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Zum Tod von David Sassoli : „Ein großer Italiener und Europäer“

Trauer um EU-Parlamentspräsident David Sassoli, hier mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa (links) und Ursula von Leyen im Februar 2021 in Brüssel Bild: Reuters

Politiker der EU sind in Trauer. Ratspräsident Charles Michel würdigt den verstorbenen Parlamentspräsidenten David Sassoli als „aufrichtigen und passionierten Europäer“.

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          Die Nachricht vom Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli übermittelte dessen Sprecher Roberto Cuillo mitten in der Nacht: Sassoli sei am frühen Dienstagmorgen gegen 1.15 Uhr in der onkologischen Abteilung der Klinik von Aviano bei Udine wegen „schwerer Komplikationen aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems“ gestorben. Sassoli, der am 30. Mai 1956 in Florenz geboren wurde, war seit dem 26. Dezember in der Klinik in Behandlung. Alle seine Termine waren um die Weihnachtszeit abgesagt worden.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.
          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Schon im September war Sassoli an einer schweren Lungenentzündung erkrankt, die offenbar durch eine Legionellen-Infektion verursacht worden war. Ein Verdacht auf eine Covid-19-Erkrankung bestätigte sich seinerzeit nicht. Gut zwei Monate lang konnte der italienische Sozialdemokrat seine Aufgaben als Präsident des EU-Parlaments nicht wahrnehmen.

          Mitte Dezember teilte er dann mit, er werde sich im Januar – nach Ablauf von rund der Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode – nicht nochmals um das Amt des Parlamentspräsidenten bewerben, sondern dieses gemäß einer informellen Vereinbarung mit der Fraktion der EVP zugunsten eines Kandidaten der Konservativen abgeben. Die EVP nominierte die 42 Jahre alte maltesische Politikerin Roberta Metsola für den Posten. Ihre Wahl zur Nachfolgerin Sassolis gilt als sicher.

          Von der Leyen: „Ein teurer Freund“

          EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte ihre „tiefe Trauer über den Tod eines großen Italieners und Europäers“, der ihr zugleich ein „teurer Freund“ gewesen sei. EU-Ratspräsident Charles Michel würdigte Sassoli als „aufrichtigen und passionierten Europäer“: „Wir vermissen schon seine menschliche Wärme, seine Großzügigkeit, seine Freundlichkeit und sein Lächeln.“ Der niederländische EU-Kommissar Frans Timmermanns schrieb auf Twitter, Sassolis Herzlichkeit sei „eine Inspiration für alle gewesen, die ihn kannten“.

          Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi teilte mit: „Als Mann der Institutionen, als überzeugter Pro-Europäer, als leidenschaftlicher Journalist war Sassoli ein Symbol für Ausgewogenheit, Menschlichkeit und Großzügigkeit.“ Diese Eigenschaften seien von allen seinen Kollegen aus allen politischen Richtungen und allen europäischen Ländern stets als Beweis für seine außerordentliche staatsbürgerliche Leidenschaft, seine Fähigkeit zuzuhören und sein ständiges Engagement im Dienste der Bürger anerkannt worden. PD-Chef Enrico Letta bezeichnete ihn als einen „Menschen von außergewöhnlicher Großzügigkeit und leidenschaftlichen Europäer“.

          Der Sozialdemokrat Sassoli war Teil des Personalpakets, das im Juli 2019 zwischen den Staats- und Regierungschefs vereinbart wurde, um die europäischen Spitzenposten zu besetzen. Er war bis dahin Leiter der italienischen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gewesen und profitierte davon, dass diese nach der Europawahl die zweitgrößte Gruppe in der Fraktion stellten – nach Spanien, das den Posten der Fraktionsvorsitzenden besetzte.

          Mit der Toskana zeitlebens verbunden

          Wie üblich, wurde seinerzeit vereinbart, den Parlamentsvorsitz aufzuteilen; in der zweiten Hälfte sollte ein Christdemokrat dieses Amt übernehmen. Sassoli selbst sondierte allerdings monatelang, ob er eine Mehrheit finde, um wiedergewählt zu werden. Er begründete das intern mit der Pandemie, die seinen Wirkungskreis beschränkt habe, zuletzt auch mit der gewachsenen Bedeutung der Sozialdemokratie nach dem Wahlsieg der SPD in Deutschland. Allerdings gelang es ihm nicht, die Liberalen im Parlament für sich zu gewinnen – diese folgten der Ansage Emmanuel Macrons, sich an die Absprache mit der EVP zu halten.  

          Sassoli blieb zeitlebens eng mit seiner Heimatregion Toskana verbunden, verbrachte aber einen wesentlichen Teil seines Berufslebens zunächst in Rom und später in Straßburg und Brüssel. Erste Anfänge als Journalist unternahm Sassoli, der von früh auf bei den katholischen Pfadfindern aktiv war und nach dem Schulabschluss in Florenz Politikwissenschaften studierte, in Lokalzeitungen und Presseagenturen, ehe ihm 1985 der Sprung in die Hauptstadtredaktion des Mailänder Blatts „Il Giorno“ gelang. 1992 wechselte er zum öffentlich-rechtlichen Sender Rai, wo er zunächst als Reporter arbeitete und Nachrichtensendungen am Nachmittag moderierte, eher er als klassischer Anchorman zum nationalen „Gesicht“ der Hauptnachrichtensendung am Abend werden sollte.

          Mit Papst Johannes Paul II. 2002 im Vatikan
          Mit Papst Johannes Paul II. 2002 im Vatikan : Bild: AP

          Bei den Europawahlen 2009 wurde der Linkskatholik Sassoli als Spitzenkandidat des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) für Mittelitalien auf Anhieb und mit großer Mehrheit ins Europaparlament gewählt. In Straßburg wurde er von seinen Parteikollegen sogleich zum Sprecher der Gruppe des PD innerhalb der Fraktion der Sozialdemokraten bestimmt. Als EU-Parlamentarier widmete sich Sassoli vor allem der Entwicklungs- und Afrikapolitik, er war zudem Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus. Der Versuch, in der italienischen Politik Fuß zu fassen, misslang 2013: Bei den Vorwahlen des PD zum Bürgermeisteramt in Rom unterlag Sassoli einem innerparteilichen Konkurrenten Ignazio Marino, der später auch die Bürgermeisterwahlen gewann.

          Ein leidenschaftlicher Gegner der rechten Lega

          2014 und 2019 wurde Sassoli für weitere Amtsperioden im Europaparlament wiedergewählt. Nach fünf Jahren als Vizepräsident des EU-Parlaments wurde er nach der Europawahl von Mai 2019 Anfang Juli 2019 zum EU-Parlamentspräsidenten gewählt – in unmittelbarer Nachfolge seines Landsmanns Antonio Tajani von der EVP.

          In der Migrationspolitik war Sassoli ein leidenschaftlicher Gegner der ersten panpopulistischen Regierung in Rom aus linker Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega, die im Juni 2018 an die Macht kam. Der Politik der „geschlossenen Häfen“ des damaligen Innenministers Matteo Salvini widersprach Sassoli entschieden und setzte sich gleichermaßen entschlossen für eine humane Aufnahme von Bootsmigranten sowie für deren gerechte Verteilung innerhalb der EU ein.

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          Zuletzt war Sassoli gemeinsam mit dem EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni (PD) und dem seit Februar 2021 in Rom regierenden parteilosen Ministerpräsidenten Mario Draghi Teil eines schlagkräftigen italienischen „Triumvirats“ auf der europäischer Bühne. Mit Gentiloni und Draghi setzte sich Sassoli für eine Überwindung der als unzeitgemäß beschriebenen Drei-Prozent-Grenze beim Haushaltsdefizit und der 60-Prozent-Schwelle bei der Staatsverschuldung für die Länder der Eurozone ein. Statt weiter eine „Geisel der Drei-Prozent-Defizitregel“ zu bleiben, müsse die EU ihre finanziellen Rahmenvereinbarungen durch eine „realistische Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts für die Herausforderungen unserer Zeit fit machen“, forderte Sassoli beim EU-Gipfel im letzten Dezember.

          Es sollte eine seiner letzten öffentlichen politischen Äußerungen sein. Sassoli, seit seinen Jugendtagen Anhänger des Fußballclubs AC Florenz, hinterlässt seine Frau und zwei erwachsene Kinder.

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