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Bundesjustizministerin Barley : Internationaler Strafgerichtshof muss gegen Kritik verteidigt werden

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) Bild: dpa

Der Internationale Strafgerichtshof wird zwanzig Jahre alt. Bundesjustizministerin Katarina Barley sagt der F.A.Z., dass die Schaffung der Institution heute „kaum vorstellbar“ wäre.

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          Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will den Internationalen Strafgerichtshof stärken. Der F.A.Z. sagte sie am Montag, die Weltgemeinschaft habe vor zwanzig Jahren ein glückliches Zeitfenster genutzt, um den Internationalen Strafgerichtshof zu schaffen. „Inmitten der heutigen Krisen wäre das kaum vorstellbar.“

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Seitdem könnten grausamste Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen endlich von einem internationalen Gericht verfolgt und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. „Der Internationale Strafgerichtshof trägt dazu bei, die Welt gerechter zu machen. Wir müssen ihn weiter stärken und gegen Kritik verteidigen.“

          Das feierlich verabschiedete Statut des Internationalen Strafgerichtshof in Rom im Jahre 1998 hatte der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan als „Geschenk der Hoffnung für künftige Generationen“ gelobt. Der deutsche Außenminister Klaus Kinkel nannte die Einigung einen „historischen Sieg“ für den Kampf gegen die Straflosigkeit von schwersten Verbrechen.

          Der Internationale Strafgerichtshof hat gewissermaßen für eine Art Kulturwandel gesorgt. Die Aussichten sind jedoch gedämpft. Lesen Sie hier den gesamten Hintergrund.

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