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Gegen Gauland-Auftritt : Gericht kassiert Auftrittsverbot für AfD in Nürnberg

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Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld sprach der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland kürzlich davon, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Özoguz in der Türkei zu „entsorgen“. Bild: dpa

Die AfD will am Samstag in Nürnberg für sich werben. Dagegen wehrte sich die fränkische Stadt mit allen Mitteln – und verlor.

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          Aus Sorge um ihren guten Ruf hat die Stadt Nürnberg versucht, eine Wahlveranstaltung der AfD platzen zu lassen. Wegen einer angekündigten Rede von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland kündigte die Kommune den Mietvertrag für den Veranstaltungsort, die Meistersingerhalle. Doch die Kündigung des Mietvertrags war nicht rechtens. In einem Beschluss zu einem Eilantrag der AfD hob das Verwaltungsgericht Ansbach am Donnerstag die Kündigung wieder auf, weshalb Gauland wie geplant am Samstag in Nürnberg reden darf.

          Allerdings kann die Stadt noch Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen. Die von SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly regierte Stadt verzichtet nach eigenen Angaben aber auf Rechtsmittel. „Damit kann die Wahlkampfveranstaltung auch mit Alexander Gauland als Redner gegen den Willen der Stadt Nürnberg stattfinden“, teilte ein Rathaussprecher mit.

          Hintergrund der Kündigung war eine umstrittene Äußerung Gaulands über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld hatte er kürzlich davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu „entsorgen“. „Es ist nicht auszuschließen, dass Herr Gauland so etwas wieder sagen wird“, sagte ein Sprecher der Stadt Nürnberg am Dienstag.

          Nürnberg hatte sich mit der Kündigung auf der sicheren Seite gefühlt: Im Mietvertrag für die von der AfD angemietete Meistersingerhalle sei ein Kündigungsrecht für den Fall vorgesehen, dass das Ansehen der Stadt Schaden nehmen könne, sagte Oberbürgermeister Maly noch am Dienstag im Bayerischen Rundfunk.

          Die Ansbacher Richter urteilten hingegen, es sei nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erkennen, dass Gauland in Nürnberg Äußerungen abgebe, die die Menschenwürde einzelner Menschen angreife, diese verächtlich mache oder dass er insbesondere Volksverhetzung begehe. Gauland habe zwischenzeitlich öffentlich erklärt, dass er den Begriff „entsorgen“ so nicht mehr verwenden werde. Dazu habe die Stadt nicht konkret genug Stellung genommen.

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