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AfD in Ostdeutschland : Blau blüht das Kernland

Jörg Meuthen, Tino Chrupalla und Alice Weidel am Montag in Berlin Bild: Matthias Lüdecke

Die AfD wird in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft, obwohl sie im Vergleich zur Wahl von 2017 teilweise Stimmenanteile verliert. Was folgt daraus für die Partei? In Berlin zofft sich die Führung auf offener Bühne.

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          Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie sehr jede Stimme zählt, so dürfte ihn Lars Rohwer am Sonntagabend erbracht haben. Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 160, der einen Teil der Stadt Dresden und des Landkreises Bautzen umfasst, gewann um Mitternacht mit hauchdünnem Vorsprung von 39 Stimmen das Mandat vor dem AfD-Bewerber Andreas Harlaß. Letzterer hatte zunächst klar in Führung gelegen, da die ländlichen Gemeinden schnell ausgezählt waren. Doch als die Wahlbüros der Landeshauptstadt nach und nach ihre Ergebnisse meldeten, schob sich Rohwer Stimme um Stimme nach vorn.

          Reinhard Bingener
          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
          Stefan Locke
          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Und dennoch ist das Gesamtergebnis dieser Bundestagswahl für die CDU in Sachsen äußerst bitter. Nur vier der 16 Wahlkreise konnte sie am Sonntag gewinnen, so wenige wie nie seit 1990. Die AfD dagegen gewann zehn Direktmandate. Mit 24,6 Prozent wurde sie zum zweiten Mal nach 2017 – damals erhielt sie 27 Prozent – bei der Bundestagswahl stärkste Kraft im Freistaat.

          Der vor vier Jahren noch hauchdünne Abstand zur CDU ist auf knapp acht Prozentpunkte gewachsen, die Union kommt mit 17,2 Prozent gar nur auf den dritten Platz, weil sich auch die SPD mit 19,3 Prozent dazwischenschob und erstmals seit 1990 im Freistaat vor der CDU liegt. Die Sozialdemokraten haben ebenso wie Grüne und FDP Stimmen gewonnen, mehrheitlich von der CDU. Denn die AfD konnte von der Schwäche der Union nicht direkt profitieren – auch sie verlor, rund zweieinhalb Prozentpunkte im Vergleich zu 2017. Die „Alternative“ hat, das war auch bei den Landtagswahlen vor zwei Jahren zu beobachten, ihr Potential, das bei rund einem Viertel der Stimmen liegt, ausgeschöpft.

          Die Stärke der AfD liegt nicht zuletzt an der Schwäche der Union

          Und so liegt die Stärke der AfD in Sachsen bei dieser Bundestagswahl vor allem auch an der Schwäche der anderen, besonders der Union. Auch in Thüringen, wo die CDU massiv verlor, wurde die AfD stärkste Kraft und holte vier der acht Direktmandate – darunter auch eines gegen CDU-Landeschef Christian Hirte. Sie verharrte aber bei knapp einem Viertel der Wählerstimmen.

          Weil sich die AfD deutlich mehr erhofft hatte, brach in der Führung am Montag ein offener Streit aus. Während die beiden Spitzenkandidaten Tino Chrupalla und Alice Weidel die Verluste als Erfolg darzustellen versuchten, übte der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin Kritik. Der Zwist spiegelt den Richtungsstreit in der Partei wider. Während Meuthen sich von den Rechtsradikalen trennen will, die vor allem in einigen ostdeutschen Landesverbänden stark sind, stehen Chrupalla und Weidel für den Versuch, den rechten Rand zu integrieren.

          Die AfD hat bei der Bundestagswahl zwar 2,3 Punkte verloren, aber in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt insgesamt 16 Direktmandate gewonnen. Meuthen glaubt, dass die Nähe Chrupallas und Weidels zu den Rechtsradikalen vor allem im Westen Wähler vergrault hat, und will deshalb das schwache Ergebnis deutlich betonen. Am Montag sagte er, er werde „nicht schönreden, dass wir erhebliche Stimmverluste haben“. Die AfD habe insgesamt „kein gutes Ergebnis“ erreicht. Weidel wehrte sich mit den Worten, sie wolle sich das Abschneiden der Partei „nicht schlechtreden lassen“, von niemandem. Sie sei „sehr, sehr zufrieden“, weil es dem Gegner nicht gelungen sei, die AfD zur „Eintagsfliege“ zu machen. Chrupalla sagte, er sei „stolz auf das Ergebnis“ und „stolz auf die Partei“.

          Die Diskussion über den “Dexit“ spaltet die AfD 

          Meuthen gab mehrere Gründe für die Verluste der AfD an. Er stellte fest, es sei der Partei nicht gelungen neue Wählerschichten zu erschließen. Sie habe „sehr stark die eigene Blase bedient“, bei allen übrigen Wählern aber „erhebliche Akzeptanzprobleme“. Im Hinblick auf den rechten Parteiflügel, der vor allem in Ostdeutschland stark ist, fügte er an, es sei der „Inbegriff des Törichten“, die AfD zu einer „Lega Ost“ zu machen. Wenn man Erfolg haben wolle, müsse man eine Alternative „für Deutschland“ sein „und nicht eine Alternative für Teile Deutschlands“.

          Inhaltlich wurde der Dissens besonders in der Europapolitik deutlich. Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm den „Austritt“ Deutschlands aus der EU, was im Parteideutsch „Dexit“ genannt wird. Meuthen hält das für falsch. Am Montag sagte er, viele Menschen hätten ihm gesagt, trotz großer Kritik an der Union wollten sie keine Partei wählen, die den Austritt aus der Europäischen Union fordert. Chrupalla entgegnete, dieser Dissens sei „sicherlich vorhanden“. Den Austrittskurs verteidigte er mit den Worten, er habe noch von keinem Wähler gehört, man könne die AfD „wegen des Dexit-Beschlusses“ nicht wählen.

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