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Zensur : Chinas KP soll das Internet „säubern“

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China hat mit 137 Millionen die zweitgrößte Nutzer-Gemeinde der Welt Bild: AP

Der chinesische Präsident Hu Jintao will das Internet schärfer kontrollieren und in Zukunft mehr Regierungspropaganda verbreiten. Die Kommunistische Partei solle die „Meinungsführerschaft“ in den Beiträgen übernehmen.

          Chinas Parteichef Hu Jintao hat die Kommunistische Partei dazu aufgefordert, das Internet zu „säubern“ und die Meinungsführung in den dort verbreiteten Beiträgen noch besser auszuüben. Es soll in Zukunft mehr Regierungspropaganda verbreitet werden. Die im Internet verbreiteten Meinungen sollten mehr auf die „Hauptströmung“ eingestellt werden, sagte Hu Jintao nach einem Bericht der „Volkszeitung“ vom Donnerstag vor dem Politbüro.

          Ohne die Zensur politischer Themen direkt zu nennen, kündigte Hu an, es solle verstärkt Personal zur Kontrolle des Internets herangezogen werden. Mehr Mitarbeiter seien auch dafür notwendig, um die die „Meinungsführerschaft“ im Internet übernehmen können.

          „Internet-Sucht“ unter Chinas Jugendlichen

          China verfügt nach Schätzungen westlicher Beobachter über eine Internet-Polizei von mindestens 20.000 Personen. Neben den Zensoren, die bei den Betreibern von Webseiten und Portalen offiziell tätig sind, unerlaubte Inhalte löschen oder Filter entwickeln, gibt es auch Internet-Kontrolleure, die parteifreundliche Beiträge für Chatrooms schreiben, Diskussionen anstoßen oder in eine Richtung lenken sollen.

          China hat mit 137 Millionen die zweitgrößte Nutzer-Gemeinde der Welt. Das Internet im Land wird zensiert. Der Zugang zu vielen ausländischen Seiten, besonders in chinesischer Sprache, ist von China aus gesperrt, um die Verbreitung von regierungskritischen Inhalten zu verhindern. Auch der E-mail-Verkehr wird gefiltert. Trotzdem ist das Internet zum wichtigsten Forum der Meinungsäußerung und Kommunikation geworden.

          Allerdings bereitet der Parteiführung nicht nur die Verbreitung von Nachrichten über Menschenrechtsverletzungen und Umweltkatastrophen Sorge. Pornographie und illegales Glückspiel breiten sich ebenfalls aus. Autoren klagen über ständige Verletzung von Urheberrechten. In Peking wurde gerade ein Online-Prostitutionsring aufgedeckt. Sorge bereitet auch die zunehmende „Internet-Sucht“ unter Chinas Jugendlichen. Von 18,3 Millionen Teenagern, die in China regelmäßig ins Internet gehen, sind zwei Millionen „süchtig“, meldete die Zeitung „China Daily“ am Donnerstag. Parteichef Hu Jintao forderte, das Internet solle Schönes darstellen, unterhalten und die guten Seiten der Gesellschaft hervorheben.

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