https://www.faz.net/-gpf-qggr

Bundestagswahl : Willy Brandt stand Pate

  • -Aktualisiert am

Schröder im Schatten Willy Brandts Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Dem Überraschungscoup Schröders und Münteferings gingen wochenlange Planspiele für den Fall eines SPD-Wahldebakels in Nordrhein-Westfalen voraus. Dieses trat ein. Der Bundeskanzler und sein Parteivorsitzender entschieden sich für eine Neuwahl.

          6 Min.

          Langsam verschwinden die Nebel der Planungen. Nach der Wahl in Schleswig-Holstein, als die beliebte und jedenfalls in der SPD angesehene Ministerpräsidentin Heide Simonis wider sozialdemokratischen Erwartungen verloren hatte, wurden die ersten Überlegungen für den Fall des Falles angestellt.

          Sie blieben überaus intern, und erst jetzt beginnen manche in der Partei darüber zu reden. Der Fall des Falles: Das war eine Niederlage in Nordrhein-Westfalen, ein Verlust der seit fast 40 Jahren währenden Regierungszeit in Düsseldorf. Der für die SPD mißliche Ausgang der Wahlgänge im Kieler Landtag verstärkte das Begehren, eine Wiederholung einen solchen Falles in Düsseldorf könne nicht ohne Konsequenzen bleiben.

          War nicht im einstmals stärksten Land der SPD auch die Zahl der Parteimitglieder zurückgegangen? Stand nicht die gesamte Politik der Bundesregierung vor dem Problem, in der Bevölkerung wenig Ansehen zu genießen? Die Serie der Niederlagen bei Landtagswahlen jedenfalls sprach dafür.

          Drei Optionen wurden diskutiert

          Verschiedene Optionen, wird von Eingeweihten berichtet, seien von da an im Bundeskanzleramt erwogen worden. Drei kristallisierten sich heraus, und von Varianten wurde auch berichtet. Einige Sozialdemokraten in der Fraktion hielten es für notwendig, Bundeskanzler Schröder werde und solle nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen das Kabinett umbilden.

          Hinter diesen Überlegungen und Forderungen stand die Auffassung, einige Minister ließen sich kaum noch in die Kabinettsdisziplin einbinden. Empörung gab es unter Fachleuten der Bundestagsfraktion, die Minister kämen nicht mehr selbst zu den Sitzungen der Arbeitsgruppen der Fraktion, sondern schickten ihre - wenig einflußreichen und fern der Macht wirkenden - Parlamentarischen Staatssekretäre. Die Minister Schily (Innen), Clement (Wirtschaft) und Eichel (Finanzen) standen auf dieser Liste unbeliebter Minister.

          Dritte Variante: Neuwahl

          Als zweite Variante, heißt es, habe die Überlegung gegolten, Schröder werde vom Amt des Bundeskanzlers zurücktreten und nach dem Parteivorsitz auch diese Aufgabe an Franz Müntefering weitergeben. Müntefering freilich hatte diese Funktion - jedenfalls bisher - nie aktiv angestrebt.

          Er hält wohl, nach seinen öffentlichen und halb-öffentlichen Äußerungen Schröder für den besseren Mann in dieser Funktion und wohl auch für den besseren Wahlkämpfer, wie es auch umgekehrt ist: Schröder hält Müntefering als Parteivorsitzenden für geeigneter als sich selbst. Offenbar ist diese Überlegung nicht weiter verfolgt worden. Es blieb die dritte Variante: Neuwahl, wie der verfassungsrechtlich unkorrekte Ausdruck des politischen Milieus für die Planung genannt wird, die Bundestagswahl vorzuziehen.

          Planungen weit fortgeschritten?

          Es ist bislang ungewiß, mit welcher Vehemenz die Überlegungen dieser Art während des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt wurden. Man könne derlei Konsequenzen nicht während des Wahlkampfes überdenken, hatten maßgebliche Sozialdemokraten zwischen ihren Wahlkampfauftritten gesagt. Ein Politiker dürfe und könne eine Niederlage historischen Ausmaßes „nicht an sich herankommen lassen“, während er anscheinend ehrlich und zuversichtlich in die Auseinandersetzungen zieht.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          In den Krankenhäusern in Wuhan arbeiten die Mediziner auf Hochtouren, um dem Ansturm an Patienten gerecht zu werden.

          Coronavirus : Mittlerweile mehr als 40 Tote in China

          Die Zahl der bekannten Infektionen hat sich seit gestern auf knapp 1300 Fälle verdreifacht. Die Toten beschränken sich mittlerweile nicht mehr nur auf die Region um Wuhan.
          Helikopter über den Schweizer Alpen auf dem Weg nach Davos: In einem sitzt der amerikanische Präsident Donald Trump.

          Davos : Jahr der Megatrends

          In Deutschland besteht eine verhängnisvolle Neigung zu glauben, wer die Welt verändern wolle, müsse in erster Linie moralisieren. Die Wirtschaft ist aber nicht der natürliche Feind der Klimapolitik. Das zeigte sich gerade in Davos.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.