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Digitales Gespräch mit Biden : Xi warnt vor einem Spiel mit dem Feuer

Joe Biden und Xi Jinping am Montag bei ihrem digitalen Gespräch. Bild: dpa

Dreieinhalb Stunden haben Joe Biden und Xi Jinping miteinander gesprochen. Sie bekräftigten, der Wettbewerb zwischen den beidem dürfe nicht in einen Konflikt ausarten. Xi verbat sich jede Einmischung in seinem Land.

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          Der Konflikt um Taiwan stand beim ersten Online-Treffen der Präsidenten Chinas und Amerikas am Dienstag ganz oben auf der Agenda. Beide Seiten hoben hervor, dass ein militärischer Konflikt vermieden werden müsse. „Unsere Verantwortung als Staatsführer Chinas und der Vereinigten Staaten ist es sicherzustellen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob gewollt oder ungewollt“, sagte Joe Biden gleich zu Beginn der virtuellen Begegnung. Deshalb müssten „Schutzgeländer des gesunden Menschenverstands“ errichtet werden. Es sei nötig, „Kommunikationskanäle offen zu halten“.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Auch Xi Jinping sprach sich dafür aus, die „Kommunikation und Kooperation“ zwischen beiden Seiten zu verstärken und „in Frieden miteinander zu koexistieren“. Es müsse verhindert werden, dass die beiden „Riesen-Tanker“, China und Amerika, zusammenprallen. Seine dann folgenden Äußerungen zu Taiwan erinnerten aber daran, dass die Lage rund um die Inselrepublik gefährlich bleibt. „Wenn separatistische Taiwan-Unabhängigkeits-Kräfte provozieren, vorandrängen oder die rote Linie überschreiten, müssen wir entschiedene Maßnahmen ergreifen“, sagte Xi laut dem Text, den das chinesische Außenministerium verbreitete. Eine weitere Drohung richtete er an „einige Leute auf amerikanischer Seite“, die „Taiwan nutzen wollen, um China zu kontrollieren“. Das sei eine sehr gefährliche Entwicklung. „Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich“, sagte Xi.

          Diese Worte waren auch an das eigene Publikum gerichtet, dem gegenüber der chinesische Staatsführer keine Schwäche zeigen will. Allerdings nahm Xi auch ein Wort in den Mund, dass er im Zusammenhang mit Taiwan bisher selten gebraucht hat: Geduld. „Wir sind geduldig und bereit, unser Äußerstes zu tun, um mit größter Ernsthaftigkeit für die Aussicht auf eine friedliche Wiedervereinigung hinzuarbeiten“. Das war wohl als Signal an Washington gedacht, wonach auch China nicht an einer militärischen Konfrontation gelegen sei.

          Versöhnliche Töne zu Beginn

          Das Weiße Haus teilte mit, Präsident Biden habe deutlich gemacht, dass „die Vereinigten Staaten unilaterale Bemühungen, den Status quo zu verändern, strikt ablehnen“. In Pekings Sinne fügte er hinzu, dass Amerika am Ein-China-Prinzip festhalte. Was damit gemeint ist, definiert Washington allerdings ganz anders als Peking. Xi behauptete am Dienstag einmal mehr fälschlich, dies schließe ein Bekenntnis zu der Aussage ein, Taiwan sei ein Teil Chinas.

          Dreieinhalb Stunden dauerte der Online-Gipfel der beiden Präsidenten. Biden hatte sich dafür in den Roosevelt-Raum des Weißen Hauses begeben. Xi Jinping saß in einem ungleich größeren Saal in der Großen Halle des Volkes in Peking. Amerika hatte ursprünglich auf eine persönliche Begegnung gedrungen, China ging jedoch nicht darauf ein. Xi Jinping hat sein Land wegen der Pandemie und aus innenpolitischen Erwägungen schon seit fast zwei Jahren nicht mehr verlassen. Konkrete Maßnahmen zur Vertrauensbildung wurden nach dem Gipfel nicht verkündet. Im Gespräch sind seit längerem Fragen wie die Vergabe von Journalisten- und Studentenvisa und eine mögliche Wiedereröffnung kürzlich geschlossener Konsulate.

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