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Usbekistan : Es geht vor allem um Wirtschaftskontakte

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) besucht die Bergbauanlage Almalyk (AGMK) am 1. November 2022 in Usbekistan. Bild: dpa

Usbekistan ist mit seinen Vorkommen an Erdgas, Uran und seltenen Erden für viele Unternehmen interessant. Auf ihrem Besuch mahnt Baerbock: Nichts sei so guter Investitionsschutz wie Rechtsstaatlichkeit.

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          Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in Usbekistan den Anspruch unterstrichen, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Europa und Zentralasien zu intensivieren. In dieser geopolitisch nicht einfachen Zeit, in der die Gräben zwischen vielen Ländern tiefer würden, sei es „wichtig, dass wir enger zusammenrücken“, sagte sie am Dienstag nach einem Gespräch mit ihrem usbekischen Amtskollegen, Wladimir Norow, in der Hauptstadt Taschkent.

          Friederike Haupt
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Baerbock war am Montagabend von Kasachstan aus angereist. Mit ihrem Besuch in den beiden Staaten will sie die politischen und wirtschaftlichen Verbindungen stärken. Eine Wirtschaftsdelegation begleitet die Politikerin.

          Laut Baerbock wollen viele deutsche Unternehmen in Usbekistan investieren. Dabei seien mehr Rechtsstaatlichkeit und bürgerliche Freiheiten der beste Investitionsschutz für ausländische Unternehmen. Mit knapp 35 Millionen Einwohnern ist es das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens, hat reiche Vorkommen an Erdgas, Uran und seltenen Erden.

          Menschenrechte und Transparenz

          Wie schon in Kasachstan drang Baerbock auf die Einhaltung der Menschenrechte. Sie hatte nach ihrem Gespräch mit dem Außenminister Usbekistans betont, dass es Deutschland um eine Partnerschaft auf Augenhöhe gehe, ohne Knebelkredite, mit Transparenz. Da dürfte als Seitenhieb auf China zu verstehen sein. Für das Land spielt Zen­tralasien eine Schlüsselrolle im Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“.

          Auch politisch versucht Peking seinen Einfluss auszubauen. Dabei will Europa nicht tatenlos zusehen, zumal die autoritären Präsidenten in Kasachstan und Usbekistan – in unterschiedlichem Maße – Reformbereitschaft zeigen. So reduzierte der usbekische Machthaber Schawkat Mirsijojew nach seinem Amtsantritt 2016 die Zwangsarbeit in der Baumwollindustrie.

          Am Nachmittag besuchte Baerbock das Bergbau- und Eisenhütten-Kombinat Almalyk, eines der größten Indus­trieunternehmen des Landes. Es fördert 90 Prozent des Silbers und 20 Prozent des Goldes im Land. Das Unternehmen profitiert davon, dass Usbekistan seit dem vergangenen Jahr Teil eines EU-Programms für nachhaltige Entwicklung und gute Regierungsführung (GSP+) ist. Es erleichtert den Handel mit Europa, die teilnehmenden Länder verpflichten sich, Menschen- und Arbeitnehmerrechte sowie bestimmte Nachhaltigkeitsziele anzuerkennen.

          Am Rande eines vier Kilometer langen und beinahe zwei Kilometer tiefen Erdtrichters ließ sich Baerbock über die Erfolge und Ziele des Unternehmens informieren, das schon mit deutschen Zulieferern arbeitet. In Zukunft könnte man gemeinsam Kupferfolie produzieren, die für Batterien von Elektroautos gebraucht wird.

          Am Dienstagabend reiste Baerbock innerhalb Usbekistans weiter nach Samarkand. Der usbekischen Außenminister entschied spontan, sie dorthin zu begleiten, um weitere Gelegenheit für Gespräche zu haben.

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