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Personalien nach der Wahl : Dobrindt will CSU-Landesgruppenchef werden

  • Aktualisiert am

Alexander Dobrindt verantwortete bislang das Verkehrsressort. Bild: BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Alexander Dobrindt zeiht es aus dem Verkehrsministerium wieder in den Bundestag. Er habe seine Bereitschaft erklärt, Landesgruppenchef zu werden. Parteichef Seehofer schließt personelle Konsequenzen aus.

          Der bisherige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag werden. Er habe den Abgeordneten der Christsozialen seine Bereitschaft dazu signalisiert, sagte Dobrindt am Montag in München. Er äußerte sich dort am Rande einer CSU-Vorstandssitzung. Die 46 Abgeordneten der Landesgruppe wählen am Dienstag ihren neuen Vorsitzenden. Die bisherige Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt schied aus dem Bundestag aus.

          Der Vorsitzende der CSU Horst Seehofer wiederum will den Vorstand über eine Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag entscheiden lassen. Er selbst halte es nicht für den richtigen Weg, diese aufzukündigen, sagte Seehofer nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in der CSU-Vorstandssitzung in München. Inhaltlich beharrte er auf einem klaren Mitte-Rechts-Kurs der Union.

          Eine persönliche Verantwortung habe Seehofer zurückgewiesen. Das verlautete am Rande der Sitzung. Demnach forderte er nun zunächst eine „inhaltliche Klärung“ mit der Schwesterpartei CDU. Die CSU müsse jetzt nachweisen, dass sie die eigenen Wahlversprechen mit aller Konsequenz weiterverfolge, betonte der Parteivorsitzende.

          Persönliche Konsequenzen aus der historischen Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl schloss er aus. „Wenn jemand das anders will, dann soll er das sagen“, sagte Seehofer am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. Führende Christsoziale riefen dort demonstrativ zur Geschlossenheit auf. Die stellvertretende Parteichefin Barbara Stamm etwa sagte, sie warne „dringend“ vor einer Personaldebatte. Seehofer kündigte für die Christsozialen künftig einen „klaren Kurs Mitte-rechts“ an. „Wir haben eine tiefe Spaltung des Landes – unser Ziel ist, diese Spaltung zu überwinden“, sagte er.

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