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Italiens neue Regierung : Unterwegs zur Dritten Republik

Sieht sich als Anwalt des Volkes: Giuseppe Conte am Donnerstag auf dem Weg ins Parlament. Bild: AP

Die Mehrheit der Italiener hat keine Ahnung, wer der neue Ministerpräsident Giuseppe Conte ist. Der hat sich aber gleich zum Verteidiger des Volkes aufgeschwungen.

          Luigi Di Maio, Chef der linkspopulistischen Protestbewegung Fünf Sterne, hat ungeachtet seines Alters von nur 31 Jahren ein ausgeprägtes Gefühl für historische Wasserscheiden. Am Mittwochabend sprach er: „Heute beginnt die Dritte Republik.“ Anlass für seine Geschichtslektion war, dass Präsident Sergio Mattarella kurz zuvor dem parteilosen und politikunerfahrenen Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hatte.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Bis Pfingstmontag war der 53 Jahre alte Juraprofessor aus Süditalien außerhalb von Fachkreisen ein Unbekannter gewesen. Dann wurde er von Di Maios Fünf Sternen und der rechtsnationalistischen Lega unter Matteo Salvini buchstäblich aus dem Nichts mitten auf die Weltbühne katapultiert: Sie schlugen Conte Präsident Mattarella als Kandidaten für die Führung der ersten panpopulistischen Regierung in einem Kernland der EU vor. Nach einigem Zögern und einem langen Gespräch im Quirinalspalast erteilte der Präsident dann einem Mann, den die meisten Italiener zuvor noch nie gesehen oder sprechen gehört hatten, tatsächlich den Auftrag zur Regierungsbildung. Auch nach seiner Ernennung sagte Conte nicht viel. Er las nur eine kurze Erklärung ab, in welcher er die „internationale und europäische Verankerung Italiens“ bekräftigte, zugleich aber versprach, er werde die Interessen Italiens energisch gegenüber „allen europäischen und internationalen Instanzen“ und im Dialog mit den Regierungen anderer Länder verteidigen: „Ich möchte der Anwalt sein, der das italienische Volk verteidigt.“

          Nach der konventionellen Zählung der Geschichtsschreibung begann die Erste Republik Italien unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Sie wurde im Jahr 1994 von der Zweiten Republik abgelöst, nachdem das überkommene und korrupte Parteien- und Klüngelsystem von kirchentreuen Christdemokraten und staatstreuen Kommunisten, in welchem eifrig die Mafiabosse mitgemischt hatten, zusammengebrochen war. Ein populistischer Außenseiter, der als Geschäftsmann und Medienmogul reüssiert hatte, ehe er die Politik aufmischte, gilt als wesentlicher Geburtshelfer der Zweiten Republik: Silvio Berlusconi mit seiner konservativ-liberalen Sammelpartei Forza Italia.

          Die erste Regierung der Dritten Republik?

          Ganz von der Hand zu weisen ist die Rede von der Dritten Republik nicht: Wieder sind es Populisten, diesmal maßgeblich von der Linken, die das alte Parteiensystem bis ins Mark erschüttert oder womöglich sogar zerstört haben. Buchstäblich als „Leck-mich-Schrei“ auf „Vaffanculo“-Happenings von dem Fernsehkomiker Beppe Grillo ins Leben gerufen, organisierte sich die Bewegung als Partei im Oktober 2009. In weniger als einem Jahrzehnt stieg sie zur bestimmenden politischen Kraft des Landes auf – und nun zur Führungskraft der neuen Koalitionsregierung mit der rechtspopulistischen Lega. Ist dies die erste Regierung der Dritten Republik?

          Das werden dann doch erst die Historiker im Rückblick entscheiden und nicht ein Jungpolitiker in der Vorausschau. Jedenfalls begann der designierte Ministerpräsident Conte am Donnerstag mit der Zusammenstellung seiner Regierungsmannschaft. Bis zum Abend wollte er mit allen parlamentarischen Gruppen des Senats und des Abgeordnetenhauses konferieren, zum Abschluss war das gewiss triumphale Treffen mit den Parlamentariern der Fünf Sterne geplant. Die Fünf Sterne und die Lega, die bei den Parlamentswahlen vom 4. März mit Abstand die meisten Stimmenzugewinne erreicht hatten und auf knapp 33 beziehungsweise fast 18 Prozent gekommen waren, verfügen in beiden Kammern über die Mehrheit. Viel spricht dafür, dass die weltanschaulich durchaus unterschiedlichen Parteien so kurz vor dem Ziel die Fraktionsdisziplin wahren und bei den für kommende Woche vorgesehenen Vertrauensabstimmungen geschlossen für das neue Kabinett stimmen werden.

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