Stürzt Australiens Premier? : Der Aufstand der Rechten gegen Turnbull
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Australiens Premierminister Malcom Turnbull spricht am 23. August in Canberra vor die Presse. Bild: AFP
In den vergangenen zehn Jahren sind australische Regierungschefs häufiger durch parteiinterne Revolten als durch reguläre Wahlen an die Macht gekommen. Bald könnte es wieder soweit sein.
Für den australischen Premierminister Malcolm Turnbull scheint das Ende seiner Amtszeit besiegelt. Wichtige Fraktionskollegen haben ihm am Donnerstag die Unterstützung entzogen. Der Regierungschef trat danach vor die Presse und erhob schwere Vorwürfe gegen seine politischen Gegner innerhalb der Partei. Eine „Minderheit in der Partei“ versuche mit „Einschüchterung und Mobbing“ die Abgeordneten dazu zu zwingen, sich hinter ihren „Aufstand“ zu stellen. „Die australische Bevölkerung ist mit Recht entsetzt über das, was heute im Parlament geschieht“, sagte Turnbull. Die Öffentlichkeit hasse es, wenn sich die Politiker mit sich selbst beschäftigten, anstatt Politik zu machen. Wegen der Krise hatte Turnbulls Regierungskoalition am Donnerstag sogar die laufende Sitzung des Parlaments unterbrochen.
Der Premier ließ zwar offen, ob er das von seinem parteiinternen Herausforderer Peter Dutton geforderte Fraktionstreffen einberufen werde. Er machte dies davon abhängig, ob die Gegner für ihre dementsprechende Petition die nötige Zahl von 43 Unterschriften zusammenbekämen. Dessen ungeachtet wird er sich kaum noch länger in seiner Position halten können. Im Laufe des Vormittags (Ortszeit) hatte sich eine Reihe von Kabinettsmitgliedern von ihm abgewendet und ihre Posten niedergelegt. Darunter war auch sein ehemaliger Vertrauter, der bisherige Finanzminister Mathias Cormann. Zwar lobte Cormann die Errungenschaften der Regierung. „Aber ich kann nicht die Tatsache ignorieren, dass die Mehrheit der Fraktionskollegen der Liberal Party der Ansicht sind, dass es einen Wechsel geben sollte“, sagte Cormann.
Turnbull kündigte an, es als ein Misstrauensvotum der Partei zu werten, wenn die nötige Zahl der Unterschriften zustande komme. Er werde dann nicht wieder für den Parteivorsitz antreten. Das Fraktionstreffen werde er in diesem Fall für den morgigen Freitag einberufen. Der australischen Presse zufolge dürfte es dann zu einer Kampfabstimmung zwischen dem ehemaligen Innenminister Peter Dutton und dem Schatzminister Scott Morrison kommen. Die als sicher geltende Kandidatur Morrisons ist eine Überraschung. Er wäre ein Kompromisskandidat gegen den streng konservativen Peter Dutton. Premierminister Turnbull sagte, es sei das erklärte Ziel seiner Gegner, die Partei weiter nach rechts zu manövrieren. Trotz zuletzt schlechter Umfragewerte erinnerte er daran, dass seine Partei noch vor gut einem Monat mit der Opposition fast gleichauf gewesen sei.
In Australien fungiert der Vorsitzende der stärksten Partei automatisch als Regierungschef. Mit der Auswechslung des Parteichefs wird auch ein neuer Premier eingesetzt. In den vergangenen zehn Jahren sind deshalb mehr Regierungschefs durch parteiinterne Revolten als durch reguläre Wahlen an die Macht gekommen. Insgesamt gab es seit dem Jahr 2007 fünf Premierministerwechsel. Der Sozialdemokrat Kevin Rudd hat davon zwei Mal amtiert. Die Instabilität verstärkt sich noch dadurch, dass eine Legislaturperiode in Australien nur drei Jahre dauert.
