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Berliner Runde : Schröder: Ich übernehme die Verantwortung

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Bundeskanzler Schröder hat bei der „Berliner Runde“ gesagt, er sei als SPD-Vorsitzender „vor allen Dingen verantwortlich“ für die Verluste der Partei.

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          Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) hat trotz des schlechten Abschneidens der FDP bei der Bundestagswahl die Möglichkeit einer Koalition mit den Freien Demokraten angedeutet. „Da gibt es Gemeinsamkeiten“, sagte Stoiber am Sonntagabend in der „Berliner Runde“ der Parteivorsitzenden in ARD und ZDF. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) übernahm die persönliche Verantwortung für die Verluste seiner Partei. Es sei „ganz schmerzlich“, drei Prozent zu verlieren. Seine Partei habe aber verstanden, was die Ursachen seien.

          SPD und Grüne wollen ihre Koalition auch beim denkbar knappsten Ausgang der Bundestagswahl fortsetzen. Voraussetzung dafür sei aber, dass die neue Regierung im Parlament nicht von der PDS abhängig sei, sagte Schröder. „Es wird keine Regierung geben, die parlamentarisch von der PDS abhängig ist, auch nicht von ein oder zwei Abgeordneten“, sagte der SPD-Vorsitzende.

          Kuhn: „Wir heben nicht ab“

          Auch Grünen-Chef Fritz Kuhn will die Koalition mit der SPD wenn möglich auf jeden Fall fortsetzen, „so knapp die Mehrheiten auch sein mögen“. Er hofft bei einer Fortsetzung der rot-grünen Regierungskoalition auf einen größeren Einfluss seiner Partei. Das Gewicht der Grünen werde „inhaltlich wachsen“, sagte Kuhn. Die Grünen würden nun aber auch „nicht abheben“.

          Stoiber vermied ein derart klares Bekenntnis zugunsten der FDP. Eine knappe Mehrheit sei immer eine schwierige Aufgabe. Aber sie sei „oft auch ein Stück Disziplinierung“. Stoiber sagte, eine knappe Mehrheit sei zwar schwierig, doch gebe es mit der FDP viele Übereinstimmungen, besonders bei den Schwerpunktthemen Wirtschafts-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik.

          Westerwelle ist menschlich enttäuscht

          FDP-Chef Guido Westerwelle gab unterdessen der Diskussion um Jürgen Möllemann Mitschuld am schlechten Wahlergebnis der FDP. „Es ging in den letzten Tagen nicht mehr um unser Programm, sondern um diese unselige Debatte“, sagte er. Er zeigte sich menschlich von seinem Stellvertreter enttäuscht. „Sein Vorgehen war mit der Parteiführung nicht abgesprochen“, sagte Westerwelle mit Blick auf die vom FDP-Vize kurz vor der Wahl verbreiteten Isreal-kritischen Faltblätter. Westerwelle wies zugleich den Vorwurf zurück, als Parteichef nicht schnell und hart genug reagiert zu haben.

          Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sagte, die Angelegenheit um Möllemann habe bei ihr Kopfschütteln ausgelöst, aber das Problem sei von Seiten der FDP inzwischen ja gelöst worden.

          Für die PDS sagte deren Vorsitzende Gabi Zimmer angesichts des Ergebnisses unter fünf Prozent, viele Menschen hätten der PDS offenbar nicht zugetraut, eine Änderung bewirken zu können. Damit müsse sich die Partei in den nächsten Wochen beschäftigen. Zimmer denkt nach dem Debakel ihrer Partei bei der Bundestagswahl nicht an Rücktritt. Sie stehe auf jeden Fall für die Position des Parteivorsitzes auf dem PDS-Bundesparteitag in Gera zur Verfügung.

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