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Düstere Zeiten für Johnson : Und jetzt was?

Düstere Zeiten für Boris Johnson Bild: Reuters

Zielstrebig trat Boris Johnson das Amt des Premierministers an, doch die Lage für ihn spitzt sich immer weiter zu. In seiner kurzen Amtszeit leistete er sich bereits mehrere Fehltritte.

          Als er das Amt des Premierministers übernahm, da hatte Boris Johnson einiges vor: aus der EU am 31. Oktober austreten, dem Land einen Energieschub verpassen, es zum großartigsten Ort auf der Welt machen. Das klang bombastisch, es passte zu Johnson. Rund sechs Wochen später sieht die Sache eher düster aus. Und das betrifft nicht nur den Austrittstermin Ende Oktober.

          Einem No-Deal-Brexit hat das Parlament einen Riegel vorgeschoben. Dass Johnson darüber nachdenken lässt, wie das Gesetz umgangen werden könnte, damit er die Trophäe des Austritts doch noch in Händen halten kann, spricht Bände. Dieses Gesetz ist nicht die einzige Kalamität, die über ihn hereingebrochen ist. Johnson hat die Mehrheit im Parlament verloren; er ist nun bereits zwei Mal mit dem Versuch gescheitert, Neuwahlen zu erzwingen; die Entscheidung, das Unterhaus in einen langen „Zwangsurlaub“ zu schicken, war womöglich doch nicht so clever; die Verhandlungen mit der EU führt er allenfalls zum Schein, jedenfalls bislang. Und die Konservative Partei mutiert zur Hardcore-Brexit-Truppe.

          Eine stolze Bilanz ist das wahrlich nicht. Vorwürfe, Johnson wolle das Legalitätsprinzip missachten, beschneide die Rechte des Parlaments und lasse es generell an Anstand und Vertrauenswürdigkeit fehlen, sind mehr als nur Munition im politischen Kampf. Aber, wer weiß, vielleicht wird er aus seiner prekären Lage von unerwarteter Seite erlöst: Nicht alle Europäer sind davon begeistert, das Brexit-Drama abermals zu verlängern. Viele Wähler im Königreich haben ohnehin die Nase voll. Irgendwann wird gewählt – und abgerechnet. Wird sich Johnsons zynische Ruppigkeit für ihn auszahlen? Oder schlägt er gar eine große Volte?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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