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Lage in der Straße von Hormuz : Briten und Amerikaner beraten über Marinemission

  • Aktualisiert am

Amerikanische Marineinfanteristen beobachten ein iranisches Schiff in der Straße von Hormuz. Bild: EPA

In Bahrein wollen Briten und Amerikaner heute hinter verschlossenen Türen über die Ausgestaltung einer Marinemission für die Straße von Hormuz verhandeln. Deutschland bekräftigt derweil seine Ablehnung einer Teilnahme.

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          Die Diskussion um den Schutz von Öltankern im Persischen Golf nimmt konkrete militärische Dimensionen an. Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte wollen an diesem Mittwoch in Bahrein über den möglichen Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Tankern beraten. Das bestätigten das britische Verteidigungsministerium und ein Sprecher der 5. Flotte der amerikanischen Marine am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Militärs wollen sich aber nicht in die Karten schauen lassen und zunächst keine Details preisgeben.

          Das Ministerium in London sprach von „mehreren internationalen Partnern“, die bei dem Treffen dabei sein würden. Details wurden nicht genannt. Alles sei noch auf „Diskussionsebene“. Das Treffen findet nach Angaben des Sprechers der 5. Flotte hinter verschlossenen Türen statt, Journalisten sind nicht zugelassen. Möglicherweise würden am Donnerstag aber Details und Ergebnisse des Treffens veröffentlicht.

          Großbritannien und die Vereinigten Staaten wollen nach den Tankervorfällen in der Straße von Hormuz den Seetransport von Rohöl in der Region sichern. Der angedachte Einsatz soll Schiffe schützen, die die für den internationalen Handel wichtige Meerenge passieren. In den Vereinigten Staaten laufen entsprechende Diskussionen schon seit mehreren Wochen.

          Auch Deutschland wurde zusammen mit Frankreich wegen einer möglichen Beteiligung gefragt. Das Auswärtige Amt stellte am Dienstag aber klar, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten amerikanischen Mission mit dem Namen „Sentinel“ (Wache) zu erwarten ist. Auch Politiker aus den Regierungsparteien CDU und SPD lehnten eine von Amerika geführte Mission ab.

          Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte in diesem Sinne am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin: „Ich bin da sehr skeptisch, und ich glaube, dass das eine Skepsis ist, die viele andere teilen.“  Man müsse verhindern, dass es in der Region zu einer Eskalation komme, die immer weiter gehe. Auf die Frage, ob die große Koalition hier einer Meinung sei, antwortete Scholz: „Ja. Das ist mein Eindruck.“

          Nach dpa-Informationen wurde die amerikanische Anfrage an Deutschland und andere Verbündete bereits vor mehreren Tagen schriftlich übermittelt. Es wurden auch konkrete militärische Fähigkeiten abgefragt. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es jedoch: „Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormuz hat die Bundesregierung bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt.“

          Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz hatte der – inzwischen abgelöste – britische Außenminister Jeremy Hunt vor gut einer Woche einen rein europäischen Militäreinsatz als Ergänzung zu der amerikanischen Mission vorgeschlagen. Das war aber noch vor dem Amtsantritt des neuen Premierministers Boris Johnson. Die neu formierte britische Regierung – mit dem neuen Außenminister Dominic Raab – strebt nun einen europäisch geführten Ansatz unterstützt von den Vereinigten Staaten an.

          Wichtiger Handelsweg: Die Straße von Hormuz im Persischen Golf
          Wichtiger Handelsweg: Die Straße von Hormuz im Persischen Golf : Bild: dpa

          Dagegen gibt es in der Berliner Regierungskoalition starke Vorbehalte – vor allem bei der SPD. Auch die Grünen lehnen eine Kooperation mit den Vereinigten Staaten in der Straße von Hormuz ab, ebenso wie die Linke. Auf die offizielle amerikanische Anfrage könne die Antwort „nur Nein lauten“, sagte Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linken. „So ein Einsatz ist militärisches Abenteurertum mit unabsehbaren Folgen.“

          Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) rief zur Besonnenheit auf. „Das Ziel von allen verantwortungsvollen Politikerinnen und Politikern muss es sein, sehr nüchtern und überlegt die Lage zu beobachten und nicht schlafwandelnd in eine noch größere Krise zu geraten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

          Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt seinen iranischen Kollegen Hassan Ruhani in einem Telefongespräch dazu an, Spannungen im Verhältnis mit den Vereinigten Staaten zu entschärfen. Sein Land bemühe sich darum sicherzustellen, dass alle Parteien zu offenen Verhandlungen bereit seien, sagte Macron laut eines Berichts der französischen Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Élyséepalast. Trotz der Spannungen im Persischen Golf kämpft Frankreich um den Erhalt des Atomabkommens mit Iran, aus dem die Vereinigten Staaten ausgestiegen sind.

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