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Jasper von Altenbockum (kum.)

Bundestag : Ungeheuerliche Debatte

Linksfraktionschef Gregor Gysi: Gegen Einsätze der Bundeswehr im Ausland Bild: dpa

Bundespräsident Joachim Gauck muss etwas Ungeheuerliches gesagt haben: Die Generaldebatte im Bundestag wird zu einer Sternstunde parlamentarischer Geschichtsklitterung.

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          Bundespräsident Joachim Gauck muss etwas Ungeheuerliches gesagt haben. So ungeheuerlich, dass im Bundestag am Donnerstag mehrmals die Debatte unterbrochen wurde; es wurden Rügen ausgesprochen, vom Parlamentspräsidenten in Richtung Plenum, aus dem Plenum in Richtung Bellevue, von rechts nach links, von links nach rechts.

          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann sah sich gar dazu veranlasst, das Staatsoberhaupt gegen „Schmähkritik“ in Schutz zu nehmen, denn so hätten ja schon die Nazis den sozialdemokratischen Reichspräsidenten Ebert in der Weimarer Republik fertigmachen wollen. Gregor Gysi hatte den Präsidenten zuvor in seiner Rede zwar nicht wie einer seiner Parteigenossen als „Kriegshetzer“ beschimpft, aber doch dafür „rügen“ wollen, dass er die Bundeswehr in „noch mehr“ Militäreinsätze schicken wolle. Mit anderen Worten: An der Staatsspitze sitzt ein Militärhetzer.

          Das hatte Gauck gesagt: „Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“ Man sollte meinen, Gauck habe damit nur nachgebetet, was zum D-Day-Gedenken in der Normandie noch als heldenhafte Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg gefeiert wurde: Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin, dann kommt der Krieg zu dir.

          Dagegen setzte Gysi die etwas selektive Wahrnehmung: „Alle Kriege der letzten Jahre haben die Menschheitsprobleme nicht gelöst, sondern verschärft.“ Kommt es nicht darauf an, wer den Krieg führen will, wer nicht? Kroatien, Bosnien, Kosovo, Ruanda, Georgien - schon vergessen?

          „Umfassende Gesprächskultur“

          In der Sternstunde parlamentarischer Geschichtsklitterung wollte auch die Kanzlerin nicht fehlen. Da die „Geschichte“ in diesem Jahr in Deutschland meist mit dem Ersten Weltkrieg beginnt, danach irgendwann Ebert und die Nazis kommen, bis die Alliierten zu Kriegshetzern à la Gysi wurden, sagte Merkel mit Blick auf die Ukraine: Heute gebe es eine „umfassende Gesprächskultur“ unter den Ministern und Regierungschefs, die sich persönlich kennten und miteinander redeten.

          Ist also alles anders? Die „Kriegstreiber“ von 1914 kannten sich zwar auch gut und redeten miteinander. Aber wie so vieles andere passt das nicht ins Geschichtsbild. In der Ukraine wird sich die Geschichte schon deshalb nicht wiederholen. Alles andere wäre eine Ungeheuerlichkeit.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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