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Aygül Özkan : Amtseid mit Erläuterung

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Die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan hat sich in ihrem Amtseid auf den „Gott Abrahams, Isaaks und Jakobs“ berufen. Damit hat eine Muslimin die Tauglichkeit des Grundgesetzes für die veränderte Welt bestätigt.

          Eine Ministerin, die der - von Verfassungs wegen freiwillig gesprochenen - Berufung auf Gott in dem von ihr abgelegten Amtseid eine theologische Darlegung folgen lässt, gab es in Deutschland noch nicht. Gleich, wem der Gedanke, es so zu tun, gekommen war - ihr selbst oder einem anderen -, gleich, mit wem sie sich darüber beraten hatte, sie hat Mut bewiesen und Wegweisendes gesagt.

          Die Muslimin Aygül Özkan hat sich auf den „Gott Abrahams, Isaaks und Jakobs“ berufen. Dass in der Geschichte der Bundesrepublik sich alle gläubigen Amtsträger, gleich ob Christen oder Juden, auf „Gott“ als Schutz und Zeuge ihrer regierungsamtlichen Gewissenhaftigkeit berufen konnten, hat mit diesem „Gott Abrahams, Isaaks und Jakobs“ zu tun. Stünde im Grundgesetz stattdessen „Gott Vater“, so hätte es schon früher die Frage gegeben, ob alle deutschen Staatsbürger den vollen Amtseid leisten können.

          Eine Hürde der Integration ist genommen

          Doch nun hat eine Muslimin die Tauglichkeit des Grundgesetzes für die veränderte Welt bestätigt. Denn der Gott in der Eidesformel des Artikels 56 ist derjenige, der auch in der Präambel ganz vorne steht. Ganz nebenbei hat Frau Özkan die kruden Argumente aus der Debatte über eine europäische Verfassung bloßgestellt, als der Gottesbezug mit der Behauptung, dieser grenze aus, abgelehnt wurde. Allerdings setzt die Berufung auf Gott ein Nachdenken über Gott voraus.

          Eine Hürde der Integration ist damit genommen. Andere gilt es noch zu nehmen. Dies ist nicht erleichtert worden durch die erste öffentliche Stellungnahme der (da noch) Ministerkandidatin, die Kreuze seien aus den Schulen zu entfernen. Wäre Frau Özkan nicht in der laufenden Wahlperiode berufen worden, sondern hätte sie im Wahlkampf gestanden, dann wäre das Ergebnis zumindest unsicher gewesen. Offenbar hatte - wie einst die CDU-Vorsitzende Merkel mit Kirchhof - Ministerpräsident Wulff nicht ausführlich genug mit seiner Entdeckung gesprochen und sie nicht vor den Fallstricken gewarnt, oder aber er hat nicht genügend geprüft, welche Fallen denkbar wären.

          Integration ist, das zeigt auch dieser Vorfall, die Entschlossenheit zum dauernden Gespräch miteinander. Kreuze in den Schulen gehören (nicht nur) zur deutschen Leitkultur. Leitkultur aber muss vermittelt werden; darauf zu warten, dass sie abgeholt wird, wäre zu wenig. Frau Özkan wird als Integrationsministerin beides tun müssen.

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