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Angriff auf Tankschiffe : Trumps größte Bewährungsprobe

Präsident Donald Trump Bild: EPA

Der amerikanische Präsident will militärische Macht demonstrieren, ohne sich in einen Krieg verwickeln zu lassen. Doch das wird schwer. Auch die Europäer geraten durch Trumps Drohungen weiter unter Druck. Ein Kommentar.

          Donald Trump steht vor seiner bisher größten Bewährungsprobe als amerikanischer Oberbefehlshaber. Seine Regierung hat sich festgelegt, dass Iran hinter den Angriffen vom Donnerstag auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman stecke. Außenminister Mike Pompeo wertete sie als „klare Bedrohung des Weltfriedens“ – das ist die Schwelle, von der an etwa der UN-Sicherheitsrat militärische Gewalt genehmigen könnte. Dazu wird es zwar nicht kommen, schon wegen der russisch-amerikanischen Blockade des Rats. Doch wird sich die Trump-Regierung ihr Vorgehen ohnehin nicht von den UN diktieren lassen. Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton hatte schließlich schon Anfang Mai die Entsendung eines Flugzeugträgers in die Region mit der Drohung an Iran flankiert, „dass jedweder Angriff gegen Interessen der Vereinigten Staaten oder solche unserer Verbündeten unerbittlich erwidert wird“.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Zwar hatte sich Trump, trotz seiner eigenen Drohungen in Richtung Teheran, zwischenzeitlich von Boltons berüchtigter Kriegstreiberei distanziert und Verhandlungen mit der iranischen Führung nach dem Vorbild seiner (bisher praktisch erfolglosen) Nordkorea-Diplomatie angeboten. Doch wenn die von Pompeo beschriebenen Erkenntnisse der amerikanischen Dienste zutreffen, hat Irans Oberster Führer Ali Chamenei diese Avancen im Wortsinn torpediert: Just während er Trumps japanischen Emissär Shinzo Abe in Teheran öffentlich abblitzten ließ, ging ein japanisches Schiff in Flammen auf.

          Europäer geraten weiter unter Druck

          So schwer der inneriranische Dauermachtkampf für die Außenwelt auch zu durchschauen ist: Wenn tatsächlich iranische Kräfte die Schiffe angegriffen haben, dann muss Chamenei davon gewusst haben. Und wenn es stimmt, dass eine amerikanische Drohne Stunden später ein iranisches Schnellboot filmte, dessen Besatzung eine nicht explodierte Haftmine von der Hülle des japanischen Tankers entfernte, dann ließe das nur einen Schluss zu: Die Täter können kein großes Interesse daran gehabt haben, ihre Täterschaft zu verdunkeln.

          In dieser Lage steht Trump unter Zugzwang. Seine nicht-militärischen Möglichkeiten, Iran unter Druck zu setzen, sind allerdings schon nahezu ausgereizt. Mit seinen unilateral verhängten Sanktionen hat Trump den Handel mit Iran fast zum Erliegen gebracht.

          Vermutlich werden die Amerikaner die Zuspitzung der Krise nun allerdings nutzen, um abermals die Europäer und sonstigen Verteidiger des Atomabkommens mit Iran unter Druck zu setzen. Trump hatte sich von dem Pakt losgesagt. Nicht zuletzt Berlin muss sich nun auf besonders unangenehme Gespräche einstellen. Die europäische Logik, dass kein Konflikt mit Iran leichter zu lösen wäre, wenn Teheran auch noch die Fesseln des Atomabkommens loswürde und binnen kurzer Zeit mindestens zu einer nuklearen Schwellenmacht würde, sticht zwar weiterhin. Der Preis dafür, aus Sorge um den Atompakt als De-facto-Verbündete des Teheraner Islamistenregimes wahrgenommen zu werden, ist am Donnerstag jedoch abermals in die Höhe geschnellt.

          Wenn sich die amerikanische Beweisführung auch in den internen Gesprächen wesentlich auf das verschwommene Schwarz-weiß-Video des Schnellboots stützen sollte, dann dürften nicht nur in Berlin sehr böse Erinnerungen an das Jahr 2003 und die amerikanischen „Beweise“ für die vermeintlichen Massenvernichtungswaffen des irakischen Machthabers Saddam Hussein wachwerden. In der Zwickmühle, in die Trump die Europäer mit seinem Rückzug aus dem Atompakt sperrte, wird die Luft immer knapper.

          Doch auch Trump ist in einem Dilemma. Denn sein Ziel, militärische Stärke zu demonstrieren, ohne Amerika in einen kriegerischen Konflikt verwickeln zu lassen, stößt an eine Grenze. Als Oberbefehlshaber hat er sich noch nicht in einer solchen Zwangslage befunden. Vergleichsweise einfach war seine Entscheidung, syrische Giftgasangriffe mit begrenzten Luftschlägen zu ahnden – das war letztlich Symbolik und wurde vom damaligen Verteidigungsminister James Mattis so ins Werk gesetzt, dass strategische Folgen beinah auszuschließen waren.

          Wehmütig werden sich Europäer und andere Besorgte dieser Tage wieder an Mattis erinnern. Auf seinem Stuhl sitzt derzeit Patrick Shanahan – aber dessen Hauptsorge besteht gegenwärtig darin, den Job auch dauerhaft zu bekommen, denn Trump hat seine Nominierung noch nicht einmal dem Senat zugeleitet. Schon deshalb wandte sich Shanahan vor kurzem offenbar gegen die Forderung des zuständigen Kommandeurs, 20.000 zusätzliche Soldaten in die Golfregion zu schicken. Schließlich fiel dem „America First“-Präsidenten Trump schon die Entsendung von 1500 Mann schwer.

          Zuletzt hatte sich der Oberbefehlshaber im Iran-Konflikt fast wie ein unbeteiligter Beobachter aufgeführt, der einerseits die Falken Bolton und Pompeo gewähren ließ, sie aber andererseits kritisierte, die Gefahren am Golf herunterspielte und für einen Dialog warb. Jetzt wird er wohl Farbe bekennen müssen.

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