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Yves Leterme : Der gescheiterte Wahlsieger

Gescheitert: der Sieger der Parlamentswahl, Yves Leterme Bild: AP

Schon seit 75 Tagen ist Belgien ohne Regierung. Nun musste der flämische Wahlsieger Leterme den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgeben, weil er keine Partner findet. Doch die politischen Probleme des Landes sind kompliziert - und eine Lösung vorerst nicht in Sicht.

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          Die Tageszeitung „Le Soir“ erinnert ihre Leser täglich daran, wie mühsam die Regierungsbildung in Belgien verläuft. In einem roten Kreis steht jeden Morgen zu lesen, seit wie vielen Tagen das Land ohne Regierung ist. Am Freitag waren es 75 Tage. Vermutlich wird die Redaktion diesen Service noch eine ganze Zeitlang anbieten müssen, weil die Koalitionsgespräche fürs Erste gescheitert sind. „Belgien ist vermint“, lautete die Schlagzeile der Zeitung.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Yves Leterme wollte nächster belgischer Premierminister werden, musste aber am späten Donnerstagabend dem König mitteilen, dass er den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgebe. Albert II. war eigens aus seinem Urlaub in Südfrankreich nach Brüssel zurückgekehrt, um die schlechte Nachricht in Empfang zu nehmen. Nun muss der König, der sonst wenige politische Pflichten hat, einen neuen „Formateur“ suchen, wie die Belgier den Politiker nennen, der den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Albert kann es allerdings auch bei der Ernennung eines „Informateurs“ belassen, der als eine Art politischer Treuhänder zunächst prüft, welche Koalitionen möglich wären.

          Acht Prozentpunkte Vorsprung auf andere Parteien

          Leterme war der Sieger der Parlamentswahl vom 10. Juni - soweit man das im zersplitterten belgischen Parteiensystem sagen kann, in dem große Mehrheiten schwer zu erringen sind, weil sich selbst die Volksparteien in jeweils einen flämischen und einen französischsprachigen Ableger aufteilen. Letermes flämische Christliche Demokraten wurden mit knapp zwanzig Prozent der Stimmen stärkste Partei in der Kammer des Parlaments und im Senat.

          Ihr Vorsprung vor den anderen Parteien betrug rund acht Prozentpunkte, was den 46 Jahre alten Juristen Leterme, der einige Jahre bei der EU arbeitete und zuletzt Ministerpräsident Flanderns war, zum natürlichen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs machte. Die Flamen stellen sechzig Prozent der belgischen Bevölkerung und erheben deshalb traditionell den Anspruch auf die Führung der Regierung.

          Es geht um viel Geld und belgischen Zusammenhalt

          Allerdings hatte Letermes Partei die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, den Regionen mehr Autonomie zu verschaffen. Seine CD&V war sogar eine Listenverbindung mit der flämischen Sprachenpartei N-VA eingegangen, die besonders vehement eine Staatsreform fordert. In der Steuer-, der Gesundheits-, der Arbeitsmarkt- und der Verkehrspolitik wollen die flämischen Parteien Kompetenzen von der Zentralregierung auf die drei Teilstaaten (Flandern, Wallonien, die zweisprachige Hauptstadt Brüssel) verlagert sehen. Da geht es um viel Geld, aber auch um die Frage, ob Belgien noch mehr zusammenhält als die (eher mäßig erfolgreiche) Fußballnationalmannschaft.

          Hintergrund ist das Gefühl vieler Flamen, dass sie als der erfolgreichere Landesteil zum Zahlmeister der Wallonie geworden sind. Das frühere industrielle Zentrum im französischsprachigen Süden ist durch den Niedergang des Bergbaus und der Metallindustrie wirtschaftlich schwächer geworden und auf Transferzahlungen aus dem Norden angewiesen. Im nördlichen Flandern dagegen geht es der Wirtschaft gut, um die Handelsmetropole Antwerpen herum haben sich auch viele deutsche Chemieunternehmen angesiedelt.

          Leterme will stabile Regierung für die Staatsreform

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