Ampel-Koalition : Bundestag soll Scholz nach Nikolaus zum Kanzler wählen
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Los geht’s: Olaf Scholz erscheint zum Auftakt der Koalitionsgespräche in Berlin Bild: Reuters
SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren.
SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut und wir wissen, welche Verantwortung wir tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die drei Parteien hätten die Koalitionsverhandlungen in den Sondierungsgesprächen der vergangenen Tage „intensiv vorbereitet“.
Die drei Parteien stimmen die Inhalte des Koalitionsvertrags vom kommenden Mittwoch an in 22 Arbeitsgruppen ab. Diese sollen ihre Gespräche bis zum 10. November beendet haben und entsprechende Papiere erarbeiten, sagte Klingbeil. Diese Papiere sollen Grundlage der darauffolgenden Hauptverhandlungsrunde sein.
Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, sprach davon, dass die Sondierungen „Mut gemacht“ hätten. Man habe einige Hürden aus dem Weg räumen können, so Wissing. „Wir wollen Ende November ein Vertragswerk vorliegen haben.“ In der Nikolauswoche soll der Bundestag Olaf Scholz (SPD) dann zum neuen Bundeskanzler wählen. „Das ist ehrgeizig und ambitioniert, wollen Handlungsfähigkeit zeigen“, sagte Wissing.
Der politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sprach davon, dass die Koalitionäre „gut vorbereitet“ in die neue Phase der Verhandlungen starteten. Die Gespräche seien „ein komplexes Unterfangen“. Aus dem Ziel, vor Weihnachten eine Regierung zu bilden, sei nun die Nikolauswoche geworden. Kellner sprach von einer „guten, vertraulichen Zusammenarbeit“ und versprach, die Koalitionsverhandlungen „werden gelingen“.
