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FAZ.NET-Countdown : Geht das Kalkül der AfD wieder auf?

Mit dem lassen sich auch junge Wähler fotografieren: CDU-Nachwuchstalent Jens Spahn Mitte August in Fulda Bild: Victor Hedwig

Jetzt gibt es ihn wieder - den Wahl-o-Mat. Am Mittwochabend hält mal nicht Gauland für die AfD sein Gesicht in die Kamera. Und welche Amibitionen die Nachwuchshoffnung der CDU, Jens Spahn, hat. Der FAZ.NET-Countdown.

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          Die AfD ist wieder im Gespräch. Viele Politiker haben die Aussagen von Alexander Gauland vom Wochenende in deutlichen Worten verurteilt. Gauland sagte bei einer Veranstaltung, die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz solle man „in Anatolien entsorgen“. Der ehemalige BGH-Präsident Thomas Fischer will Anzeige wegen Volksverhetzung stellen. Und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, auf die Äußerungen angesprochen, die AfD sei rassistisch. Gauland sagte daraufhin der F.A.Z., den „Bohei“, der um das Wort gemacht werde, sei „lächerlich“. Das Wort würde er nicht mehr so wählen, hinter der Aussage stehe er aber. Die deutsche Staatsbürgerin Özoguz solle sich ein anderes Land suchen, so Gauland.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Das klingt in einer Zeit, in der die AfD bei sieben bis acht Prozent in den Umfragen liegt, wie Kalkül. Über die Worte soll man sich nicht so aufregen, so Gaulands Subtext - die Botschaft zählt. Es klingt wie eine in AfD-Kreisen beliebte Sprachkritik an vermeintlich „politisch Korrekten„. Dabei ist das, was er gesagt hat, nichts anders als Entmenschlichung und Rassismus. Mit gezielten Provokationen wolle man, so stand es Anfang des Jahres in einem Strategiepapier, den Diskurs vor der Wahl beeinflussen. Das scheint in einem vergleichsweise ruhigen Wahlkampf fast gelungen. Alle sind über das Stöckchen gesprungen, so wie es der AfD noch vor Monaten regelmäßig gelungen ist. Gauland saß Montagabend in der Talkshow „Hart aber fair“ und sollte sich für die Äußerung rechtfertigen - eine Belohnung für den Provokateur.

          Die Debatte geht in die nächste Runde. Mittwochabend werden die Spitzenkandidaten von FDP, Grünen, Linkspartei und AfD sich zum TV-Duell der kleine Parteien im Sender Sat 1 zusammenfinden. Für die AfD wird allerdings nicht Gauland dort sein, sondern Alice Weidel, die andere Spitzenkandidatin.

          Auch die AfD macht beim „Wahl-o-Maten“ mit. In dem Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung können Teilnehmer ihre Meinung zu 38 Thesen angeben, am Ende eine Gewichtung der Aussagen vornehmen - und zack wird angezeigt, mit welcher Partei man angeblich am meisten übereinstimmt. Heute stellt die Bundeszentrale gemeinsam mit den Generalsekretären und Geschäftsführern der größeren Parteien den „Wahl-O-Maten“ in Berlin vor. 2013 nahmen 13,3 Millionen Menschen das Angebot wahr, sich die Wahlentscheidung zumindest ein bisschen zu erleichtern. Auch auf FAZ.NET werden Sie den „Wahl-O-Maten“ finden.

          Was sonst noch wichtig wird

          Wie man mit Kim Jong-un, dem nordkoreanischen Machthaber, umgehen sollte? Die Antworten des deutschen Kanzlerkandidaten Martin Schulz und Kanzlerin Merkel auf diese Frage dürften ziemlich ähnlich ausfallen. Beide neigen nicht zu Ausfällen und mahnen eher zum Ausgleich. Anders als der amerikanische Präsident Donald Trump, der abermals betonte, nach dem Überflug einer nordkoreanischen Rakete Japans in der Nacht zu Dienstag lägen „alle Optionen auf dem Tisch“, um gegen das Regime in Pjöngjang vorzugehen. Dazu soll es heute neue Gespräche geben. Japan könnte wie zuletzt auf eine eigene atomare Bewaffnung drängen.

          Vor wenigen Tagen hatte Trump noch gesagt, seine Drohung mit „Feuer und Zorn“ zurückzuschlagen, zeige Wirkung bei Kim Jong-un. Dabei vermuten Fachleute, dass sich die wirtschaftlichen Sanktionen, die auch China unterstützt, massiv in Nordkorea niederschlagen. Auch wenn diplomatische Gespräche von Machthaber Kim weiterhin ausgeschlossen werden, dürfte die Lage des Landes so schlecht wie seit langem nicht mehr sein. Was das bedeutet? Lesen Sie die Analyse von F.A.Z.-Korrespondentin Petra Kolonko.

          Unterdessen scheint die Lage in Houston, im amerikanischen Bundesstaat Texas, immer weiter zu eskalieren. Der gefährliche Tropensturm „Harvey“ zieht über das Land und bringt unglaubliche Wassermassen mit sich. Am Abend kam die Nachricht, dass ein Damm gebrochen sei. Auf der Stelle wollte der Bürgermeister die Stadt räumen lassen. Das allein klingt alarmierend. Bedenkt man aber, dass eben dieser Bürgermeister noch vor zwei Tagen sagte, eine Evakuierung sei quasi ausgeschlossen, weil sonst das Chaos ausbreche, illustriert das wohl am besten die verheerende Situation der Millionen-Metropole. Selbst wenn der Regen aufhört, könnte die Stadt, so vermuten es Fachleute, auch danach noch einige Zeit überflutet bleiben.

          Die Zeit nach Merkel

          In der F.A.Z. von heute geht es auch um die CDU nach Merkel. Ein Name, der dabei immer wieder genannt wird, ist der von Jens Spahn. Der Politiker aus dem Münsterland ist erst 38 Jahre alt, kandidiert aber gerade zum fünften Mal für den Bundestag. Seit einigen Monaten ist er der Liebling der Konservativen und äußert sich deutlich zu Integration, Islam und Flüchtlingen. Mein Kollege Thomas Holl hat Spahn begleitet und beschreibt seine Ambitionen. Sein Blick soll Richtung Kanzleramt gerichtet sein. Einer, der ihn dabei noch aufhalten könnte, ist er selbst: Er hielt als Staatssekretär im Finanzministerium ausgerechnet Anteile an einem Start-Up für Steuererklärungen. Eine Branche, die er selbst reguliert.

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