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Andreas Ross (anr.)

Belgien und Niederlande : Populisten und Störenfriede

  • -Aktualisiert am

Nicht nur in den Niederlanden und Belgien sinken die Hemmschwellen für Wähler, neue politische Angebote auszuprobieren. Das heißt aber nicht, dass sich wegen der Parolen der Populisten bei tief verunsicherten Völkern revolutionäre Energie Bahn bräche.

          Binnen einer Woche haben Niederländer und Belgier im Juni ihre neuen Parlamente gewählt. Binnen einer Stunde wurde am Wochenende in Brüssel und Den Haag das Scheitern langer Koalitionsgespräche verkündet. In beiden Nachbarländern ist die politische Landschaft tief zerklüftet. Unter den Politikern da wie dort, die dieses Terrain nun neu zu vermessen haben, scheinen die Hauptschuldigen für die Verlängerung des Chaos festzustehen:

          In Belgien ist Bart De Wever, der die Loslösung Flanderns von Wallonien im Schilde führt, Chef der größten Fraktion im Parlament; in den Niederlanden haben die Wähler Geert Wilders, der seinen Islamhass um allerlei Versprechen sozialer Sicherheit ergänzt hat, noch vor den abgewählten Christlichen Demokraten zur dritten Kraft gemästet.

          Populisten sind beide, insofern sie behaupten, wider die politische Korrektheit der alten Hasen in der politischen Fauna dem Volk aus der Seele zu sprechen. Mehr Anlass, in den beiden Nordseeländern nach speziellen Nährstoffen zu suchen, die politischer Unbotmäßigkeit den Boden bereiten, besteht aber nicht.

          Ohne revolutionäre Energie

          Vielmehr sinken auch anderswo in Europa die Hemmschwellen für Wähler, neue politische Angebote auszuprobieren. Das heißt nicht, dass sich in tief verunsicherten oder gar verzweifelten Völkern revolutionäre Energie Bahn bräche.

          Die Gelassenheit, mit der Belgier und Niederländer ihren Möchtegernregierenden dabei zuhören, wie sie unablässig bekunden, nun brauche das Land aber endlich wieder eine stabile Regierung, spricht eine andere Sprache: Wer regiert, spielt nach Meinung vieler Bürger keine allzu große Rolle. Heftige ideologische Pendelschläge haben die meisten westeuropäischen Gesellschaften lang nicht erlebt.

          Da scheint es nicht allzu verwegen, die Regierenden aufzuscheuchen, indem man ihnen neue Partner (oder Gegner) vor die Füße wirft. Etliche Wähler tun das ausdrücklich trotz, nicht wegen der dick aufgetragenen Parolen der Populisten.

          Noch erlauben sich deutsche Politiker, schon das Fünf-Parteien-System als Zumutung zu betrachten (man denke nur an Nordrhein-Westfalen, das Nachbarland Belgiens und der Niederlande). Doch auch die Fünfprozenthürde, welche unsere Nachbarn im Westen so nicht kennen, garantiert keinen ewigen Schutz. Was dort viele bewegt, treibt auch manchen Wähler hierzulande um.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

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