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Petrobras-Affäre : Brasilianischer Minister muss zurücktreten

  • Aktualisiert am

Der Ölkonzern Petrobras steht mit Schmiergeldzahlungen und Korruption von Politikern in Verbindung. Bild: Reuters

Die brasilianische Übergangsregierung ist erst seit zwei Wochen im Amt und wird schon erschüttert. Ein Telefongespräch bringt Planungsminister Jucá zu Fall.

          Nach knapp zwei Wochen im Amt wird die brasilianische Übergangsregierung von der Korruptionsaffäre um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras eingeholt. Infolge der Veröffentlichung eines kompromittierenden Gesprächsmitschnitts stellte Planungsminister Romero Jucá am Montagabend sein Amt zur Verfügung. Jucá hatte in dem von der Zeitung „Folha de São Paulo“ veröffentlichten Gespräch einen „nationalen Pakt“ angeregt, um die Korruptionsermittlungen zu stoppen. „Die Regierung muss wechseln, um das Ausbluten zu stoppen“, hatte Jucá mit Blick auf die große Zahl der wegen Korruption verdächtigten Politiker gesagt, noch bevor Präsidentin Dilma Rousseff vorübergehend suspendiert wurde.

          Das Gespräch von Jucá mit dem früheren Petrobras-Manager Sergio Machado soll der Zeitung zufolge im März stattgefunden haben. Aus dem Gespräch geht hervor, dass die Amtsenthebung von Rousseff angestrebt werden soll, um den Ermittlungsdruck zu senken. Rousseff wurde am 12. Mai suspendiert und muss ihr Amt derzeit ruhen lassen, bevor nach maximal 180 Tagen über eine Amtsenthebung entschieden wird. Der bisherige Vizepräsident Michel Temer bildete eine Übergangsregierung.

          Jucá sagte der Veröffentlichung zufolge in dem Gespräch mit dem Petrobras-Manager, er habe mit Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs bereits über ein Stillhalteabkommen gesprochen. Offenbar zeichnete Machado das Gespräch selbst mit und stellte es im Rahmen einer Kronzeugenregelung der Staatsanwaltschaft zur Verfügung.

          Jucá ist ein enger Vertrauter Temers und wichtiges Mitglied des Wirtschaftsteams der Übergangsregierung, das ein hartes Sparprogramm für das krisengeschüttelte Brasilien vorbereitet. Die Opposition forderte die sofortige Entlassung des Ministers und strafrechtliche Ermittlungen. In mehreren Städten des Landes fanden nach Bekanntwerden des Mitschnitts spontane Demonstrationen gegen die Temer-Regierung statt.

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