https://www.faz.net/-gpf-9nigt

Nach Sturz von Sebastian Kurz : Brigitte Bierlein wird Österreichs neue Bundeskanzlerin

  • Aktualisiert am

Brigitte Bierlein und Bundespräsident Alexander van der Bellen Bild: EPA

Brigitte Bierlein wird die erste Bundeskanzlerin Österreichs. Nach dem Sturz von Sebastian Kurz soll die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs die Übergangsregierung anführen.

          Nach dem skandalösen „Ibiza-Video“ und der dadurch ausgelösten Regierungskrise haben sich die Parteien in Österreich auf Brigitte Bierlein als Übergangskanzlerin für die kommenden Monate geeinigt. Das erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag in Wien. Van der Bellen hatte sich zuvor in Einzelgesprächen mit dem designierten neuen FPÖ-Chef Norbert Hofer, dem bisherigen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sowie der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner auf die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs in Österreich als neue Regierungschefin geeinigt.

          Am Montag war in Österreich die gesamte Regierung von Sebastian Kurz per Misstrauensvotum des Parlaments abgesetzt worden. Van der Bellen erhielt damit die Aufgabe, eine Übergangsregierung zu bilden, die bis zur Neuwahl im September und während der dann folgenden Koalitionsverhandlungen im Amt bleiben soll. Die Absetzung der Regierung war der vorläufige Höhepunkt der Regierungskrise, die durch das Skandal-Video aus Ibiza ausgelöst worden war.

          Die von „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“ am 17. Mai veröffentlichten Aufnahmen von 2017 zeigen den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte. Er stellt dabei unter anderem Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe zugunsten der FPÖ in Aussicht und spekuliert über die vorteilhaften Folgen eines Kaufs der einflussreichen „Kronen-Zeitung“ durch die Investorin.

          Weitere Themen

          G7-Gipfel einigt sich auf Hilfe für Amazonas-Brandgebiete Video-Seite öffnen

          Noch keine konkreten Maßnahmen : G7-Gipfel einigt sich auf Hilfe für Amazonas-Brandgebiete

          Ungeachtet anhaltender Spannungen in wichtigen politischen Fragen haben sich die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Biarritz auf einen gemeinsamen Gegner einigen können: die Feuer im Amazonasgebiet. Die sieben westlichen Industriestaaten seien überein gekommen, den betroffenen Staaten „so schnell wie möglich“ Unterstützung zukommen zu lassen, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

          Wer reden will, soll ruhig reden

          G-7-Gipfel : Wer reden will, soll ruhig reden

          In Biarritz inszeniert Emmanuel Macron einen G-7-Gipfel voller Überraschungen. Er überrumpelt Trump und lässt den iranischen Außenminister einfliegen. Ganz offensichtlich hat der französische Präsident aus seinem Anfängerfehler gelernt.

          Topmeldungen

          Es ist das erste Mal, dass Emmanuel Macron einen G-7-Gipfel ausrichtet.

          G-7-Gipfel : Wer reden will, soll ruhig reden

          In Biarritz inszeniert Emmanuel Macron einen G-7-Gipfel voller Überraschungen. Er überrumpelt Trump und lässt den iranischen Außenminister einfliegen. Ganz offensichtlich hat der französische Präsident aus seinem Anfängerfehler gelernt.
          Der Faktor Wohnen wird von den meisten Menschen in der Klimadebatte übersehen. Dabei produzieren vor allem Warmwasser und Heizungen große Kohlendioxid-Emissionen.

          Wohnen und Heizen : Das ist Deutschlands Klimakiller Nr. 1

          Kaum jemand will wahrhaben, dass wir mit unseren Wohnungen dem Klima mehr schaden als mit Steaks und Flugreisen. Einige Länder reagieren darauf – während sich die Politik in Deutschland nicht einigen kann.
          Gemeinsame Geste: Mattarella und Steinmeier in Fivizzano

          Deutsche Kriegsverbrechen : Verantwortung ohne Schlussstrich

          In Fivizzano haben Nationalsozialisten im Jahr 1944 Massaker an der Bevölkerung verübt. Bundespräsident Steinmeier redet über frühere Greuel – und heutige Gefahren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.