https://www.faz.net/-gpf-86bbc

Blogwarte im Visier : Orks im Netz

Jeder hat ein Bedürfnis nach Geheimschutz - und jeder kann sich als Blogwart selbständig machen. Schlimm ist, wenn wegen eines zweifelhaften Ermittlungsverfahrens die Untaten der asozialen Netzwerke vergessen werden.

          1 Min.

          Der amerikanische Arzt, der einen seltenen afrikanischen Löwen erschoss und sich gern mit nacktem Oberkörper vor erlegtem Großwild ablichten ließ, war wohl eher ein Patient. Doch ganz gesund sind auch diejenigen nicht, die nun per Kurzmitteilung zum Mord an dem Zahnmediziner aufrufen und sich in „sozialen“ Netzwerken die schönsten Todesarten für ihn ausmalen. Einmal mehr zeigt sich, dass das nicht ganz Normale, Verantwortungslose, Hetzerische einfach zum Zwitschern im Netz gehört wie der Ork zur Mittelerde. Auch der Politik fällt es schwer, hier abseitszustehen. Wer überleben will, muss sein Fähnchen in den Shitstorm hängen - klar, dass es dabei dreckig wird.

          Dabei lässt sich eigentlich jede Untat rechtfertigen - solange man die Medien nicht stört. Wer auch nur in den Verdacht geschrieben wird, die vierte Gewalt zu maßregeln, der begeht noch mehr als Landesverrat: Das ist Hochverrat. Es macht die Sache freilich nicht leichter, dass heute jeder sein eigenes Medium ist. Jeder kann sich als Blogwart selbständig machen. Insofern gibt das unglückliche, einstweilen ruhende Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen des Verdachts von Landesverrat Anlass, neu über das Verhältnis von Staatsgeheimnis und Öffentlichkeit nachzudenken.

          Denn es bleibt ja richtig, dass eine freie Presse für das Funktionieren einer Demokratie unerlässlich ist. Zugleich haben nicht nur Firmen ein Bedürfnis nach Geheimnisschutz - es hat auch schon eine aufklärerische Zeitung gegen einen Mitarbeiter Strafanzeige wegen „Spionage von innen“ gestellt -, sondern auch staatliche Stellen. Ja, in Zeiten der Informationsfreiheit, die jeder Bürger gegenüber dem Staat hat und die teils weiter geht als das Presserecht, wächst zugleich die Sorge um das ganz Private, Geheime. Das soll, so die allgemeine wie berechtigte Erwartung, der Staat natürlich auch schützen. Das Durchforsten von sozialen Netzwerken aufgrund einer gesetzlichen Grundlage und gerichtlicher Kontrolle muss natürlich stets gerechtfertigt werden, dient aber dem Schutz aller - etwa vor rechtsextremistischer Gewalt. Und natürlich müssen alle, via Parlament und Öffentlichkeit, bei dieser Austarierung mitreden können. Es wäre schlimm, wenn sich der Staat hier überfordert zeigte. Schlimm wäre es freilich auch, wenn darüber das globale und oft die Persönlichkeitsrechte wie den Datenschutz verachtende Verhalten der asozialen Netzwerke in Vergessenheit geriete.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Sinnbild für einen narzisstischen Chef: Michael Douglas als Gordon Gekkoim Film „Wall Street“

          Narzissmus im Job : Wenn der Chef nur sich selbst liebt

          Der Vorgesetzte ist dominant, leicht kränkbar oder cholerisch? Schnell liegt der Verdacht einer Persönlichkeitsstörung in der Luft. Doch schwierige Chefs sind nicht immer gleich Narzissten.
          Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB)

          Anleihekäufe : Die EZB bleibt im Krisenmodus

          Die jüngsten Beschlüsse zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank sind rechtlich bedenklich und strategisch äußerst ungeschickt, schreiben die Gastautoren Laus Adam und Hans Peter Grüner.