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Mögliche Koalitionen : Denkt jeder an sich, ist an alle gedacht

  • -Aktualisiert am

Gedanken an die Zeit nach Merkel: CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Daniel Günther mit der Bundeskanzlerin. Bild: dpa

Warum Angela Merkel nicht mit einer Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen will – Vertreter ihrer Partei aber umso lieber über ihre Optionen spekulieren.

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          Angela Merkel hat sich nicht aus der Reserve locken lassen. Montagmittag, im Atrium der Deutschen Bank, in der Mitte Berlins. Aufzeichnung eines Interviews, das am Abend im Deutschlandfunk und im Fernsehsender Phönix ausgestrahlt werden sollte. Am Vorabend noch hatte ihr Vorgänger im Kanzleramt, Gerhard Schröder (SPD), geäußert, er jedenfalls hätte am Diesel-Gipfel in der vorletzten Woche teilgenommen, weil es sich beim Verhältnis zwischen Politik und Automobilwirtschaft sowie deren Zukunft um eine Führungsfrage handele. Ob sie ihr Fernbleiben bereut habe? „Nein.“ Beim nächsten Mal aber werde sie gewiss dabei sein.

          Die Wirtschaft habe Vertrauen verspielt. Nach der Wahl werde man weitersehen. Es kam die Frage, ob es dann für sie besser sei, in einer Koalition mit der FDP zu arbeiten oder mit den Grünen – und wer ihr erster Partner sei. „Wenn es einen natürlichen Partner gibt, dann ist es die CSU.“ Die Schwesterpartei also. Ansonsten wiederholte die Bundeskanzlerin das, was sie schon vor vier Jahren gesagt hatte. Einen „Koalitionswahlkampf“ werde es nicht geben. Mit Blick auf alle möglichen künftigen Bündnispartner bewahrte sie Äquidistanz. „Da gibt es keine natürlichen Koalitionen, da kämpft jeder jetzt erst einmal für sich.“ Die Organisatoren des Wahlkampfs der FDP werden es nicht gerne vernommen haben. Ihr Ausscheiden aus dem Bundestag bei der Bundestagswahl führen sie auch auf dieses Verhalten der Kanzlerin und der Unionsparteien insgesamt zurück.

          Scharz-Gelb-Grün im Bund? Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hält das für eine Möglichkeit.
          Scharz-Gelb-Grün im Bund? Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hält das für eine Möglichkeit. : Bild: dpa

          Auf Landesebene werden die Koalitionspartner gelobt

          In der CDU aber wird immer deutlicher und offener über künftige Koalitionen geredet – und natürlich fällt auf, dass in diesem Zusammenhang die Landespolitiker der CDU jeweils gut über ihren Bündnispartner oder – wenn es zwei sind – auch über ihre Koalitionskonstellation daheim reden. Volker Bouffier, der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und hessische Ministerpräsident, pflegt die Zusammenarbeit mit den hessischen Grünen als vertrauensvoll zu loben. Eine entsprechende Konstellation im Bund schließt er deshalb nicht aus. Daniel Günther, der CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, regiert in Kiel gemeinsam mit FDP und Grünen. „Jamaika“ wird das politische Farbenspiel genannt. Günther ist der Auffassung, seine Koalition sei nicht nur auf vier Jahre angelegt.

          Nun gab er zusammen mit Jens Spahn, der dem CDU-Präsidium angehört und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ist, der Zeitung „Rheinische Post“ ein sogenanntes Doppelinterview. Die beiden jüngeren CDU-Politiker – Günther ist 44, Spahn 37 Jahre alt – können zur Führungsreserve der CDU gezählt werden. Sie schätzen einander, weshalb Günther den Bundestagsabgeordneten besonders gerne im Wahlkampf bei sich im hohen Norden sieht. Zwar handelt es sich in Schleswig-Holstein nicht um das erste Jamaika-Bündnis auf Landesebene. Das erste hatte es vor Jahren im Saarland gegeben; an den Wirrungen der dortigen FDP war es zerbrochen. „Manchmal gelingt es beim zweiten Mal besser. Das wichtigste Fundament ist doch, dass die Leute miteinander klarkommen. Hier passen die Typen“, sagte Günther.

          Keine „Blockbildung“ mehr

          Natürlich wissen die beiden, dass es eigentlich um die Frage geht, ob ein Jamaika-Bündnis auch für die Bundesebene in Betracht zu ziehen sei. Die derzeitigen Umfragen sind danach. Zwar verfügen darin hin und wieder Union und FDP über eine Mehrheit der Mandate, und in der Union heißt es regelmäßig, wenn Union und FDP nach der Bundestagswahl die Mehrheit im Bundestag hätten, würde auf natürliche Weise wieder eine schwarz-gelbe Koalition gebildet werden. Auch jene in der Union sehen das so, die eigentlich eine schwarz-grüne Option favorisieren. Doch sicher sind die Prognosen für eine Koalition aus Union und FDP nicht.

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