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Britische Europapolitik : London entdeckt die Liebe zu den Deutschen

Eingespieltes Team: Premierminister Cameron und Bundeskanzlerin Merkel in Downing Street 10 im November 2012 Bild: dapd

Beim Besuch von Angela Merkel an diesem Donnerstag in London rollt die britische Regierung der Kanzlerin den roten Teppich aus. Cameron braucht Berlin dringender denn je.

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          Als der französische Staatspräsident François Hollande kürzlich ins Vereinigte Königreich reiste, gab es ein Treffen mit David Cameron und ein Bier im Pub. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es besser ergehen: Sie spricht an diesem Donnerstag nicht nur mit dem britischen Premierminister – sie darf als erster deutscher Regierungschef seit Willy Brandt eine Rede vor beiden Häusern des Parlaments halten und ist danach zum Tee im Buckingham Palace eingeladen. Der „roteste der roten Teppiche“ werde für sie ausgerollt, heißt es in Downing Street 10.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Manche betrachten fast schon mit Sorge, welche Bedeutung der Bundeskanzlerin von Cameron und vielen seiner konservativen Parteifreunde zugemessen wird. Die „Financial Times“ erinnerte in dieser Woche für alle Fälle daran, dass Merkel nicht Karl der Große sei. Allerorten heißt es, der „Schlüssel“ für Camerons europäische Reformpläne liege in Berlin. Manche glauben sogar, an Merkels Haltung entscheide sich Wohl und Wehe des britischen EU-Referendums, womöglich sogar das Schicksal der traditionsreichen Tories.

          Berlins erstaunlicher Aufstieg in der britischen Rangliste der Macht hat mit dem Zusammenfall zweier Entwicklungen zu tun: Deutschlands Widerstandsfähigkeit gegen die internationale Wirtschaftsflaute und seine Führungsrolle bei der Eindämmung der Euro-Krise machten Merkel in den Worten vieler Briten zur „heimlichen Herrscherin über Europa“. Dies fällt umso mehr ins Gewicht, als sich die Regierung in London auf ein innenpolitisches Spiel eingelassen hat, in dem sie auf die Hilfe anderer Länder angewiesen ist. Das bis Ende 2017 geplante Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft steht und fällt mit Reformverhandlungen, die Cameron vorher mit den EU-Mitgliedstaaten führen will. Ob es überhaupt zu diesen „renegotiations“ kommt und welche Ergebnisse sie bringen, liegt aus Sicht von Downing Street in Merkels Händen.

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          Camerons Politik, sagt ein Beobachter, der den Austausch mit Downing Street pflegt, lasse sich derzeit in drei Wörtern zusammenfassen: „Kissing Merkel‘s Ass“. Offenbar hat die Kanzlerin in der Londoner Machtzentrale den Eindruck hinterlassen, als gebe es einen erheblichen Unterschied zwischen ihren vorsichtigen öffentlichen Äußerungen zur EU und dem, was sie wirklich denkt. London scheint seine Politik nach letzterem auszurichten.

          Außenminister William Hague betonte am Wochenende einmal mehr die „vielen Gemeinsamkeiten“, die Berlin und London in Sachen Europa verbünden. Camerons Unterhändlerin in Europa-Fragen, Andrea Leadsom, reist regelmäßig nach Berlin und kehrt stets mit der selben Botschaft zurück: Auch in Deutschland sorge man sich um den Sozialhilfetourismus neuer EU-Bürger und wolle mehr Entscheidungen von der Brüsseler auf die nationale Ebene zurückholen.

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