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Zwei Prozent fürs Militär : Macht Corona die Nato flott?

Militärübung trotz Virus: Kanadische Truppen der Nato in Lettland bei einer Übung am 15. April Bild: Reuters

Die Allianz würde gerne ein chronisches Problem los. Ihre Mitglieder sollen endlich alle zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär ausgeben. Könnte das Virus dazu beitragen? Ein Gedankenspiel.

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          Corona verändert alles. Manchmal sogar zum Guten. Manch einer hat im Homeoffice das Kochen wiederentdeckt. Und wer hätte gedacht, dass die Saudis mal von einem dramatisch fallenden Ölpreis profitieren würden?

          Auch die Nato würde gerne ein lästiges Problem los: Viele ihrer Mitglieder wollen partout nicht zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär ausgeben. Oder sie sagen, dass sie es wollen, aber sie tun es nicht. Seit sich der Russe die Krim einverleibt hat und die Osteuropäer ärgert, sind die Finanzminister zwar spendabler geworden. Aber die große 2 bleibt außer Reichweite.

          Nun lässt sich über den Sinn dieser Zwei-Prozent-Regel streiten. Zumal der eine Staat Pensionszahlungen aus seinem Wehretat bestreitet, der nächste nicht. Hier sind die Löhne extrem hoch, dort nicht der Rede wert. Mal werden Gendarmerien mitgerechnet, mal nicht. Mancher hat ja auch gar keine. Und was ist eigentlich mit Entwicklungshilfe?  

          Dennoch: Die zwei Prozent stehen so fest wie einst der Abwehrriegel der spanischen Fußball-Nationalmannschaft. Nicht nur Donald Trump, sondern auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden nicht müde, darauf herumzureiten. Doch nur zehn der 29 Mitglieder haben das Klassenziel erreicht. Na gut, elf, wenn wir die 1,93 Prozent der Franzosen aufrunden.

           

          Kommt den Europäern nun ausgerechnet das von ihrem Schulmeister Trump so genannte „chinesische Virus“ zu Hilfe? So viele Rätsel Sars-CoV-2 den Virologen noch aufgeben mag, den Militärplanern ist klar: Es hat die Fähigkeit, stolzen Bruttoinlandsprodukten in blitzkrieghafter Schnelligkeit verheerende Verluste zuzufügen. Und zwei Prozent von weniger Wirtschaft sind billiger als zwei Prozent von viel Wirtschaft. Jedenfalls in absoluten Zahlen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet für Deutschland einen Rückgang der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung von rund sieben Prozent. Die Bundesregierung rechnete am Mittwoch sogar mit 7,25 Prozent.

          Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ist der Frage nachgegangen, wie stark der wirtschaftliche Abschwung ausfallen müsste, damit bei gleichbleibenden Verteidigungsausgaben die Staaten die Zwei-Prozent-Regel erfüllen. Siehe da: Schnell ist die vermeintliche Superwaffe Sars-CoV-2 entzaubert. Es zeigt sich, dass auch unter der Maßgabe der vom IWF erwarteten Rezession gerade einmal Frankreich jetzt auch ohne Rundungsmilde über die Zwei-Prozent-Marke rutscht. Na gut, mit gutem Willen (oder noch schlechterer Wirtschaftsentwicklung) auch Kroatien mit einem berechneten Wert von 1,90 Prozent.

          In Deutschland würde der Anteil des Verteidigungshaushalts bei dem vom IWF angenommenen Rückgang der Wirtschaftsleistung um sieben Prozent gerade einmal von 1,26 auf 1,35 Prozent wachsen. Damit Deutschland dieses Jahr noch das Zwei-Prozent-Ziel erreicht, müsste die Wirtschaftsleistung laut DGAP um 37,16 Prozent einbrechen.

          Und Deutschland liegt noch im Mittelfeld. In Belgien müsste die Wirtschaftsleistung schon um die Hälfte schrumpfen, in Luxemburg dürfte sie sogar nur noch ein Viertel des jetzigen BIP betragen. In den Vereinigten Staaten dagegen dürfte die Wirtschaft sogar um knapp 60 Prozent wachsen, und immer noch wäre das Zwei-Prozent-Ziel erreicht.

          Auch bei der DGAP weiß man natürlich, dass das nur Gedankenspiele sind. Dass die Verteidigungsausgaben in der Krise konstant bleiben, damit ist bei schrumpfender Wirtschaftsleistung nicht zu rechnen. Im Gegenteil. In vielen Staaten wird bereits nicht mehr überlegt, ob die Verteidigungshaushalte zusammengestrichen werden. Sondern nur noch wie.

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