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Chronik: Horst Köhlers Amtszeit : Unbequemer als erwartet

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Glücklich nach der Wiederwahl: Köhler am 23. Mai 2009 im Deutschen Bundestag

Glücklich nach der Wiederwahl: Köhler am 23. Mai 2009 im Deutschen Bundestag Bild: dpa

„Horst ... wer?“ fragte eine Boulevard-Zeitung, als Horst Köhler 2004 zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Doch der Unbekannte vom IWF machte sich schon bald einen Namen - als unbequemes Staatsoberhaupt. Die Chronik einer Amtszeit.

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          Sechs Jahre lang war Horst Köhler Bundespräsident - und dabei auch für die Regierenden in Berlin oft unbequemer, als es anfangs viele erwartet hatten. FAZ.NET gibt einen Überblick - über wichtige Stationen in Köhlers Amtszeit.

          23. Mai 2004: Horst Köhler wird zum neunten Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat von Union und FDP für das höchste Staatsamt erreichte in der Bundesversammlung in Berlin bereits im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit. Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan unterliegt.

          1. Juli 2004: Köhler wird in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat als Nachfolger von Johannes Rau vereidigt. In seiner Antrittsrede stimmt Köhler die Deutschen auf weitere Reformen ein und verteidigt die „Agenda 2010“ der rot-grünen Koalition.

          Dezember 2004: Köhler reist erstmals in seiner Amtszeit nach Afrika. Weitere Reisen folgen. Spätestens seit seiner Zeit beim IWF lag der Kontinent dem Bundespräsidenten besonders am Herzen.

          21. Juli 2005: Nach der gescheiterten Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) löst Köhler das Parlament auf. Der Bundespräsident verkündet die Entscheidung zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr im Fernsehen. Neuwahlen werden für den 18. September angesetzt (siehe auch: Video: Köhler stimmt der Neuwahl zu).

          15. Juli 2005: Köhlers erste Auslandsreise führt ihn nach Polen. Einen Tag später besucht er Frankreich.

          21. September 2006: Köhler hält seine 1. Berliner Rede zum Thema Bildung. Er fordert in einer Hauptschule in Berlin-Neukölln mehr Geld für die Bildung (siehe auch: Video: Berliner Rede von Bundespräsident Köhler).

          24. Oktober 2006: Köhler verweigert dem Gesetz zur Privatisierung der Deutschen Flugsicherung die Unterschrift. Das Gesetz kann somit nicht in Kraft treten.

          8. Dezember 2006: Der Bundespräsident stoppt das Verbraucherinformationsgesetz, da es gegen den Verfassungsgrundsatz verstoße, dass ein Bundesgesetz den Kommunen keine Aufgaben übertragen dürfe.

          7. Mai 2007: Köhler lehnt die Begnadigung des ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar ab (siehe auch: Video: Köhler lehnt Begnadigung Klars ab).

          1. Oktober 2007: In seiner 2. Berliner Rede widmet sich Köhler der Globalisierung und ruft zu deren aktiver Gestaltung auf.

          17. Juni 2008: In seiner 3. Berliner Rede spricht er über die Notwendigkeit einer „Agenda 2020“ und nennt „Arbeit, Bildung und Integration“ als wichtigste Ziele für Deutschland.

          24. März 2009: In seiner 4. Berliner Rede kritisiert Köhler die „schrankenlose Freiheit“ der Finanzmärkte und warnt die Koalition im Wahljahr vor „Schaukämpfen“. Auch vor einer Bundestagswahl gebe es „keine Beurlaubung von der Regierungsverantwortung“ (siehe auch: Video: Köhler mahnt die Koalitionäre).

          23. Mai 2009: Köhler wird im ersten Wahlgang von der Bundesversammlung im Amt bestätigt. Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan und der Linke-Kandidat Peter Sodann unterliegen (siehe auch: Video: Horst Köhler bleibt Bundespräsident).

          21. Mai 2010: Köhler besucht auf dem Rückweg von seiner China-Reise überraschend erstmals deutsche Soldaten in Afghanistan. Für Irritationen sorgte er bei der Truppe mit einer Bemerkung, die offenbar als Zweifel am Siegeswillen aufgefasst worden war. Für ein weiteres Missverständnis sorgte Köhler mit einem Rundfunkinterview, in der auf wirtschaftliche Gründe für Bundeswehreinsätze hinwies. Harsche Kritik war die Folge.

          31. Mai 2010: Köhler erklärt überraschend seinen sofortigen Rücktritt und begründet dies mit fehlendem Respekt gegenüber seinem Amt (siehe auch: Köhler erklärt sofortigen Rücktritt).

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