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KP-Kongress in China : Xi will moderne sozialistische Großmacht formen

  • -Aktualisiert am

Chinesischer Präsident Xi: Werden nicht zulassen, dass auch nur ein Stück von Chinas Territorium abgespalten wird Bild: AFP

Seit Jahrzehnten saß kein chinesischer Führer so fest im Sattel wie Xi Jinping. Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteikongress verspricht er den Delegierten eine neue Ära des Sozialismus – ohne Reformen in Aussicht zu stellen.

          Chinas Parteichef Xi Jinping hat sich mit seiner Grundsatzrede vor dem Parteikongress als Mann der langfristigen Planung und großen Visionen bestätigt. Nachdem er zu Beginn seiner Amtszeit als Parteichef bereits den „chinesischen Traum“ propagiert und den „Wiederaufstieg der großen chinesischen Nation“ beschworen hat, stellt er jetzt den Parteigenossen und dem Volk ein konkretes Ziel vor Augen. Im Jahr 2025 soll Chinas Modernisierung im Prinzip abgeschlossen sein und nach weiteren 15 Jahren soll China dann als moderne sozialistische Großmacht dastehen.

          Wie China dann aussehen soll, beschrieb der Parteichef den mehr als 2300 Delegierten der Kommunistischen Partei in der Großen Halle des Volkes in schönsten Farben. Es wird ein Paradies sein, das sich Sozialismus chinesischer Prägung nennt. Die Bevölkerung soll glücklicher und wohlhabender werden, die Einkommensunterschiede sollen kleiner und die Mittelklasse größer werden, das Rechtssystem soll vollständig und die Umwelt sauber sein. Und Chinas Unternehmen sollen durch Innovation glänzen.

          Zu erreichen ist all das, daran ließ Xi Jinping keinen Zweifel, einzig und allein unter der Führung der Kommunistischen Partei. Eine große Sache brauche eine große Partei, sagte Xi Jinping. Der Parteichef, der in der seiner ersten Amtszeit bereits die ideologische Ausrichtung verschärfte, Kritiker innerhalb der Partei mundtot gemacht und außerhalb der Partei hat verhaften lassen, warnte seine Genossen, es dürfe niemand die Vorherrschaft der Partei in Frage stellen. Der Marxismus müsse die herrschende Ideologie sein.

          Xi Jinping bekräftigte auch seine globalen Ziele, China solle wieder den ihm gebührenden  Platz auf der Weltbühne einnehmen. Mit seiner neuen „Außenpolitik einer Großmacht“ will er Chinas internationalen Einfluss weiter ausbauen. Dazu hat er bereits die Initiative der „neuen Seidenstraßen“ ausgerufen. Nachdem Chinas neue Ambitionen auch Besorgnis hervorgerufen haben, erklärte der Parteichef, dass China nicht hegemonial werden würde.  Trotzdem will Xi aber ein „starkes Militär“. Bis zum Jahr 2025 soll die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee abgeschlossen sein.

          An der Eröffnung des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages nahmen auch die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao (74) und Jiang Zemin (91) teil, die neben Xi auf dem Podium Platz nahmen. Die rund 2300 Delegierten werden den 64-jährigen auf dem einwöchigen Treffen für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen.

          Chinas „starke Männer“ gestern und heute

          Auf ihrem Parteitag wollen Chinas Kommunisten das ideologische Erbe von Xi Jinping in der Parteiverfassung verankern. Würde auch sein Name in den Statuten erwähnt, würde der Präsident in eine Reihe mit Staatsgründer Mao Tsetung und dem großen wirtschaftlichen Reformer Deng Xiaoping aufrücken.

          Mao Tse-tung

          Der einst als „großer Steuermann“ idealisierte Mao Tse-tung (1893-1976) einte das Land und rief am 1. Oktober 1949 nach einem langen Bürgerkrieg die Volksrepublik aus. Nach der Gründung der Volksrepublik stürzte er das Land jedoch in fast drei Jahrzehnte blutiger Kampagnen. Schätzungen zufolge sollen allein seinem missglückten „Großen Sprung nach vorn“ Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre 30 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sein. Während der Kulturrevolution (1966-76) entwickelte sich ein massiver Personenkult um Mao. Die „Aussprüche des Vorsitzenden Mao“ in der kleinen roten „Mao-Bibel“ wurden zur Pflichtlektüre.

          Deng Xiaoping

          Nach dem Tod von Mao Tse-tung übernahm Deng Xiaoping (1904-1997) die Führung in China. Mit seinen Wirtschaftsreformen leitete er eine radikale Wende ein und führte das Land aus der zentralistischen Planwirtschaft. Der Architekt der wirtschaftlichen Reform- und der Öffnungspolitik legte den Grundstein dafür, dass Hunderte Millionen Menschen aus der Armut geführt wurden. Er gilt als Vorsitzender der Militärkommission jedoch auch als verantwortlich für das Massaker um den Platz des Himmlischen Friedens, bei dem am 4. Juni 1989 Soldaten das Feuer auf Demonstranten eröffneten, die politische Reformen gefordert hatten.

          Xi Jinping

          In seinen ersten fünf Jahren im Amt als Chinas Staats- und Parteichef hat Xi Jinping das Land verändert. Pragmatismus und Wirtschaftsreformen spielen nicht mehr so eine große Rolle, dafür Linientreue, Staatswirtschaft und die Vorherrschaft der Kommunistischen Partei. Sein Kampf gegen Korruption richtet sich nicht nur gegen bestechliche Funktionäre, sondern dient auch dazu, politische Gegner auszuschalten. Chinesische Beobachter warnen schon vor einem gefährlichen autokratischen Regierungsstil. Der 64-Jährige hat das bisherige „kollektive Führungsmodell“ mit verschiedenen Fraktionen und Interessengruppen beseitigt und besetzt immer mehr wichtige Positionen mit seinen Gefolgsleuten.

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