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Demokratie-Index : „Die Türkei ist kurz davor, sich in eine echte Autokratie zu verwandeln“

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Über die vergangenen zwölf Jahre sind der Nahe Osten und Nordafrika die Regionen, die mit Abstand am meisten an Demokratiequalität eingebüßt haben. Das hängt damit zusammen, dass die im sogenannten Arabischen Frühling kurzzeitig gewonnenen Freiheiten nicht nur zurückgenommen, sondern sogar noch weiter zurückgedrängt wurden. Ein Beispiel ist Ägypten, wo sich Bürger mittlerweile die Mubarak-Diktatur zurückwünschen, weil sie unter Präsident Sisi noch weniger Luft zum Atmen haben. Über die letzten zwei Jahre hat es im südlichen und östlichen Afrika, in Zentralamerika und Südostasien eine spürbare Tendenz hin zu autoritärer Herrschaft gegeben.

Wie lassen sich die Staaten in ihrem Demokratiegehalt unterscheiden?

Wir unterscheiden in unserem Index ganz grob zwischen Demokratie und Autokratie. Diese Unterscheidung richtet sich nach sechs Indikatoren: freie und faire Wahlen, effektive Regierungsgewalt, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und Bürgerrechte. Wenn ein Land Mindeststandards in allen diesen Indikatoren erreicht, gilt es als Demokratie.

Die Studie spricht von der „stark defekten Demokratie am Bosporus“. Was meinen Sie damit?

Es gibt große Unterschiede zwischen den 71 Demokratien, die wir untersuchen. Wir unterscheiden zwischen Demokratien auf einem Konsolidierungspfad wie Uruguay, defekten Demokratien wie Brasilien und stark defekten Demokratien wie der Türkei. Die Türkei ist kurz davor, sich in eine echte Autokratie zu verwandeln.

Liegt das auch daran, dass die Europäische Union ihre Attraktivität für die Türkei verloren hat oder ist das ein innertürkisches Problem?

Es spielt sicherlich mit herein, dass die türkische Zivilgesellschaft und die EU-Befürworter im Land durch das Zögern der EU, die Türkei aufzunehmen, nicht gerade ermutigt worden sind. Mittlerweile stellt sich die Beitrittsfrage aber gar nicht mehr. Das liegt zum großen Teil an der Wandlung der Person Erdogans, der vor 15 Jahren noch als Reformer angetreten war, heute aber ein patriarchalisches, autoritäres Politikverständnis erkennen lässt.

Mit welchen anderen Staaten muss sich die Türkei da vergleichen lassen?

Die Türkei ist im Ranking eine der am schlechtesten bewerteten Demokratien. Damit ist sie auf einem ähnlichen Level mit Nigeria, Honduras oder Ecuador. Es gibt kein europäisches Land, dessen Demokratie ähnlich akut gefährdet wäre wie in der Türkei.

Gibt es auch positive Nachrichten für die Demokratie in der Welt?

Es gibt in der aktuellen Untersuchung zwei Länder mit großen Verbesserungen: Burkina Faso und Sri Lanka. In diesen beiden Ländern sind zumindest die politische Freiheiten in den letzten zwei Jahren größer geworden. Dass es aber auch in Sri Lanka zu neuen Gewaltausbrüchen gekommen ist, verdeutlicht die fragile Basis, auf der diese Fortschritte erzielt worden sind. Beide Länder sind immer noch defekte Demokratien und müssen sich noch bewähren. Über alle unsere Untersuchungen hinweg gehören Uruguay, Mauritius und Taiwan zu den am besten regierten Entwicklungs- und Transformationsländern.

So wird der Transformationsindex gemacht

Seit 2006 analysiert und bewertet der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) alle zwei Jahre die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und guter Regierungsführung in 129 Entwicklungs- und Transformationsländern. Grundlage für die Bewertung sind detaillierte Länderberichte von 250 Experten international führender Universitäten und Think Tanks. Der aktuelle Untersuchungszeitraum erstreckte sich vom 1. Februar 2015 bis zum 31. Januar 2017. Der BTI ist der einzige international vergleichende Index, der die Qualität von Regierungshandeln mit selbst erhobenen Daten misst und eine umfassende Analyse von politischen Gestaltungsleistungen in Transformationsprozessen bietet.

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