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Ampel-Gespräche : Zwei Optimisten und ein Skeptiker

Volker Wissing, Lars Klingbeil und Michael Kellner am Dienstag in Berlin. Bild: EPA

Zwei Tage lang haben SPD, Grüne und FDP sondiert, ob ein Bündnis funktionieren könnte. Am Dienstag äußern sich die Vertreter zweier Parteien zuversichtlich. Doch die FDP gibt sich zurückhaltend.

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          Nach insgesamt 14 Stunden währenden Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und FDP über eine mögliche Regierungsbildung steht nach den Worten von FDP-Generalsekretär Volker Wissing die „Stunde der Wahrheit“ noch bevor. Die drei Parteien haben in zwei Tagen alle größeren politischen Divergenzen erörtert, die einer gemeinsamen Regierungsbildung im Wege stehen und Lösungen für diese Fragen gesucht. Die Ergebnisse sollen am Mittwoch und Donnerstag unter Führung der Generalsekretäre von SPD und FDP und des Politischen Geschäftsführers der Grünen schriftlich fixiert und dann am Freitag von den Sondierungsteams gemeinsam beraten werden. Wenn ein gemeinsames Positionspapier auf diese Weise zustande kommt, könnte das die Grundlage für folgende Koalitionsgespräche sein.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.
          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Während SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner sich optimistisch und positiv über den Fortgang der Beratungen äußerten, blieb Wissing zurückhaltender. Klingbeil und Kellner sprachen davon, die drei möglichen Regierungspartner hätten sich „gemeinsam auf den Weg gemacht“, Wissing hingegen sagte lediglich mehrmals, die Gespräche seien „in einem guten Ton“ geführt worden. Er fuhr bei dem gemeinsamen Auftritt der drei auf dem Berliner Messegelände fort, „vor uns liegen schwere Aufgaben“.

          Grünen halten sich bereit für Parteitag

          Wissing wehrte sich dagegen, einzelne mögliche Lösungen zu erörtern, etwa in der künftigen Finanzpolitik. Das mache „absolut keinen Sinn“. Er sagte, „wir gehen Schritt für Schritt vor“. Auf die Frage, ob nach der Einigung auf ein gemeinsames Sondierungspapier in der kommenden Woche schon Koalitionsverhandlungen beginnen könnten, beteuerte der FDP-Generalsekretär, „wir haben uns mit dieser Frage noch gar nicht befasst“. Der Gesprächsprozess sei schwierig. Er könne nur gelingen, wenn schrittweise gearbeitet und dieser „kluge und strukturierte Prozess“ beibehalten werde. Die Grünen halten sich unterdessen bereit für einen kleinen Parteitag, der die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen formell zu beschließen hätte und der am Sonntag stattfinden könnte.

          Die Repräsentanten von SPD und Grünen bemühten sich am Dienstag um einen optimistischeren Ton als Wissing. „Wir haben uns nicht gegenseitig die Parteiprogramme vorgelesen“, sagte der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner. Im Zuge der „intensiven Gespräche“ am Montag und Dienstag sei die Menge an Gemeinsamkeiten größer geworden, die Menge an Unterschieden kleiner, so Kellner.

          Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, man habe alle „relevanten Themen“ angesprochen, das sei gut gelungen. Allerdings liege auch noch „viel Strecke“ vor den Verhandelnden und die eine oder andere Hürde. Auf die Frage, ob die drei Parteien mit dem heutigen einer Ampel-Koalition näher gekommen seien, sagte Klingbeil: „Wir sind auf einem guten Weg.“ Wissing fügte sicherheitshalber hinzu, dass auch hier das Prinzip gelte, dass nichts beschlossen sei, bevor alles beschlossen sei.

          Über den Inhalt der Gespräche war auch am Dienstag kaum etwas zu erfahren. Nur der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ließ beim Verlassen der Messehalle, die Worte fallen: „Europa, Migration und Flucht – und noch was, da war ich nicht dabei.“ Die drei Parteivertreter sprachen nur sehr allgemein von den „großen Themen“ dieser Zeit. Klingbeil fügte hinzu, dass man die Menschen auf diesem Weg mitnehmen werde, damit sie gut durch die Herausforderungen kommen. Diese Mitnahme hatte am Dienstag jedenfalls noch nicht begonnen. Klingbeil warb um Verständnis: Wie wichtig gegenseitiges Vertrauen sei, habe man in der Vergangenheit gelernt, insbesondere aus den gescheiterten Verhandlungen. Daher hätten SPD, Grüne und FDP verabredet, öffentlich nicht „in die Themen reinzugehen“.

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