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Wahl in Tokio : Zweite Amtszeit für Abe-Rivalin

Wahlsiegerin und Abe-Rivalin: Yuriko Koike Bild: AP

Yuriko Koike hat eine bewegte politische Vergangenheit. Jetzt ist die Gouverneurin der japanischen Hauptstadt wiedergewählt worden. Sie gilt als eine mögliche Nachfolgerin von Ministerpräsident Abe.

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          Yuriko Koike, die eigenwillige Außenseiterin in der japanischen Politik, wahrt ihre Chancen, als erste Frau die japanische Regierung zu führen. Mit großem Vorsprung gewann Koike am Sonntag in der Gouverneurswahl in Tokio eine zweite Amtszeit. Nach einer Wahltagsumfrage des Fernsehsenders NHK erhielt die unabhängige konservative Politikerin rund 60 Prozent der abgegebenen Stimmen.

          Patrick Welter
          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          „Das wichtigste Problem ist nun das Coronavirus“, sagte Koike bei ihrem Dank an die Wähler. Die 14-Millionen-Stadt Tokio erlebt einen zweiten Schwung neuer Infektionen.

          Am Sonntag zählte Tokio den vierten Tag nacheinander mehr als 100 neue Infektionen. Höher lag die Zahl zuletzt Anfang Mai. Koike hat die Bewohner der Hauptstadt schon aufgefordert, unnötige Reisen in andere Landesteile zu unterlassen. Sie kündigte abermals ein, eine Tokio-Variante des amerikanischen Seuchenschutzzentrums einzurichten, um die Stadt besser auf eine mögliche zweite Welle des Virus vorzubereiten.

          Im Kampf gegen Corona Profil gewonnnen

          Wie nur wenige andere Politiker in Japan nutzte Koike in den vergangenen Monaten die Chance, im Kampf gegen Corona ihre Popularität zu steigern. Weit früher als die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe forderte sie die Bewohner auf, lieber zu Hause zu bleiben.

          Koike trat, freilich nur mit begrenztem Erfolg, gegen die Meinung der Regierung dafür ein, dass noch mehr Geschäfte während des Virusnotstands schließen sollten. Allgegenwärtig warb sie dafür, die Abstandsregeln zu beachten.

          Die alte Rivalität mit Abe lebte so wieder auf und damit Spekulationen, dass Koike den Gedanken an die Nachfolge des am längsten amtierenden Ministerpräsidenten des Landes nicht aufgegeben habe.

          Abes Amtszeit als Vorsitzender der regierenden Liberaldemokraten (LDP) und damit als Ministerpräsident endet regelgemäß im Herbst 2021. Seine Popularität ist zuletzt deutlich gesunken, als Folge politischer Skandale und einer von vielen als unzureichend angesehenen Reaktion auf das Coronavirus.

          Für japanische Verhältnisse noch jung

          Mit derzeit 67 Jahren ist Koike zwei Jahre älter als Abe, aber für die Verhältnisse der japanischen Politik ist sie damit noch relativ jung. Der überragende Wahlsieg am Sonntag wahrt nach Ansicht japanischer Politologen ihre Außenseiterchancen auf das Ministerpräsidentenamt.

          Koike selbst hat zuletzt ihr Interesse daran bestritten, das aber auch mit dem Zusatz „derzeit“ versehen. Die frühere Fernsehnachrichtenmoderatorin, die in Ägypten studierte und Arabisch und Englisch spricht, gilt als ehrgeizig und populistisch. Koike ging in den neunziger Jahren in die Politik und wechselte oft die Partei, bis sie 2002 zur LDP fand.

          Sie diente als Umwelt- und Verteidigungsministerin. 2008 bewarb sie sich erstmals um das Amt des Vorsitzenden und Ministerpräsidenten – erfolglos. 2016 errang sie gegen einen LDP-Kandidaten das Gouverneursamt in Tokio. Die Bande zu den Liberaldemokraten schienen zerschnitten, als Koike die Partei verließ und 2017 in der Parlamentswahl mit einer Parteineugründung gegen Abe und die LDP antrat. Der Versuch scheiterte.

          All das sorgte in der LDP für böses Blut. Doch bei der Gouverneurswahl am Sonntag hatten die Liberaldemokraten keinen eigenen Kandidaten aufgestellt und der Generalsekretär gab eine inoffizielle Wahlempfehlung für sie ab. Manche erwarten nun, dass Koike wieder ein besseres Verhältnis zur Regierungspartei suchen wird.

          Vor einem Einzug der Politikerin in das Ministerpräsidentenamt stehen freilich viele parteiinterne Interessenten. Dazu gehören der frühere Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der frühere Außenminister und derzeitige Chef eines wichtigen Parteigremiums, Fumio Kishida, Außenminister Toshimitsu Motegi und Verteidigungsminister Taro Kono. Manche spekulieren darauf, dass die Partei abermals ihre Regeln ändert und Abe noch eine Amtszeit gewährt.

          Koikes und Abes Augenmerk in den kommenden Monaten gilt neben dem Virus den Olympischen Spielen, die auf 2021 verschoben sind und denen wegen des Virus immer noch eine Absage droht.

          Das gemeinsame Ziel eint die Interessen der Rivalen Koike und Abe und bietet zugleich Gelegenheit, im Streit um die Mehrkosten von geschätzt 300 Billionen Yen (2,5 Milliarden Euro) Punkte zu machen. In der Umfrage von NHK sagten 53 Prozent der Befragten, dass die Spiele abgesagt oder noch einmal verschoben werden müssten. Das wollen weder Koike noch Abe hören.

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