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Bundespräsident unter Druck : Wulff, der Weichmann

Bundespräsident Christian Wulff Bild: dapd

Quod licet Schröder, non licet Wulff? Anspruch und Wirklichkeit müssen übereinstimmen.

          Für einen Karikaturisten war ein Mann wie Gerhard Schröder ein dankbares Objekt. Er hat Ecken und Kanten, und in sein Lächeln lässt sich ein durchtriebener Machtinstinkt hineindeuten, dem nichts Menschliches fremd ist. Schröder war in solchen Bildern der Revolverheld, der einsame Wolf, manchmal sogar der Gesetzlose. Christian Wulff hingegen ist ein schwieriger Fall. Er verschwindet hinter dem Weichbild glatter Linien.

          Er hat keine Ecken und Kanten, nichts an ihm erinnert an einen durchtriebenen Machtinstinkt. Schröder, der Basta-Mann, spielte virtuos mit diesem Bild, das von ihm gemacht wurde. Auch Wulff, der Weichmann, wollte es den Zeichnern nicht leichter machen, weil das Bild, das dabei herauskommt, ja kein schlechtes Bild ist. Denn es ist (es war) das Bild vom braven Schwiegersohn.

          Zwei unterschiedliche Typen, zwei Charaktere, zwei Seiten einer Medaille - heißt das, dass auch die Perspektive, aus der sie betrachtet werden, dass auch die Maßstäbe, die an sie anzulegen sind, unterschiedliche sein müssen? Kann sich der eine leisten, was der andere nicht darf? Quod licet Schröder, non licet Wulff?

          Die Bilder spielen eine Rolle

          Wer dem einen Politiker verzeiht, was er dem anderen nicht „durchgehen“ lässt, muss sich den Vorwurf des Machiavellismus gefallen lassen. Recht und Moral werden so zur zweckgerichteten Angelegenheit, ihre Beachtung zur Gelegenheitstugend. Doch wirklich gefeit sind davor nur Moralisten. Ob ein Politiker verurteilt wird oder eine „Affäre“ durchsteht, hängt nicht nur davon ab, worum es geht, sondern auch davon, wer es tut, wann er es tut, ob er Freunde hat, welche Freunde er hat, ob er ein Basta-Mann ist oder ein Weichmann, und von noch vielem anderen mehr. Es wäre naiv zu glauben, dass die Bilder, die sich die Bürger, die Medien und die Politiker von Politikern machen, keine Rolle spielten, weil vor Recht, Regeln und Moral doch alle gleich seien.

          Nicht einmal Machiavellisten zögen daraus aber die Schlussfolgerung, dass Recht und Moral keine Rolle spielten, wenn Politiker für sich die Maßstäbe setzen. Jedes Gemeinwesen ginge dadurch bunga-bunga. Es gehört allerdings zum Ritual der Demokratie, dass solche Maßstäbe immer dann besonders streng und angriffslustig klingen, wenn sich ein Oppositionspolitiker zu Wort meldet; und sie klingen defensiver, relativierender, um Entschuldigung bittend oder auch kaltschnäuziger, wenn es sich um Politiker handelt, die angekommen sind, wo sie hinwollen, im Amt, in der Regierung. Der Unterschied liegt darin, dass der eine den anderen möglichst effektiv zu kontrollieren hat - anhand der Maßstäbe und Regeln, von denen jeder reklamiert, dass sie nicht nur für sich, sondern auch für den anderen gelten sollten.

          Die Kehrseite dieses Rituals besteht darin, dass ein Amtsinhaber, ein Regierungspolitiker dazu neigt, einiges von dem zu vergessen, was er als Oppositionspolitiker anderen bei jeder Gelegenheit aufs Schwarzbrot des politischen Alltags schmierte. Keine Geschenke annehmen? Er weiß es. Sich keinen Vorteil verschaffen? Er weiß es. Sich nicht von Amigos abhängig machen? Er weiß es. Er kann schließlich Geschäftsordnungen und das Ministergesetz auswendig, er hat Reden über Anstand, Ethik und harte Bretter gehalten, er hat ein Buch über die Wahrheit geschrieben, ein Buch über Verantwortung und bald schreibt er ein Buch über Politikverdrossenheit. Dennoch: Er tut bisweilen das Gegenteil. Warum nur?

          Heuchelei darf nicht zum Maßstab werden

          Heuchelei gehört zum Geschäft, auch zur Politik. Nur darf sie nicht zum Maßstab werden. Sie gehört zur Politik, weil Regieren mehr sein muss als nur Moralisieren und weil diese Politik nicht durchweg besser sein kann als die Gesellschaft, aus der sie hervorwächst. Sich Privilegien verschaffen? Vorteile genießen? Amigos haben? Wer wollte nicht sagen, dass viel Heuchelei im Spiel ist, wenn über die tatsächlichen und vermeintlichen Sünden „der“ Politiker gejammert wird? Wer wollte nicht sagen, dass Heuchelei im Spiel ist, wenn der Boulevard so tut, als sei er die reinste Allee?

          Doch Heuchelei wird im Falle eines Politikers, eines Abgeordneten, eines Ministers oder höherer Amtsträger zur Täuschung, zur Hochstapelei, wenn ihm sein Beruf dazu dient, Amt und Würden zu erobern, um sein Anstandsgeschwätz von gestern nicht nur nicht zu vergessen, sondern bewusst zu missachten.

          Das zu verhindern, unterscheidet die bürgerliche Demokratie von Privilegien- und Willkürherrschaft. Sie ist groß geworden im Anspruch darauf. Nichts haben Willkürherrschaften deshalb mehr gehasst als Leute, die ihren bürgerlichen Charakter zum Maßstab politischer Dinge gemacht haben. Eine der größten Waffen dieses Charakters war und ist übrigens die Karikatur. Sie überzeichnet Anspruch und Wirklichkeit so sehr, dass der Unterschied mal mehr, mal weniger zum Lachen ist und der Kaiser ohne Kleider dasteht. Ob er dann wie ein Revolverheld aussieht oder wie eine Lachnummer, hat nicht einmal der Karikaturist mehr in der Hand.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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