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Berlin : Spekulationen über Comeback von Schäuble und Gysi

  • Aktualisiert am

Spitzenkandidat Gysi? Bild: dpa

Am Samstag wird über den Machtwechsel in Berlin entschieden. Es blühen Spekulationen über ein Comeback von Schäuble und Gysi.

          Im Polit-Poker um den Machtwechsel in Berlin fällt an diesem Samstag die Entscheidung. Das Abgeordnetenhaus stimmt am Nachmittag über die Abwahl des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) ab. Am Freitagabend verdichteten sich unterdessen Hinweise, dass der frühere CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef und CDU- Vorsitzende Wolfgang Schäuble bei Neuwahlen im Herbst in Berlin als CDU-Spitzenkandidat antreten wird. Einer seiner Kontrahenten soll dann laut einem Zeitungsbericht der frühere PDS- Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi sein.

          Das spektakuläre Doppel-Comeback zeichnete sich am Vorabend der erwarteten Abwahl von Diepgen und der Wahl von Klaus Wowereit (SPD) zum Chef einer rot-grünen Übergangsregierung ab. Offizielle Bestätigungen gab es aus den Parteivorständen nach stundenlangen Beratungen aber noch nicht.

          PDS distanziert sich von DDR-Unrecht

          Auf einem Sonderparteitag sprach sich die Berliner PDS-Führung am Abend klar für die Verurteilung der Todesschüsse an der Mauer aus. Außerdem sollten sich die Delegierten in einer Resolution deutlich vom DDR-Unrecht distanzieren. Darüber sollte am späten Abend abgestimmt werden. Die PDS-Landesvorsitzende Petra Pau sagte, es gebe keine Rechtfertigung für einen einzigen Toten an der Mauer. Sie forderte ein klares Votum ihrer Partei zur Abwahl Diepgens und zur Tolerierung eines rot-grünen Minderheitssenats.

          SPD und Grüne wollen zunächst am Samstag Diepgen mit Hilfe der PDS stürzen und den bisherigen SPD-Fraktionschef Wowereit zu seinem Nachfolger wählen. Er soll bis zu Neuwahlen im Herbst an der Spitze eines Übergangssenates stehen, der von der PDS toleriert wird. Die Abwahl des 59-Jährigen Diepgen gilt trotz einiger Abweichler bei SPD und Grünen als sicher.

          Diepgen: SPD führt Berliner hinters Licht

          Diepgen kritisierte den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen am Freitag scharf. „Ich lese nur allgemeine Begriffe. Ich vermisse Hinweise auf Sparpolitik.“ Die Sozialdemokraten seien 13 Jahre an der Regierung in Berlin beteiligt gewesen und versuchten nun, die Verantwortung für die Finanz- und Bankenkrise allein auf die CDU zu schieben. „Die Berliner werden schlicht hinters Licht geführt“, kritisierte Dieggen.

          Diepgen wird mit großer Sicherheit bei Neuwahlen nicht noch einmal für die CDU kandidieren. Er wolle sich aber erst am Sonntag konkret äußern. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, er habe seinen Verzicht bereits im engsten Kreis mitgeteilt.

          Spekulationen um Schäuble als Spitzenkandidat

          Als mögliche CDU-Spitzenkandidaten nach seinem Rückzug wurden CDU- Fraktionschef Frank Steffel und Finanzsenator Peter Kurth genannt. „Der Kreis der Bewerber ist kleiner geworden, doch es sind noch mehrere Kandidaten im Rennen“, sagte Steffel. Der „Tagespiegel“ berichtete, alles habe sich verdichtet auf Schäuble oder Steffel. Laut „Berliner Morgenpost“ (beide Samstag), die sich auf Parteikreise bezieht, sei die interne Wahl zu Gunsten Schäubles entschieden. Der junge Nachwuchspolitiker Steffel solle „nicht verheizt“ werden. Auch nach dpa-Informationen und laut „Süddeutsche Zeitung“ werde sich Schäuble einem Ruf aus der Berliner CDU nicht verschließen.

          Bei den Spekulationen um mögliche Abweichler bei der Abwahl von Diepgen wurde bekannt, dass mindestens drei Abgeordnete von SPD und Grünen diesen Schritt nicht mittragen wollen. Dennoch hätten SPD, PDS und Grüne auch in diesem Fall noch die notwendige Mehrheit von 85 Stimmen. Insgesamt verfügen die drei Fraktionen über 92 Mitglieder.

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