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Maas über Nahost-Konflikt : „Es ist nicht einfacher geworden“

  • Aktualisiert am

Bundesaußenminister bei dem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Bild: Reuters

Außenminister Heiko Maas wirbt im Heiligen Land weiter für die Zwei-Staaten-Lösung. Erst traf er den Palästinenserpräsident Abbas, dann stand ein Gespräch mit Israels Präsident Netanjahu auf dem Programm.

          Außenminister Heiko Maas (SPD) hat in den palästinensischen Autonomiegebieten den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas getroffen. Er forderte Gesprächsbereitschaft von den Palästinensern im Nahost-Konflikt. „Wir werden in dieser schwierigen Lage die Menschen ermutigen, keine Brücken abzubrechen“, sagte Maas bei einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Außenminister Riad Malki am Montag in Ramallah. Die Palästinenser sollten zudem bereit sein, mit den Vereinigten Staaten zu sprechen. Während seiner Reise nach Israel hat Maas auch die Autonomiegebiete besucht.

          Maas will sich trotz des festgefahrenen Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern weiter für eine Zwei-Staaten-Lösung des Nahost-Konflikts einsetzen. „Die deutsche Bundesregierung hat sich immer zur Zwei-Staaten-Lösung bekannt, und daran wird sich auch nichts ändern“, sagte Maas bei der Pressekonferenz in Ramallah. „Ich stelle aber fest, es ist nicht einfacher geworden.“

          Malki sagte im Auftrag des Präsidenten: „Palästina unterstützt die Zwei-Staaten-Lösung, und wir fühlen uns verpflichtet zu direkten Verhandlungen mit Israel und zum Krieg gegen den Terrorismus.“ Die Palästinenser lehnen Amerika als alleinigen Vermittler im Nahost-Konflikt ab, nachdem sie Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt hatten.

          Treffen mit Netanjahu

          Nach dem Treffen mit Abbas stand für Maas ein Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik steht, in Jerusalem auf dem Programm. Maas sicherte Netanjahu trotz zahlreicher Streitthemen Israel die Solidarität Deutschlands zu. „Der Platz Deutschlands wird bei all diesen Fragen immer an der Seite Israels sein“, sagte Maas. Ich glaube, dass wir in den Zielvorstellungen nahezu überall übereinstimmen.“ Es gebe aber Unterschiede auf dem Weg zu diesen Zielen. Maas nannte als Beispiele für die Differenzen mit Israel das Atomabkommen mit dem Iran oder die Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. Er betonte aber: „In einer solchen Freundschaft ist es auch möglich, über die Dinge zu reden, bei denen wir unterschiedlicher Auffassung sind.“

          Am Vormittag war Maas in Jerusalem mit rund 30 Holocaust-Überlebenden zusammengekommen. Maas erklärte auch den viel beachteten Satz aus seiner Antrittsrede, dass er wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei. Weil er in der Schule keine Antworten auf seine Fragen zum Holocaust bekommen habe, habe er angefangen, sich mit seiner eigenen Familiengeschichte zu befassen. „Ich habe nach einem Widerstandskämpfer in meiner Familie gesucht, aber ich habe keinen gefunden. Es waren alles nur Mitläufer“, sagte er. „Ab da habe ich angefangen, mir Gedanken darüber zu machen, was ich selber tun kann und welchen Beitrag ich selber heute liefern kann, dass es so etwas nie wieder gibt.“

          Netanjahu: „Dinge, die uns bewegen“

          Netanjahu dankte Maas für seine Äußerungen zum Holocaust und zum Antisemitismus. „Die Dinge, die Sie über den Holocaust gesagt haben, die Sie über Antisemitismus und Rassismus gesagt haben, sind die Dinge, die uns bewegen und inspirieren. Ich heiße Sie in diesem Geist willkommen.“

          Maas hatte sich bereits in seiner Antrittsrede eine Verbesserung der seit einem Jahr angespannten deutsch-israelischen Beziehungen zum Ziel gesetzt. Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte.

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