Bundestag : Koalition erwägt längere Wahlperiode
- Aktualisiert am
Die Abgeordneten des Bundestags werden derzeit für vier Jahre gewählt Bild: dpa
Politiker aus Union und SPD haben Sympathie für die Idee, den Bundestag künftig für fünf statt nur vier Jahre wählen zu lassen. So soll „gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten“ möglich werden.
Nach der Übernahme der Regierungsverantwortung durch Union und SPD haben sich Fraktionsvertreter der großen Koalition für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ausgesprochen. „Wir würden uns einer Diskussion über die Verlängerung der Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre nicht verschließen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der „Berliner Zeitung“. Damit würde „letztlich nur die Wahlperiode des Bundestags an die der deutschen Landtage und des Europäischen Parlaments“ angepasst.
„Dieses Thema könnte eines von mehreren sein, mit dem sich die Rechtsstellungskommission des Bundestags in nächster Zeit beschäftigen kann“, sagte Grosse-Brömer weiter. Der SPD-Innenexperte Michael Hartmann sagte, es sei „nahezu überfällig, die Wahlperioden des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern“. So würden „gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten“ möglich. „In Zeiten einer großen Koalition muss ein solches Projekt jedoch gemeinschaftlich mit der Opposition vorangetrieben werden“, sagte Hartmann.
Beide Politiker schlossen sich damit einem Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) an. Dieser hatte in der Zeitung zu Wochenbeginn dafür plädiert, das neue Wahlrecht zu überdenken. Zugleich bezeichnete er es als „naheliegend, auch über die Verlängerung der Legislaturperiode zu sprechen“.
