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Mögliche Koalitionen : Denkt jeder an sich, ist an alle gedacht

  • -Aktualisiert am

Schwarz-Gelb-Grün also auch im Bund? Spahn sagte: „Aber sicher. Und wenn es rechnerisch diese Mehrheit gibt, sollte sie genutzt werden.“ Günther schränkte das nicht wirklich ein. „Wir sollten Schleswig-Holstein nicht überhöhen“, sagte er. Doch seien die Zeiten der „Blockbildungen“ in Deutschland vorbei.

Jamaika auch im Bund möglich?

„Die Union ist nicht mehr gefangen in der großen Koalition.“ Er nannte es „positiv“, dass viele „Kombinationen“ möglich geworden seien. Zwar sei auch er eigentlich für Zweierbündnisse. Doch werde man sich an „Dreierkonstellationen gewöhnen müssen“. Und sodann: „Jamaika ist in der Verbindung von Ökologie und Ökonomie ein spannendes Zukunftsprojekt.“ Er verglich die Lage im Land mit der Zukunft im Bund. „Im Bund wird es gelingen, wenn wir davon abgehen, uns in allen Bereichen nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verständigen zu wollen. Jede Partei braucht ihre kompletten Projekte – das ist die Philosophie hinter Jamaika.“

Günthers Präferenz ist damit klar. Während Merkel ihr Verhältnis zu einer künftigen großen Koalition mit der SPD offenließ und sogar über den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz gute Worte fand – „Ich schätze meinen Mitbewerber“ –, äußerte sich Spahn auf andere Weise. „Die SPD spielt ja schon seit Monaten Opposition und Regierung gleichzeitig. Da ist es doch konsequent, sich gleich für die Opposition zu entscheiden.“ Eine verbreitete Stimmung in der CDU gab er damit wieder.

Viele CDU-Politiker lehnen große Koalition ab

Wolfgang Steiger, der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, kritisierte gegenüber dieser Zeitung den bisherigen Koalitionspartner. Die SPD und auch Schulz hätten keinen „industriepolitischen Kompass“ mehr. Seine Konsequenz: „Auch eine Jamaika-Koalition unter Beteiligung der Grünen würde hier mehr an zukünftige Generationen denken als eine sogenannte große Koalition unter Beteiligung von Union und SPD.“

Lediglich ein schwarz-grünes Bündnis scheint der Wirtschaftsflügel abzulehnen. „Viele Unternehmer sehen Schwarz-Grün mit erheblicher Skepsis. Denn unser Industriestandort Deutschland kann nicht nach den Kernkraftwerken per Sturzgeburt auch noch alle Kohlekraftwerke abschalten.“ Eine skeptische Bemerkung über Merkels Energiepolitik ist das auch.

Was passiert nach der Merkel-Ära?

Natürlich machen sich die Führungsleute in der CDU Gedanken darüber, wie es – einen Wahlsieg vorausgesetzt – mit Merkel weitergehen könnte. Nochmaliges Antreten 2021? Spahn sagte: „Die CDU ist mehr als eine Person, wir sind ein Team. Die Ministerpräsidenten, die Landesvorsitzenden, viele Fleißige mit Gestaltungsanspruch in den Parlamentsfraktionen.“ Er fügte an: „Ich sehe das gelassen. Wissen Sie, 1998 hätte doch kein Mensch geahnt, dass 2005 Angela Merkel Kanzlerin ist.“ Günther äußerte sich so: „Es wird irgendwann eine Nach-Merkel-Zeit geben. Wir wissen nicht wann.“

Es entstehe eine neue Riege von Ministerpräsidenten, die zusammen mit vielen weiteren jüngeren Leuten in Regierungsverantwortung eine Fülle von Potential für eine Nach-Merkel-Ära garantierten. Auch Merkel wurde danach gefragt. Sie strebe das Amt der Bundeskanzlerin für weiter vier Jahre an, antwortete sie. Was danach komme? Es folgte ein „Schauen wir mal“. Ob sie in zwei Jahren den CDU-Vorsitz abgebe? Jetzt sei sie mit dem Wahlkampf „voll ausgelastet“. Ob es zu ihrer Pflicht gehöre, eine „geordnete Übergabe“ ihrer Ämter zu organisieren? „Ich komme wieder.“ Gemeint war: Dann werde sie in einem neuen Interview Klarheit schaffen.

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