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Bürgerkriegsland Syrien : UN kritisieren Assads geplante Präsidentenwahl

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Große Teile Syriens sind vom Bürgerkrieg zerstört - wie die Wahl abgehalten werden soll, bleibt unklar Bild: AP

In Syrien tobt ein Bürgerkrieg, doch Machthaber Baschar al Assad will eine Präsidentenwahl abhalten. Die Vereinten Nationen fordern ihn auf, diesen Plan zu überdenken.

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          Die Vereinten Nationen haben die Ankündigung einer Präsidentenwahl in Syrien für den 3. Juni kritisiert. Wie die UN am Montag mitteilten, forderten Generalsekretär Ban Ki-moon und Syrien-Vermittler Lakdar Brahimi die Führung in Damakus dringend auf, ihre Pläne zu überdenken.

          Der Sprecher des Generalsekretärs teilte mit, das Abhalten einer Wahl in der augenblicklichen Situation werde den politischen Prozess beschädigen und erschwere die Aussichten auf eine politische Lösung des Bürgerkriegs, die das Land dringend benötige. Trotz aller Kritik würden Ban und Brahimi weiter nach einer Lösung für die syrische Tragödie suchen, betonte der Sprecher.

          Assad bleibt wohl der einzige Kandidat

          Den Termin für die geplante Wahl hatte das syrische Staatsfernsehen am Montag unter Berufung auf Parlamentspräsident Dschihad al Laham bekanntgegeben. Machthaber Baschar al Assad will bei der seit längerem geplanten Wahl abermals antreten. Beobachter gehen davon aus, dass er der einzige Kandidat bleibt.

          Für die Präsidentenwahl können sich Kandidaten von diesem Dienstag an registrieren lassen. Die Frist endet am 1. Mai. Wie die Wahl konkret verlaufen soll, ist allerdings unklar. Denn seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 sind viele Regionen von Rebellen erobert worden. Regimegegner fordern einen bedingungslosen Rückzug Assads von der Staatsspitze.

          Offizielle Bilder der syrischen Führung zeigen Assad im Gespräch mit Soldaten in dem Dorf Maaloua nahe Damaskus
          Offizielle Bilder der syrischen Führung zeigen Assad im Gespräch mit Soldaten in dem Dorf Maaloua nahe Damaskus : Bild: AP

          Prominente Oppositionsaktivisten dürften außerdem - selbst wenn sie antreten wollten - von der Kandidatur ausgeschlossen sein. Laut Wahlrecht müssen alle Kandidaten in den vergangenen zehn Jahren in Syrien gelebt haben. Viele Oppositionelle waren vor staatlichen Repressionen ins Exil geflüchtet.

          Der syrische Bürgerkrieg hat Schätzungen zufolge mehr als 150.000 Menschen das Leben gekostet. Neben syrischen Regimegegnern kämpfen dort inzwischen auch Islamisten aus unzähligen anderen Staaten.

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