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Zentralafrika : Pulverfass Kongo

  • -Aktualisiert am

Kongos Präsident Joseph Kabila bekommt sein Land nicht in den Griff Bild: AFP

Zum dritten Mal seit 1996 herrscht Krieg im Osten Kongos. Das grundsätzliche Problem dort ist die Regierung: In elf Jahren hat es Präsident Kabila nicht vermocht, für Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

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          Es herrscht wieder einmal Krieg im Osten Kongos. Der dritte seit 1996, wenn man die vielen kleinen Scharmützel in der Zwischenzeit nicht einrechnet. Dieses Mal droht eine Rebellengruppe namens „M 23“, die Regierung im fernen Kinshasa zu stürzen, besetzte quasi im Handstreich die Provinzhauptstadt Goma und zog erst nach massivem internationalem Druck wieder ab. Diese Rebellen haben ganz offensichtlich Unterstützung aus dem Nachbarland Ruanda, was dort vehement bestritten wird. Alles nichts Neues, alles zigmal geschehen im wilden Osten.

          Nur: Warum ist der Osten Kongos ein Pulverfass, das ständig zu explodieren droht? Sicher, da gibt es wirtschaftliche Interessen der Nachbarländer Ruanda und Uganda, weil die Provinzen Nord- und Süd-Kivu reich an Bodenschätzen sind. Da gibt es auch sicherheitspolitische Interessen Ruandas, weil in Kongo nach wie vor die Nachfolgeorganisation der für den Völkermord in Ruanda 1994 verantwortlichen Interahamwe-Milizen ihr Unwesen treibt. Und da gibt es zahlreiche familiäre Verbindungen zwischen etlichen Generälen aus Ruanda und den Rebellen aus Goma - die einen frankophone ruandische Tutsi, die anderen frankophone kongolesische Tutsi. Das erklärt vieles, aber längst nicht alles.

          Die Rebellen wollen den Sturz von Kabila

          Das eigentliche Problem in Kivu heißt Kinshasa, besser gesagt: die Regierung unter Präsident Joseph Kabila. In den elf Jahren, die der Mann an der Macht ist, hat er es nicht vermocht, in Kivu für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Dort tummeln sich zwei Dutzend bewaffnete Banden, von denen die meisten als Selbstverteidigungsgruppen gegründet wurden, weil der Staat für die Sicherheit in den Dörfern und Weilern nicht Sorge tragen kann. Armee und Polizei sind hochkorrupt, weil sie kaum bezahlt werden. Die Verwaltung arbeitet in die eigene Tasche, weil die Beamten nicht wissen, ob sie morgen noch ein Gehalt bekommen. Und über alldem schwebt die generalisierte Straffreiheit in Kongo, weil die Justiz nicht besser ist als der Rest der staatlichen Institutionen.

          Bestes Beispiel dafür war die Vertreibung der kongolesischen Armee aus Goma. 22.000 Soldaten haben die „Forces Armées de la République Démocratique du Congo“ in Kivu stationiert. Dieses Heer ist gerade von ein paar hundert Rebellen in die Flucht geschlagen worden; von ihren ehemaligen Kameraden, denn die Rebellen sind nichts anderes als Deserteure. Der Unterschied zwischen den Soldaten und den Rebellen ist ein einfacher: Die Rebellen wollen den Sturz von Kabila, den sie verantwortlich machen für den Zustand ihres Landes. Die Soldaten wissen nicht, wofür sie eigentlich kämpfen. Das wiederum hat mit dem fatalen Hang der Generalität zu tun, sich nicht um ihre Soldaten, sondern nur um die eigenen Geschäfte zu kümmern, und mit der Ignoranz der Staatsführung gegenüber solchem Treiben.

          Die Regierung gibt wieder einmal anderen die Schuld

          Nun stellen die Rebellen Forderungen, die Kabila unmöglich erfüllen kann. Sie wollen neben sofortigen Aufstiegschancen in der Armee vor allem eine Praxis vermeiden, die gang und gäbe ist in jeder Armee der Welt und in Kongo den hübschen Namen „Brassage“ trägt. Gemeint ist damit, dass jeder Soldat in jedem Landesteil eingesetzt werden kann. Die Tutsi aber wollen in Kivu bleiben, wo sie herstammen. Sie wollen eine Armee in der Armee bilden und glauben, das sei eine legitime Forderung. Wenn der kongolesische Staatschef sich darauf einlässt, macht er ein regelrechtes Fass auf. Dann werden die Soldaten aus Katanga verlangen, nur in Katanga eingesetzt zu werden, die aus Kasaï werden nicht mehr wegwollen aus Kananga und die aus Equateur erst recht nicht.

          Die Folgen wären zahlreiche ethnische Armeen statt einer nationalen. Ein Horrorszenario, an dessen Ende unweigerlich die Zersplitterung Kongos stehen würde. Auch das ist kein neues Szenario und wurde bereits während des zweiten kongolesischen Krieges 1998 unter anderem von der amerikanischen Regierung durchgespielt mit der Maßgabe, das Land sei einfach zu groß und ethnisch zu vielfältig, um zentral regiert zu werden. Hat sich eigentlich jemals jemand die Frage gestellt, ob Brasilien zu groß ist, um von Brasilia aus regiert zu werden? Kongo hat kein Problem mit seiner Größe. Kongo hat ein Problem mit seiner Führung.

          In der jüngsten Krise aber macht diese wieder einmal das, was sie am besten kann, nämlich anderen die Schuld für hausgemachte Probleme zu geben. In diesem Fall sind das die internationale Gemeinschaft, womit Amerika und Europa gemeint sind, die Vereinten Nationen und die Anrainerstaaten, darunter Ruanda und Uganda. Diese beiden haben vorsorglich schon damit gedroht, ihre Beteiligungen an den UN-Missionen in Darfur und in Somalia einzustellen, sollte die UN ihnen auf die Zehen steigen. Dabei wissen alle Beteiligten, dass Kivu nicht deshalb so aussieht, wie es aussieht, weil Ruanda sich alle naselang einmischt. Kivu sieht heute so aus, wie es aussieht, weil der kongolesische Staat auf ganzer Linie versagt hat. Dafür aber ist niemand anderes verantwortlich als Kabila selbst.

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