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Außenpolitik : Einsames Deutschland

  • -Aktualisiert am

Prekäre Lage auf internationalem Parkett: Außenminister Frank-Walter Steinmeier Bild: dpa

In der Außenpolitik hat Berlin Probleme mit allen wichtigen Partnern. Das wiedervereinte Deutschland steht einsamer da, als sich das 1990 viele vorstellen konnten. Verändert sich die Position des Landes?

          Deutschland befindet sich außenpolitisch in einer Lage, die man früher als prekär bezeichnet hätte. Zu keinem seiner wichtigen Verbündeten und Partner hat es gute Beziehungen - weder in Europa noch über den Atlantik hinweg. Der Grad der Verstimmung reicht von wirtschaftspolitischem Grundsatzstreit bis zu offener geopolitischer Gegnerschaft. Misstrauen und Vorwürfe haben sich in Beziehungen geschlichen, die über Jahrzehnte hinweg von routinierter Zusammenarbeit geprägt waren. Das mag zum Teil der Tagespolitik geschuldet sein, ist also nicht unumkehrbar. In der Summe entsteht aber doch der Eindruck, dass sich die deutsche Position in der Welt schleichend verändert.

          Am längsten währt dieser Prozess in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Vom Zerwürfnis über den Irak-Krieg haben sie sich bis heute nicht erholt; Zeiten offener Konfrontation (Libyen, Fiskalpolitik) wechseln ab mit Phasen der Zusammenarbeit (aktuell die Bekämpfung des „Islamischen Staats“). Den größten Flurschaden dürfte die NSA-Affäre hinterlassen, in der die deutsche Führung vergebens darauf hoffte, von Washington so behandelt zu werden wie andere, als treu geltende Alliierte.

          Tiefe Missverständnisse

          Dass man in Berlin „Freundschaft“ verlangte, die amerikanische Seite aber nur von „Partnerschaft“ redete, zeigt die Tiefe des Missverständnisses über die Natur der Beziehungen. Deutschland, so viel kann man mit Sicherheit sagen, wird für Amerika nie ein zweites Großbritannien sein. Es gäbe genug geteilte Werte, aber es fehlt nun an Verlässlichkeit - auf beiden Seiten.

          In Europa sieht es nicht besser aus. In der Vergangenheit galt es als beunruhigend, wenn eine Fehlfunktion des deutsch-französischen Motors die EU zum Stottern brachte. Das erscheint heute als Luxusproblem, denn Deutschland hat gravierende Meinungsverschiedenheiten mit sämtlichen großen Ländern in Europa: mit Frankreich und Italien über Haushaltsdisziplin und Reformpolitik, mit Großbritannien über die Zukunft der europäischen Einigung. Da geht es nicht mehr um Einzelfragen in diesem oder jenem Dossier, sondern ums Eingemachte. In den beiden romanischen Ländern herrschen grundsätzlich andere Vorstellungen über Wirtschaftsordnung und Lebensart; in Großbritannien folgt niemand mehr der deutschen Integrationslogik.

          Dass die Bundesregierung in der Euro-Krise auf Unterstützung aus Finnland oder den Niederlanden bauen musste, zeigt, wie viel verlorengegangen ist. Unter Kohl lautete die Devise, man müsse die kleinen Länder einbeziehen. Heute sind sie an manchen Tagen Deutschlands einzige Verbündete in Europa.

          Beschädigtes Verhältnis zu Russland

          Die Ukraine-Krise hat schließlich auch noch das deutsche Verhältnis zu Russland beschädigt, womöglich auf Dauer. Es hatte natürlich nie die Qualität der Beziehungen zu westlichen Staaten, aber das Land ist immer noch der wichtigste deutsche Energielieferant und eine traditionelle Randmacht des Kontinents. Die Vorstellung, man könne mit Moskau einen Modus vivendi auf der Grundlage zentraleuropäischer Umgangsformen finden, hat sich als falsch erwiesen. Im Augenblick stehen sich zwei unversöhnliche Konzeptionen von Europa gegenüber: Russland beansprucht eine Puffer- und Einflusszone im Osten; Deutschland pocht auf das Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Völker. Den Handel, die letzte Klammer zwischen den beiden Ländern, hat das schon spürbar beeinträchtigt. Wegen der deutschen Energiewende könnte in Zukunft sogar das Gasgeschäft an Bedeutung verlieren.

          Diese Entwicklung hat nicht nur mit dem politischen Kurs zu tun, den die Regierungen in Berlin oder den anderen Hauptstädten fahren. Vieles liegt an den Umständen. Im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten (und Russland) wirkt immer noch das Ende des Kalten Krieges nach. Seit die klaren Fronten und Bedrohungen verschwunden sind, wird die Menge der geteilten Interessen kleiner. Amerika ist eine Weltmacht, die in strategischen Kategorien denkt und trotz der Beschäftigung mit den islamischen Krisen zunehmend den Aufstieg Chinas im Auge hat. Deutschland dagegen versteht sich als Handelsnation; der politische Gestaltungswille reicht kaum über Europa hinaus.

          Innerhalb der EU wiederum tritt nun offen zutage, dass die Währungsunion höchst unterschiedliche Volkswirtschaften in ein Korsett gezwungen hat. Die giftige Debatte über Austerität zeigt das anschaulich, denn sie spiegelt die Tatsache wider, dass die Staatsquote vor allem in Frankreich weit höher liegt als in Deutschland. Eine Angleichung ist hier allenfalls auf lange Sicht zu erwarten.

          So steht das wiedervereinte Deutschland einsamer auf dem internationalen Parkett, als sich das 1990 viele vorstellen konnten. Die Bindung an EU und Nato, die als Leitplanken für die neugewonnene Souveränität gedacht waren, hat große Konflikte mit befreundeten Nationen nicht verhindern können, im Fall des Euro sogar befördert. Für ein Land, das im westlichen, wenn nicht gar internationalen Mainstream aufgehen wollte, ist das eine Erfahrung, die nachdenklich machen sollte.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

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