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Biden und Xi : Heikler Moment für einen Taiwan-Besuch

  • -Aktualisiert am

Rät zur Vorsicht: Präsident Joe Biden Bild: AP

Xi Jinping erlebt gerade Momente der Schwäche. Deshalb ist die Gefahr einer Überreaktion bei einem Taiwan-Besuch Nancy Pelosis besonders hoch.

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          Wenn mächtige Menschen Momente der Schwäche erleben, wird der politische Umgang mit ihnen in aller Regel besonders schwierig. Eine solche Situation erlebt der amerikanische Präsident Joe Biden gerade mit dem chinesischen Staats- und Parteichef. Zwar hat Xi Jinping durchgesetzt, dass er öffentlich als größter Chinese seit Mao Tse-tung gefeiert wird. Aber im wirklichen Leben läuft es nicht ganz rund.

          Die Wirtschaft lahmt, was wiederum auf die maßgeblich von Xi durchgesetzte „Null-Covid“-Doktrin zurückzuführen ist. Außerdem sind nicht alle begeistert von der Aussicht, den Führer beim Kongress der Kommunistischen Partei im Oktober für weitere Jahre an die Spitze zu berufen. Die Begrenzung der Amtszeiten des Führungspersonals galt schließlich als große Errungenschaft der Nach-Mao-Ära.

          Die Geister, die er rief

          Wenn Xi es in dieser Situation zuließe, dass eine so ranghohe Repräsentantin der Vereinigten Staaten wie Nancy Pelosi Taiwan besuchte, brächte er die aggressiven Nationalisten gegen sich auf. Das sind zwar genau die Kräfte, die Xi in den zehn Jahren seiner Amtszeit gefördert hat. Dankbarkeit dürfte er von ihnen in diesem Fall aber nicht erwarten. Er müsste also aggressiver reagieren als ihm womöglich lieb wäre.

          Deshalb hat das amerikanische Verteidigungsministerium mit seiner Einschätzung durchaus Recht, dass es keine wirklich gute Idee wäre, wenn Pelosi gerade in diesem heiklen Moment nach Taiwan führe.

          Peter Sturm
          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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