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Barack Obama : Der entzauberte Präsident

  • -Aktualisiert am

Schwindende Unterstützung: Obama am Mittwoch vor dem Weißen Haus Bild: AP

Barack Obama muss mehr denn je um seine Gesundheitsreform bangen - und die Heimatfront im Afghanistan-Krieg befrieden. Weniger als die Hälfte der Amerikaner bewertet seine allgemeine Amtsführung als positiv.

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          Barack Obamas Sommer nur politisch verregnet zu nennen, wäre noch geprahlt. Der amerikanische Präsident ist nach seinen Ferien auf Martha's Vineyard in ein geradezu eisiges Washington zurückgekehrt. Mehrere Meinungsforschungsinstitute haben ermittelt, dass nicht einmal mehr die Hälfte der Amerikaner seine allgemeine Amtsführung positiv bewertet. Das Institut Zogby maß Ende August eine Zustimmung von gerade einmal 42 Prozent. Bei der jüngsten Erhebung von Rasmussen kommt Obama noch auf 46 Prozent.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Parteiunabhängige laufen in Scharen davon

          Konkurrent Gallup vermeldet zwar, dass seit Ende des Zweiten Weltkrieges die Arbeit sämtlicher Präsidenten außer John F. Kennedys an irgendeinem Punkt ihrer Amtszeit nur noch von einer Minderheit der Amerikaner gutgeheißen wurde. So schnell wie bei Obama war die Entzauberung der Wähler aber erst selten. Bei Richard Nixon und Jimmy Carter, die von der Geschichtsschreibung nicht eben als erfolgreiche Präsidenten geführt werden, dauerte es gut zwei Jahre beziehungsweise knapp ein Jahr, ehe sie unter die Marke von 50 Prozent rutschten. Obama ist erst sieben Monate im Amt. Er kann sich allenfalls am Schicksal Gerald Fords aufrichten: Der hatte sein politisches Kapital bei der Mehrheit schon nach drei Monaten verspielt, weil ihm die Amerikaner vor allem die Begnadigung seines Vorgängers Richard Nixon übelnahmen, der wegen seiner Rolle im Watergate-Skandal verurteilt worden war.

          Gerade die parteiunabhängigen Wähler, die Obama vorigen November zum Wahlsieg verhalfen, sind ihm bereits in Scharen davongelaufen. Während noch immer 75 Prozent der Demokraten „ihrem“ Präsidenten die Treue halten, aber gerade einmal acht Prozent der Republikaner eine gute Meinung über Obama haben, so sind nur noch 37 Prozent der „Unabhängigen“ von der Amtsführung des Präsidenten überzeugt.

          Wichtigster Grund für den Vertrauensverlust ist der Streit um die Reform des Gesundheitswesens. Besonders ärgerlich für Obama und die Demokraten ist der Umstand, dass eine Bürgerin namens Sarah Palin - einst Gouverneurin von Alaska und republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin - mit einem einzigen Eintrag auf ihrer Facebook-Seite von Anfang August mindestens so viel Wirkung in dieser Debatte erzielt hat wie der Präsident mit Dutzenden Reden, Interviews und Auftritten bei Bürgerforen.

          Nur Grundzüge einer Gesundheitsreform

          Frau Palin warnte vor der geplanten Einführung von „Todesgremien“ (death panels), in welchen Regierungsbürokraten anhand einer angenommenen „gesellschaftlichen Produktivität“ von Individuen entscheiden würden, wem welches Maß an Krankenversorgung zukomme. Konkret warnte sie davor, dass bei der geplanten „Rationierung der Gesundheitsversorgung“ mit dem Ziel der Kostenreduzierung vor allem „die Schwachen, die Alten und die Behinderten“ durchs Nützlichkeitssieb fallen würden. Ein solches System der verstaatlichten Gesundheitsversorgung sei Ausdruck „Orwellschen Denkens“ und „böse“, weil etwa „meine Eltern und mein Baby mit Downsyndrom“ vor den herzlosen Rechenmaschinen eines Bürokraten nicht würden bestehen können.

          Sarah Palins Stichworte prägen seither so einseitig die Diskussion, dass Obama kommende Woche mit einer Rede vor beiden Häusern des Kongresses die Debattenhoheit zurückerlangen will. Das wird nicht einfach, denn viele Amerikaner glauben ihm und den Demokraten nicht, dass die Ausdehnung des Versicherungsschutzes auf die bisher 47 Millionen Unversicherten praktisch kostenneutral erreicht werden kann. Eine Umfrage des Pew Research Center hat zudem ergeben, dass nur noch 37 Prozent der Amerikaner glauben, der (von den Demokraten kontrollierte) Kongress mache seine Arbeit gut - das ist der schlechteste Wert seit 24 Jahren.

          Es hat sich als strategischer Fehler erwiesen, dass sich das Weiße Haus aus dem Gesetzgebungsverfahren bisher herausgehalten und Präsident Obama nur Grundzüge der Reform umrissen hat. So ist der gut 1000 Seiten umfassende Gesetzentwurf der Demokraten im Repräsentantenhaus zum Gegenstand des überhitzten Streites geworden, ohne dass man wüsste, was der Präsident davon retten will und was er zu opfern bereit wäre - die Einführung einer weiteren staatlichen Versicherung etwa.

          Große außen- und sicherheitspolitische Sorgen

          Im Strudel dieses heftigen Streits droht nun auch noch das wegen der Angst vor steigenden Strompreisen kaum weniger umstrittene Energie- und Klimagesetz unterzugehen. Bisher wurde der Gesetzentwurf, der erstmals verbindliche Ziele zur Reduktion des Ausstoßes sogenannter Treibhausgase festsetzt, nur vom Repräsentantenhaus angenommen, und das mit denkbar knapper Mehrheit. Im Senat steht noch nicht einmal ein Datum zur Beratung des Gesetzes fest, und zudem fehlt wegen des Tods Edward Kennedys eine Stimme, um die zur Überwindung eines möglichen Filibusters der Republikaner erforderliche Mehrheit von 60 der 100 Stimmen zu erreichen. Damit besteht kaum mehr eine realistische Aussicht, dass Washington Ende Dezember seinen europäischen Partnern auf der Kopenhagener Konferenz über eine Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll viel zu bieten haben wird.

          Die innenpolitischen Querelen können nicht den Blick darauf verstellen, dass Obama auch große außen- und sicherheitspolitische Sorgen hat. Im August sind in Afghanistan so viele amerikanische Soldaten umgekommen wie in keinem anderen Monat seit Beginn des Krieges vor fast acht Jahren. Das ist nicht zuletzt die Folge der von Obama angeordneten Truppenverstärkung für diesen seiner Auffassung nach „richtigen“ Krieg, während aus dem „falschen“ im Irak planmäßig weitere amerikanische Soldaten abgezogen werden. Die amerikanischen Befehlshaber in Afghanistan dürften bald um die Entsendung zusätzlicher weiterer Kampfbrigaden ersuchen, um die wiedererstarkten Taliban niederzuringen. Der Streit über die offenkundige Wahlfälschung bei der Präsidentenwahl verstärkt aber noch einmal die ohnedies wachsenden Zweifel am Sinn des Krieges in Afghanistan: Inzwischen sind fast sechs von zehn Amerikanern gegen den Krieg am Hindukusch.

          Auch sonst gibt es für Obama trotz seiner globalen „Charmeoffensive“ in der Welt wenig Lichtblicke - nicht im Nahen Osten oder in Iran, nicht in Nordkorea oder auf Kuba. Wenigstens aus der amerikanischen Zeitgeschichte kommt ein Hoffnungsschimmer: Bill Clinton und Ronald Reagan sackten vier beziehungsweise zehn Monate nach Amtsantritt unter die 50-Prozent-Marke bei der Zustimmung zur Amtsführung. Sie wurden beide mit deutlicher Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

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