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Bundespräsident : Gauck warnt vor Verzicht auf Militäreinsätze

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Deutschland navigieren: Gauck auf der „Gorch Fock“ in Oslo Bild: dpa

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich abermals dafür ausgesprochen, dass Deutschland mehr internationale Verantwortung übernimmt - notfalls auch mit militärischen Mitteln.

          Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen eine Tabuisierung von Militäreinsätzen ausgesprochen. Zu einer aktiven Politik Deutschlands zur Konfliktlösung gehöre auch, „den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“, sagte Gauck zum Abschluss seines Norwegen-Besuchs in einem am Samstag ausgestrahlten Interview im Deutschlandradio Kultur. Im Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben von Menschen sei es manchmal erforderlich, „auch zu den Waffen zu greifen“, sagte Gauck weiter. „So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrechen oder Despoten, die gegen andere mörderisch vorgehen, stoppen.“

          Ihm gehe es um ein „Ja zu einer aktiven Teilnahme an Konfliktlösungen im größeren Rahmen“ mit den Partnern der Europäischen Union und der Nato, sagte der Bundespräsident. In Norwegen etwa habe er „auf allen Ebenen ein ’Ja zu einem aktiven Deutschland’ gehört“.

          Deutschland müsse seine früher gebotene Zurückhaltung ablegen und eine größere Verantwortung wahrnehmen, sagte der Bundespräsident. Das heutige Deutschland stehe im Unterschied zum „Dominanzgebahren“ früherer Jahrhunderte als verlässliche Demokratie für die Menschenrechte. Mit seinen Äußerungen knüpfte Gauck an seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz an, in der er ein größeres außenpolitisches Engagement Deutschlands forderte.

          Gauck sagte, es habe früher eine „gut begründete Zurückhaltung der Deutschen“ gegeben, sich international entsprechend der Größe oder der wirtschaftlichen Bedeutung des Landes einzulassen. Das könne er verstehen. „Aber heute ist Deutschland eine solide und verlässliche Demokratie und ein Rechtsstaat. Es steht an der Seite der Unterdrückten. Es kämpft für Menschenrechte. Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“ Man brauche international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, stoppen. Als letztes Mittel sei manchmal auch gemeinsam mit anderen eine Abwehr von Aggression erforderlich, äußerte Gauck.

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