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Untersuchungsausschuss : Die Geschichte vom bösen Edathy

  • -Aktualisiert am

Bild: Lüdecke, Matthias

Seine Botschaft war unmissverständlich: Der ehemalige BKA-Präsident Jörg Ziercke spart im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Causa Edathy nicht mit harten Urteilen über den früheren SPD-Abgeordneten.

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          Der Auftritt von Jörg Ziercke vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Causa Edathy am Donnerstagnachmittag lässt sich in drei Teile aufgliedern: einen ganz kurzen, einen kurzen und den Rest. Der ehemalige Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) fing mit einigen Sätzen an, die den nachrichtlichen Kern seiner Aussage enthielten. Die Behauptung, er habe den Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann darüber informiert, dass gegen den – inzwischen ehemaligen – Abgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Nacktbildern von Knaben oder gar von kinderpornographischem Material ermittelt werde, habe er, Ziercke, bereits vor Weihnachten dementiert. „Dieses Dementi gilt noch heute“, sagte Ziercke.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Edathy hatte im Dezember erst auf einer Pressekonferenz und später vor dem Untersuchungsausschuss behauptet, Hartmann habe ihn detailliert über die laufenden Ermittlungen ins Bild gesetzt, seine Quelle sei Ziercke gewesen. Mutmaßungen, das SPD-Mitglied Ziercke habe Ende 2013, als bekannt wurde, dass Edathys Name auf der Liste eines kanadischen Pornovertriebs stand, seine Parteifreunde warnen wollen, weil die gerade eine Regierung mit der Union bildeten und Edathy zu den Anwärtern auf einen Posten in der zweiten Reihe galt, wies Ziercke zurück. Seine parteipolitische Neutralität sei nie in Frage gestellt worden.

          Anschließend, im zweiten Teil, machte Ziercke klar, wen er im Konflikt Hartmann-Edathy für den Guten und wen er für den Bösen hält. Im Dezember war nicht nur Edathy, sondern ebenso Hartmann vom Untersuchungsausschuss befragt worden. Beide hatten sich mit schweren Vorwürfen traktiert. Ziercke schilderte, wann er Hartmann das erste Mal begegnet sei, was dieser für ein sachlicher und konsensorientierter Mensch sei, vor allem aber, was er für ein angenehme menschliche Art habe.

          Ziercke wollte nicht ausschließen, dass er als BKA-Präsident mit dem Innenpolitiker Hartmann bei ihren Begegnungen über die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Kinderpornographie gesprochen habe. Über den Fall Edathy hätten sie jedoch nicht geredet. Das rundete Zierckes Dementi ab und war das glatte Gegenteil dessen, was Edathy vor Weihnachten behauptet hatte.

          Ziercke: „Realitätsverlust“ bei Edathy

          Es folgte der dritte, der lange Teil über den wahrhaften Bösen in der Geschichte. Ziercke erinnerte sich daran, wie er Hartmann angerufen habe, um zu erfahren, wie Edathy zu seiner Behauptung komme. Hartmann habe darauf hingewiesen, dass Edathy tief verletzt sei und sich an der SPD rächen wolle. Dann ließ Ziercke eine charakterliche Einordnung Edathys folgen. Er begann mit dem Hinweis auf Mutmaßungen, warum Edathy seine Vorweihnachtsgeschichte in der Zeitschrift „Stern“ und nicht im „Spiegel“ veröffentlicht habe. Der Stern habe wohl mehr bezahlt.

          Ziercke hatte Edathy intensiv erleben dürfen – aus seiner Sicht wohl müssen –, als der SPD-Abgeordnete in der vorigen Legislaturperiode den Untersuchungsausschuss zu den Morden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) leitete. Von Arroganz und Überheblichkeit Edathys wusste Ziercke am Donnerstag zu berichten. Der Ausschussvorsitzende habe ihm, Ziercke, gar nicht zuhören wollen. „Herabwürdigend“ sei eine Äußerung Edathys am Rande der Sitzungen des NSU-Ausschusses gewesen: „Also wenn ich keinen Job mehr bekomme, dann bewerbe ich mich auch beim BKA.“

          Der frühere SPD-Politiker Sebastian Edathy auf dem Weg zum Untersuchungsausschuss
          Der frühere SPD-Politiker Sebastian Edathy auf dem Weg zum Untersuchungsausschuss : Bild: AFP

          Ziercke nannte Edathy einen „mir unsympathischen Menschen“ und sparte nicht mit weiteren Negativurteilen. Edathy sei „unfähig zu erkennen“, dass er selbst der Grund für seinen Untergang sei. So habe er das Bundeskriminalamt mit seinem Präsidenten als Schuldigen hingestellt. Von „Realitätsverlust“ bei Edathy sprach Ziercke. Dass ausgerechnet er, Ziercke, Edathy geschützt haben sollte, indem er Informationen weitergab, bezeichnete der ehemalige BKA-Chef als „absurd“.

          Mehrfach wies er auf das noch anstehende Gerichtsverfahren gegen Edathy wegen des Verdachts des Besitzes von kinderpornographischem Material hin. Mit Bezug auf die Staatsanwaltschaft Hannover erinnerte Ziercke an den Verdacht, dass Edathy zwischen dem 1. und dem 10. November 2013 kinderpornographisches Material auf seinen Computer geladen haben soll.

          Wiederholt gab der ehemalige Präsident des Bundeskriminalamtes Einschätzungen über das Wesen von Pädophilen ab. Und sagte gleich dazu, dass er nicht wisse, ob es sich bei Edathy auch so verhalte. Seine Botschaft war aber unmissverständlich. Den Abgeordneten, die Ziercke befragten, gab dieser zwar bereitwillig Antwort. Einmal wies er sie jedoch darauf hin, dass sie bei ihren Fragen nicht den Fehler machen dürften, Edathy für einen Menschen zu halten „wie Sie und ich“, sondern einen, der in eigenen Welten lebt.

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