https://www.faz.net/-gpf-9dlyx

Stürzt Australiens Premier? : Der Aufstand der Rechten gegen Turnbull

Australiens Premierminister Malcom Turnbull spricht am 23. August in Canberra vor die Presse. Bild: AFP

In den vergangenen zehn Jahren sind australische Regierungschefs häufiger durch parteiinterne Revolten als durch reguläre Wahlen an die Macht gekommen. Bald könnte es wieder soweit sein.

          2 Min.

          Für den australischen Premierminister Malcolm Turnbull scheint das Ende seiner Amtszeit besiegelt. Wichtige Fraktionskollegen haben ihm am Donnerstag die Unterstützung entzogen. Der Regierungschef trat danach vor die Presse und erhob schwere Vorwürfe gegen seine politischen Gegner innerhalb der Partei. Eine „Minderheit in der Partei“ versuche mit  „Einschüchterung und Mobbing“ die Abgeordneten dazu zu zwingen, sich hinter ihren „Aufstand“ zu stellen. „Die australische Bevölkerung ist mit Recht entsetzt über das, was heute im Parlament geschieht“, sagte Turnbull. Die Öffentlichkeit hasse es, wenn sich die Politiker mit sich selbst beschäftigten, anstatt Politik zu machen. Wegen der Krise hatte Turnbulls Regierungskoalition am Donnerstag sogar die laufende Sitzung des Parlaments unterbrochen.  

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Der Premier ließ zwar offen, ob er das von seinem parteiinternen Herausforderer Peter Dutton geforderte Fraktionstreffen einberufen werde. Er machte dies davon abhängig, ob die Gegner für ihre dementsprechende Petition die nötige Zahl von 43 Unterschriften zusammenbekämen. Dessen ungeachtet wird er sich kaum noch länger in seiner Position halten können. Im Laufe des Vormittags (Ortszeit) hatte sich eine Reihe von Kabinettsmitgliedern von ihm abgewendet und ihre Posten niedergelegt. Darunter war auch sein ehemaliger Vertrauter, der bisherige Finanzminister Mathias Cormann. Zwar lobte Cormann die Errungenschaften der Regierung. „Aber ich kann nicht die Tatsache ignorieren, dass die Mehrheit der Fraktionskollegen der Liberal Party der Ansicht sind, dass es einen Wechsel geben sollte“, sagte Cormann. 

          Turnbull kündigte an, es als ein Misstrauensvotum der Partei zu werten, wenn die nötige Zahl der Unterschriften zustande komme. Er werde dann nicht wieder für den Parteivorsitz antreten. Das Fraktionstreffen werde er in diesem Fall für den morgigen Freitag einberufen. Der australischen Presse zufolge dürfte es dann zu einer Kampfabstimmung zwischen dem ehemaligen Innenminister Peter Dutton und dem Schatzminister Scott Morrison kommen. Die als sicher geltende Kandidatur Morrisons ist eine Überraschung. Er wäre ein Kompromisskandidat gegen den streng konservativen Peter Dutton. Premierminister Turnbull sagte, es sei das erklärte Ziel seiner Gegner, die Partei weiter nach rechts zu manövrieren. Trotz zuletzt schlechter Umfragewerte erinnerte er daran, dass seine Partei noch vor gut einem Monat mit der Opposition fast gleichauf gewesen sei.

          In Australien fungiert der Vorsitzende der stärksten Partei automatisch als Regierungschef. Mit der Auswechslung des Parteichefs wird auch ein neuer Premier eingesetzt. In den vergangenen zehn Jahren sind deshalb mehr Regierungschefs durch parteiinterne Revolten als durch reguläre Wahlen an die Macht gekommen. Insgesamt gab es seit dem Jahr 2007 fünf Premierministerwechsel. Der Sozialdemokrat Kevin Rudd hat davon zwei Mal amtiert. Die Instabilität verstärkt sich noch dadurch, dass eine Legislaturperiode in Australien nur drei Jahre dauert. 

          Weitere Themen

          Melania sagt „goodbye“ Video-Seite öffnen

          Auszug aus dem Weißen Haus : Melania sagt „goodbye“

          Die scheidende amerikanische First-Lady Melania Trump hat ihre Abschiedsrede an das Land veröffentlicht. Für sie sei die Zeit im Weißen Haus die größte Ehre ihres Lebens gewesen, sagte sie.

          Topmeldungen

          Ist da noch jemand? Einblick in einen Büroturm in Frankfurt

          Corona und Homeoffice : So teuer kann Büro-Zwang werden

          Die Politik bringt durch neue Corona-Regeln die Wirtschaft gegen sich auf. Wer Homeoffice verweigert, riskiert Strafzahlungen. Entscheiden bald Ämter, wer wo arbeiten darf?
          Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj wird am Montag aus einer Polizeistation nahe Moskau gebracht.

          Enthüllung über Putin : Nawalnyjs nächster Paukenschlag

          Kaum hat der Kreml Alexej Nawalnyj nach dessen Rückkehr weggesperrt, kommt von den Mitstreitern des Oppositionspolitikers eine neue Korruptionsenthüllung. Erstmals geht es um Präsident Wladimir Putin persönlich.
          Schon drin?

          Clubhouse-App : Willkommen im Vereinshaus

          Die Berliner Blase hat ein neues Spielzeug: Die Plauder-App Clubhouse verspricht Zerstreuung in schwierigen Zeiten. Ist der Hype von Dauer?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.