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Steinmeier in Russland : Nur keine falschen Signale aus Moskau

Aufeinandertreffen alter Bekannter: Steinmeiers Kreml-Besuch im Juni 2016 Bild: dpa

Frank-Walter Steinmeier hat sich als Außenminister lange für ein gutes Verhältnis zu Russland stark gemacht. Nun reist er erstmals als Staatsoberhaupt nach Moskau. Dabei muss er aber besonders vorsichtig sein.

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          Wenn Frank-Walter Steinmeier an diesem Mittwochmorgen russischen Boden betritt, dann ist das für ihn kein Neuland. Im Gegenteil. Es gibt kaum einen anderen deutschen Politiker, dessen Karriere über fast zwei Jahrzehnte so eng mit Russland verbunden war. Steinmeiers dickes Russland-Dossier hat seine Anfänge in seiner Zeit als Kanzleramtschef, als er für Gerhard Schröder den Austausch mit Wladimir Putin organisierte. Die Reisen nach Moskau zu Putins damaligem Stabschef Dmitrij Medwedjew, dem späteren Platzhalter-Präsidenten, haben ihn beeindruckt. Geprägt war Steinmeiers Sicht auf Russland von Schröders Haltung, auch von der russlandfreundlichen Attitüde seines Freundes Matthias Platzeck, des früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten. Als Außenminister der ersten großen Koalition versuchte der heutige Bundespräsident ab 2006 eine neue Ostpolitik in Gang zu setzen. „Modernisierungspartnerschaft“ und „Annäherung durch Verflechtung“ waren die Schlagworte – in Anlehnung an das Motto der sozialdemokratischen Ostpolitik „Wandel durch Annäherung“. Es war diese Politik Willy Brandts, die den jungen Steinmeier seinerzeit begeisterte und die er als Außenminister als Maßstab nahm – mitunter zum Leidwesen des Kanzleramts und Angela Merkels, die Putin von Anfang an skeptischer gegenüberstand.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das karge Ergebnis seiner Bemühungen hat Steinmeier, als er 2013 zum zweiten Mal Außenminister wurde, nicht davon abgehalten, einen neuen Vorstoß für eine engere politische und ökonomische Zusammenarbeit mit Russland zu unternehmen. „Positiv-Agenda“ nannte er das. Doch die Annexion der Krim und Moskaus kaum verdeckter Krieg in der Ostukraine machten die Pläne zunichte. Steinmeier musste sich in Lichtgeschwindigkeit umorientieren. Er wurde nun zum obersten Krisendiplomaten, den die Russen immer wieder auflaufen ließen. Als Ernüchterung wird diese Erfahrung, die wohl auch mit persönlicher Enttäuschung verbunden war, heute beschrieben.

          Steinmeiers Reise ist heikel

          Es gilt diese Geschichte im Kopf zu haben, um zu verstehen, wie heikel die Reise ist, wenn Steinmeier nun erstmals als Bundespräsident nach Moskau kommt. Sein Vorgänger Joachim Gauck hatte Russland in fünf Jahren Amtszeit nicht besucht. Die persönliche Antipathie gegenüber dem Geheimdienstmann Putin spielte dabei eine Rolle, wohl auch die biographische Prägung: Gaucks Vater war nach dem Zweiten Weltkrieg von den Sowjets verhaftet worden und hatte jahrelang im GULag gesessen. Als Gauck nicht zu den Olympischen Spielen nach Sotschi fuhr, weil er Putins Prestigeobjekt angesichts der zunehmenden Repressionen im Land nicht adeln wollte, da war auch sein Plan eines Staatsbesuchs in Russland gestorben.

          Steinmeier wollte als Bundespräsident von Anfang an anders agieren. Den Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen zu lassen – diesem Credo aus seiner Zeit als Außenminister fühlt er sich auch als Bundespräsident verpflichtet. Für eine Russland-Reise in neuer Rolle galt es für Steinmeier aber, das Risiko falscher Botschaften zu minimieren. Er darf hierzulande dem Verdacht keine Nahrung geben, er wolle als Staatsoberhaupt eine Sonderbeziehung zum Kreml unterhalten. Im Bundespräsidialamt wird darauf hingewiesen, dass Steinmeier die Reise mit der Bundeskanzlerin besprochen habe. Zugleich will er dem Kreml keine Vorlage dafür geben, den Besuch eines deutschen Präsidenten als Beweis außenpolitischer Normalität auszuschlachten.

          Ein Besuch ohne Wirtschaftstermine

          In den Gesprächen mit der russischen Seite über einen möglichen Besuch hat das Präsidialamt klargemacht, dass die Reise im Kontext des Reformationsjubiläums und im Zusammenhang mit der möglichen Rückgabe der evangelisch-lutherischen Hauptkirche St. Peter und Paul in Moskau an die dortige Gemeinde stehen solle. Schließlich gab man dem Kreml zu verstehen, dass die Rückgabe der Kirche nicht nur Anlass, sondern auch Voraussetzung für eine Reise Steinmeiers zum jetzigen Zeitpunkt sei. Die Russen willigten ein. Steinmeier wird also am Mittag an der feierlichen Zeremonie in der Kirche teilnehmen. Ihn begleitet der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Heinrich Bedford-Strohm. Zu Beginn seines Aufenthalts wird der Bundespräsident einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten an der Kremlmauer niederlegen. In der Deutschen Botschaft Moskau trifft er den ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow zu einem Gespräch. Anschließend besucht er die Gesellschaft „Memorial“, die sich seit drei Jahrzehnten für die Aufarbeitung der stalinistischen Schreckensherrschaft und für die Wahrung der Menschenrechte in Russland einsetzt. Am Abend wird Steinmeier einer Tanzaufführung nach Johann Sebastians „Matthäus-Passion“ anschauen, ein Gastspiel des Hamburger Balletts in der berühmten Inszenierung von John Neumeier.

          Konflikt in Ostukraine: Für Steinmeier ist es ein altbekanntes Thema.

          Es ist ein eintägiger Arbeitsbesuch, die niedrigste protokollarische Kategorie, betonen die Diplomaten im Bundespräsidialamt. Ein Besuch ohne Wirtschaftstermine und, der politischen Situation in Berlin geschuldet, auch ohne die Begleitung durch Parlamentarier. Eine Visite, geprägt von Nüchternheit, die sich abhebt von der letzten Reise eines Bundespräsidenten nach Russland vor sieben Jahren. Damals hatte Christian Wulff mit seiner Frau das Land im Rahmen eines Staatsbesuchs vier Tage lang bereist, neben Moskau in drei weiteren Städten Station gemacht. Jetzt hingegen soll klar bleiben, dass normale Zeiten nicht wieder angebrochen sind. Steinmeier selbst hatte im Sommer im Interview mit dieser Zeitung von „anderthalb Jahrzehnten wachsender Entfremdung zwischen Russland und Europa“ gesprochen und davon, dass überraschende Annäherungen nicht zu erwarten seien. Sprachlosigkeit sei aber keine Alternative, sagte er auch.

          Persönliches Gespräch beim Tee mit Putin

          Der politische Schwerpunkt und eigentliche Grund des Besuchs ist das persönliche Gespräch beim Tee mit Wladimir Putin am Nachmittag im Kreml. Der Bundespräsident wolle nach Jahren des Vertrauensverlustes ausloten, ob schrittweise neues Vertrauen aufgebaut werden könne, heißt es dazu im Präsidialamt. Von Putin will er erfahren, wie jener über die Zukunft der Beziehungen Russlands zu Europa denkt. Steinmeier plant auch darüber zu sprechen, wie eng der Raum für zivilgesellschaftliches Engagement in Russland geworden ist.

          Ein Thema, das in dem Gespräch eine zentrale Rolle spielen soll, kennt er aus seiner Zeit als Außenminister in- und auswendig: den Konflikt um die Ostukraine. Putin hatte zuletzt vorgeschlagen, eine Blauhelm-Mission der Vereinten Nationen einzusetzen, die in den umkämpften Gebieten die Beobachter der OSZE schützen soll – ein Vorschlag, den die Ukraine selbst früher gemacht hatte. Noch ist umstritten, was Putin mit dem Vorstoß bezweckt. Will er den Konflikt damit im Sinne Moskaus einfrieren? Oder will er tatsächlich einer Lösung näherkommen, um die Beziehungen zum Westen freundlicher als derzeit zu gestalten? Der Bundespräsident glaubt, so heißt es, dass er nur im direkten Gespräch herausfinden kann, was der russische Präsident auch in dieser Sache wirklich vorhat.

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