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Heiko Maas sagt : Bundesregierung stoppt Rüstungsexporte in die Türkei

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Made in Germany: Ein Leopard 2A4 der türkischen Armee im Januar 2018 auf dem Weg nach Afrin in Syrien Bild: dpa

Die Bundesregierung verschärft angesichts der Militäroffensive in Nordsyrien noch einmal ihre restriktive Exportrichtlinie gegen den Nato-Partner.

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          Die Bundesregierung stoppt wegen der türkischen Militäroffensive in Syrien Waffenexporte in die Türkei. „Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der „Bild am Sonntag“.

          Die Türkei ist der größte Abnehmer von Rüstungslieferungen aus Deutschland. Der Nato-Partner hatte am Dienstag eine Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Nordosten Syriens gestartet und damit eine neue Front in dem seit acht Jahren von einem Bürgerkrieg gebeutelten Land eröffnet.

          Bereits seit 2016 gelte eine sehr restriktive Linie für Rüstungsexporte an die Türkei, sagte Maas der Zeitung. Lieferungen an die Türkei machten 2018 mit 242,8 Millionen  Euro fast ein Drittel aller Exporte aus. In den ersten vier Monaten dieses Jahres erhielt Ankara Lieferungen im Wert von 184,1 Millionen Euro.

          Auch Frankreich schränkt die Ausfuhr von Waffen nach Ankara angesichts des Einmarsches der Türkei in Nordsyrien ein. Bis zur Beendigung der Offensive habe Frankreich beschlossen, jegliche Pläne zum Export von Kriegsmaterial in die Türkei auszusetzen, das als Teil der Offensive in Syrien verwendet werden könnte, teilte das Verteidigungsministerium in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Außenministerium am Samstag mit. Die Entscheidung sei sofort wirksam. Frankreich rufe zu einem raschen Treffen der Koalition gegen den Islamischen Staat auf, um die Fortsetzung der Bemühungen der Koalition in diesem Zusammenhang zu erörtern, hieß es darin weiter.

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