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Britische Europapolitik : London entdeckt die Liebe zu den Deutschen

Eingespieltes Team: Premierminister Cameron und Bundeskanzlerin Merkel in Downing Street 10 im November 2012 Bild: dapd

Beim Besuch von Angela Merkel an diesem Donnerstag in London rollt die britische Regierung der Kanzlerin den roten Teppich aus. Cameron braucht Berlin dringender denn je.

          Als der französische Staatspräsident François Hollande kürzlich ins Vereinigte Königreich reiste, gab es ein Treffen mit David Cameron und ein Bier im Pub. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es besser ergehen: Sie spricht an diesem Donnerstag nicht nur mit dem britischen Premierminister – sie darf als erster deutscher Regierungschef seit Willy Brandt eine Rede vor beiden Häusern des Parlaments halten und ist danach zum Tee im Buckingham Palace eingeladen. Der „roteste der roten Teppiche“ werde für sie ausgerollt, heißt es in Downing Street 10.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Manche betrachten fast schon mit Sorge, welche Bedeutung der Bundeskanzlerin von Cameron und vielen seiner konservativen Parteifreunde zugemessen wird. Die „Financial Times“ erinnerte in dieser Woche für alle Fälle daran, dass Merkel nicht Karl der Große sei. Allerorten heißt es, der „Schlüssel“ für Camerons europäische Reformpläne liege in Berlin. Manche glauben sogar, an Merkels Haltung entscheide sich Wohl und Wehe des britischen EU-Referendums, womöglich sogar das Schicksal der traditionsreichen Tories.

          Berlins erstaunlicher Aufstieg in der britischen Rangliste der Macht hat mit dem Zusammenfall zweier Entwicklungen zu tun: Deutschlands Widerstandsfähigkeit gegen die internationale Wirtschaftsflaute und seine Führungsrolle bei der Eindämmung der Euro-Krise machten Merkel in den Worten vieler Briten zur „heimlichen Herrscherin über Europa“. Dies fällt umso mehr ins Gewicht, als sich die Regierung in London auf ein innenpolitisches Spiel eingelassen hat, in dem sie auf die Hilfe anderer Länder angewiesen ist. Das bis Ende 2017 geplante Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft steht und fällt mit Reformverhandlungen, die Cameron vorher mit den EU-Mitgliedstaaten führen will. Ob es überhaupt zu diesen „renegotiations“ kommt und welche Ergebnisse sie bringen, liegt aus Sicht von Downing Street in Merkels Händen.

          Steinmeier läutet neue Zeiten ein

          Camerons Politik, sagt ein Beobachter, der den Austausch mit Downing Street pflegt, lasse sich derzeit in drei Wörtern zusammenfassen: „Kissing Merkel‘s Ass“. Offenbar hat die Kanzlerin in der Londoner Machtzentrale den Eindruck hinterlassen, als gebe es einen erheblichen Unterschied zwischen ihren vorsichtigen öffentlichen Äußerungen zur EU und dem, was sie wirklich denkt. London scheint seine Politik nach letzterem auszurichten.

          Außenminister William Hague betonte am Wochenende einmal mehr die „vielen Gemeinsamkeiten“, die Berlin und London in Sachen Europa verbünden. Camerons Unterhändlerin in Europa-Fragen, Andrea Leadsom, reist regelmäßig nach Berlin und kehrt stets mit der selben Botschaft zurück: Auch in Deutschland sorge man sich um den Sozialhilfetourismus neuer EU-Bürger und wolle mehr Entscheidungen von der Brüsseler auf die nationale Ebene zurückholen.

          Wenn das jemals gestimmt haben sollte, dann machte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Anfang des Monats klar, dass neue Zeiten angebrochen sind. Bei seinem Antrittsbesuch in London erklärte er unmissverständlich, dass es mit Berlin nicht weniger Europa geben werde. Deutschland habe kein Interesse daran, „hinter den Stand der Integration zurückzufallen“, sagte er im Beisein eines verdrießlich dreinblickenden Hague. Im Auswärtigen Amt will man sich von London „keinen Spin aufzwingen lassen“.

          Es droht die Spaltung der Konservativen

          Doch so schnell geben die Meister der politischen Überzeugungsarbeit nicht auf. Am Tag vor dem Besuch der Kanzlerin veröffentlichte der regierungsnahe Thinktank „Open Europe“ eine Umfrage, die eine weitgehende europapolitische Übereinstimmung zwischen Deutschen und Briten zeigen soll. In beiden Ländern spricht sich mehr als die Hälfte der Befragten dafür aus, Brüsseler Kompetenzen auf die Ebene der Nationalstaaten zurückzuholen. Selbst die umstrittene Idee einer „Roten Karte“ soll der Umfrage zufolge eine Mehrheit in beiden Ländern begrüßen. Dabei handelt es sich um das von London propagierte Recht nationaler Parlamente, EU-Gesetze und -Initiativen zu blockieren.

          Hollande verärgerte seine britischen Gastgeber mit dem Satz, Verhandlungen in Brüssel hätten für ihn „keine Priorität“, was übersetzt so viel bedeutet wie: Paris wird Reformen und „renegotiations“ nicht unterstützen. Ähnlich, wenn auch milder, äußerte sich Steinmeier. Von Merkel wünscht sich Cameron nun ein Signal in die andere Richtung. Am liebsten wäre ihm, würde sich Berlin für Vertragsverhandlungen zur langfristigen Absicherung des Euros starkmachen. Diese könnte er dann nutzen, um die eigenen Begehrlichkeiten einzubringen. Jede Andeutung, jedes Brauenheben Merkels dürfte in London ausgeleuchtet werden.

          Für Cameron geht es um viel. Ohne formale Vertragsverhandlungen kann er sein Versprechen an die Wähler nicht umsetzen, der EU Kompetenzen streitig zu machen. Stünde er vor dem Referendum mit leeren Händen da, sähe er sich vermutlich gezwungen, mit aufgebauschten „Durchbrüchen“ für den Verbleib in der EU zu werben: mit dem Einfrieren des EU-Budgets oder den ausgehandelten Sonderregelungen für Nicht-Euro-Staaten. Aber einem Gutteil seiner Partei gehen solche „Erfolge“ nicht weit genug. Es drohte die Spaltung der Konservativen über die Frage des britischen Ausstiegs („Brexit“).

          Jeder will heute Deutschland-Experte sein

          Viele trösten sich derzeit mit dem Satz, dass Merkel in Großbritannien so etwas wie einen „Nasty Cousin“ sehe – gelegentlich aufsässig, aber eben ein Teil der Familie. Man setzt darauf, dass Deutschland das Königreich braucht, um den staatsgläubigen und ausgabefreudigen Ländern des Südens etwas entgegenzusetzen und die EU stärker auf den internationalen Wettbewerb auszurichten. Aber eingegraben hat sich auch ein Zusatz, der von deutschen Repräsentanten in letzter Zeit verdächtig oft zu hören war: „nicht um jeden Preis“. Käme es zu einer „Entscheidung zwischen Großbritannien und dem Rest Europas“, schrieb die „Times“ in dieser Woche, gebe es „keinen Zweifel, wo die Loyalitäten Deutschlands liegen würden“.

          Das Deutschland-Bild der Briten hat sich in den vergangenen Jahren bemerkenswert verändert. Frühere Feindseligkeiten, die sich aus den Kriegserinnerungen speisten, sind einem neuen Respekt, zum Teil Bewunderung gewichen. Die deutsche Wirtschaft steht Modell bei den Plänen, die britische Wirtschaft zu „restrukturieren“. Berlin, das vor allem unter jungen Europäern immer höher im Kurs steigt, wird langsam als ernsthafte Konkurrenz für London wahrgenommen. Man interessiert sich wieder für deutsche Kultur – in der Nationalgalerie werden gerade deutsche Renaissance-Maler gezeigt – und für die Geschichte vor den Hitler-Jahren. Seit Wochen debattiert die Öffentlichkeit über die Frage, ob es richtig gewesen ist, im Sommer 1914 gegen die bis dahin meist als Brüder wahrgenommenen Deutschen in den Krieg zu ziehen. „Deutschland ist einfach wichtig geworden“, sagt Hans Kundnani vom „European Council on Foreign Relations“. Als ehemaliger Deutschland-Korrespondent der Zeitung „Observer“ bekam er in den neunziger Jahren kaum eine Geschichte ins Blatt. „Heute erklären sich fast alle zu Deutschland-Experten, weil sie es müssen“, sagt er.

          Zeichen eines allgemeinen politischen Gewichtsverlusts

          So weit ist es gekommen, dass manche schon wieder vor einer Überschätzung deutscher Macht und Herrlichkeit warnen. Auch Berlin müsse in Europa Kompromisse machen, sagen sie und erinnern daran, dass die Beruhigung der Märkte erst einsetzte, nachdem sich der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, über Merkels Bedenken hinweggesetzt hatte. Hingewiesen wird auch auf die Zwänge der Kanzlerin, die nicht nur auf einen großen Koalitionspartner, sondern auf viele europäische Nachbarn Rücksicht nehmen müsse.

          Nüchtern denkende Briten bezweifeln aus all diesen Gründen, dass die Kanzlerin aufmunternde Signale senden wird. Andere sehen Merkels Botschaft vom früheren Vertreter in London, Thomas Matussek, in prägnanten Worten zusammengefasst: „Wir würden gerne helfen, dass die Briten (in der EU) bleiben. Aber wir können nur die Tür aufhalten. Durchgehen müssen die Briten schon selbst.“

          Die Obsession mit der EU hat die Londoner Regierung in eine fast demütigende Abhängigkeit von Deutschland gebracht. Die Briten, die Merkel oft als die Eiserne Lady des Kontinents beschreiben, wissen, dass sie schon kleinste Zugeständnisse mit Gegenleistungen verknüpfen wird. In dieser Lage stehen Camerons Chancen schlecht, etwa die beiden verhassten Kandidaten für den Vorsitz der EU-Kommission – den Deutschen Martin Schulz und den Luxemburger Jean-Claude Juncker – zu verhindern.

          Cameron-Kritiker sehen in dem eingeengten Spielraum eine Illustration des allgemeinen politischen Gewichtsverlusts. Die Kriegsmüdigkeit der Briten, die im Sommer einen militärischen Einsatz in Syrien scheitern ließ, und das strukturelle Schrumpfen der Armee hat schon eine Debatte über die internationale Sonderrolle des Königreichs in Gang gebracht. Dass Britannien nicht gefragt wurde, als die Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands jüngst zur Krisenintervention in die Ukraine aufbrachen, passt ebenfalls ins Bild. „Merkel comes to Little England“, spottete die „Financial Times“ am Mittwoch.

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