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Außenpolitik : Die deutsche Dreieinigkeit

Außenminister Steinmeier: Für eine Ruhestörung gegeißelt Bild: dpa

Die Zeit der Unschuld in der Außenpolitik ist vorbei. Doch Deutschland träumt weiter von ihr.

          3 Min.

          Deutschlands Außenpolitiker sind ratlos. Und auch ein bisschen empört: Das breite Publikum will den Vordenkern der auswärtigen Angelegenheiten, vom Bundespräsidenten bis zur Verteidigungsministerin, nicht so recht folgen. Der „Graben“ zwischen den außenpolitischen Eliten und dem Volk, den Außenminister Steinmeier anlässlich der Ukraine-Krise beklagt, ist dabei so neu nicht. Er zog sich schon zu Zeiten des Kosovo-Kriegs durch Deutschland und auch durch jede Debatte über den Afghanistan-Einsatz. Überraschen kann die Akteure der Außenpolitik eigentlich nur, dass selbst noch eine bis an die Grenzen der Selbstachtung gehende Politik der Verständigung und der Deeskalation, wie sie Steinmeier gegenüber Moskau verfolgt, mit dem Vorwurf der Kriegstreiberei überzogen wird. Doch auch der kommt nicht aus einem heiteren außenpolitischen Himmel.

          In der Debatte über die richtige Reaktion Deutschlands auf Putins Reconquista fließen gleich drei mächtige Strömungen zusammen, die in fast jedem außenpolitischen Grundsatzdiskurs spürbar sind: Pazifismus, Neutralismus und ein mehrschichtiger Antiamerikanismus. Gegen diese traditionsreiche außenpolitische Dreieinigkeit der Deutschen anzuargumentieren verlangt einen langen Atem. Denn dazu müssen die „Lektionen der Geschichte“ nochmals durchgenommen werden wie auch die weitgehend verinnerlichten Gründungsimperative der Bundesrepublik, die da lauteten: „Nie wieder Krieg!“ und „Ohne uns!“.

          Fischer hatte das schon während des Kosovo-Kriegs versucht, als er den Grünen verständlich machen wollte, dass die aus Auschwitz für die Deutschen erwachsene Verpflichtung nicht besage, nie wieder ein Gewehr anzufassen, sondern einen Völkermord notfalls auch mit dem Gewehr in der Hand zu verhindern. Das brachte ihm nicht nur ein geplatztes Trommelfell und einen ruinierten Anzug ein, sondern auch den Vorwurf, er sei ein Kriegstreiber. Diesen Vorwurf muss sich nun auch Steinmeier anhören. Absurder geht es nicht mehr. In Wahrheit wurde Fischer und wird Steinmeier denn auch für etwas anderes gegeißelt: für eine Ruhestörung.

          Unter dem Regime des „Ohne uns!“, das bis zur deutschen Wiedervereinigung herrschte, lebte und schlief es sich ganz gut. Das teilsouveräne Westdeutschland konnte sich voll und ganz der Mehrung seines Wohlstands widmen und seinen außenpolitischen Idealismus mit einer Erhöhung des Entwicklungshilfeetats befriedigen. Die Bundeswehr war eine reine Abschreckungsarmee unter dem Atomschirm der Amerikaner. Im Osten sorgte – was mancher auch jetzt gerne wieder so hätte – Moskau für Ruhe, mit dem die deutsche Wirtschaft schon damals guten Gewissens gute Geschäfte machte („Wandel durch Handel“), wenn auch noch nicht ganz so gute wie heute. Im Kalten Krieg, vor dessen Rückkehr jetzt alle warnen, hatten es sich die Westdeutschen ganz gemütlich gemacht. Schon damals bekamen Ruhestörer wie Helmut Schmidt (Nachrüstung) und Ronald Reagan (SDI) den ganzen Zorn der um ihren süßen Schlummer Gebrachten zu spüren.

          Seit der Wiedervereinigung ist es mit der außenpolitischen Trittbrettfahrerei für Deutschland vorbei. Noch immer trauert es der Zeit der Unschuld nach, in der nicht einmal von nationalen Interessen gesprochen werden durfte, sondern nur von „Verantwortungspolitik“. Seit fünfundzwanzig Jahren aber muss Deutschland seine Interessen selbst definieren und verteidigen. Das tut es im Zusammenspiel mit seinen Verbündeten und im Rahmen der europäischen Integration, manchmal auch in Widerspruch zu den Partnern. Die müssen sich ebenfalls nicht wundern, dass die Deutschen nach zwei verlorenen Weltkriegen immer noch ein anderes Verhältnis zur Nutzung militärischer Mittel haben als die damaligen Siegermächte. Das war denen lange Zeit sehr recht. Bis 1989 kam es Franzosen und Engländern jedenfalls nicht in den Sinn, Bonn zur Aufstellung von „Eingreiftruppen“ aufzufordern.

          Dritte Wege führen nicht ins Paradies

          Ein Vierteljahrhundert später jedoch erwarten nicht nur Deutschlands Nachbarn im Westen, dass es der Verantwortung gerecht wird, die ihm aus seiner Lage, seiner wirtschaftlichen Stärke und der mittlerweile erlangten politischen Führungsrolle erwachsen ist. Deutschlands Entscheidungen beeinflussen maßgeblich den Gang der Dinge in Europa. Auch der Entschluss, sich aus allem herauszuhalten, hätte schwerwiegende Folgen: Er würde zu Zweifeln an Deutschlands Zuverlässigkeit und Berechenbarkeit, zu einer Verunsicherung der Nachbarnationen und zu einer Destabilisierung des ganzen Kontinents führen. Das bis zur Bewunderung reichende Verständnis, das einem Autokraten wie Putin in Deutschland entgegengebracht wird, lässt schon jetzt die Nachbarn danach fragen, ob die Deutschen denn noch wüssten, wo sie hingehörten – weltanschaulich, politisch, kulturell.

          Wer glaubt, Deutschland könne durch Grenzgängertum zwischen den Welten auf dritten Wegen zurück in jene paradiesischen Zeiten gelangen, in denen es weitgehend aus der Weltpolitik ausgeklammert war, irrt. Theoretisch gäbe es auch zur Westbindung eine Alternative. Doch die hieße Unsicherheit, Instabilität und – das müsste die Deutschen am meisten schrecken – ständige Unruhe.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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