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Xi Jinping in Berlin : Gaucks Botschaft

  • -Aktualisiert am

Vollendet freundlich, aber entschieden in der Sache: Der Bundespräsident hat wieder einmal gezeigt, wie man einem Staatsgast die Meinung sagen kann. Gespannt blickt nicht nur Berlin auf die Versprechen Xi Jinpings.

          Der Bundespräsident hat wieder einmal gezeigt, wie man einem Staatsgast die Meinung sagen und dabei vollendet freundlich bleiben kann. Die Welt blickt in der Tat gespannt auf das, was der Staatsgast Xi Jinping auf den Weg zu bringen versprochen hat. Es wäre gut, wenn wenigstens ein Teil davon Wirklichkeit würde.

          Vom Standpunkt Pekings gibt es nur das Problem, dass die Regierung mit ernsthaften Reformen irgendwann ihr angemaßtes Machtmonopol schwächen muss.

          Xi Jinping und Gauck im Garten von Schloss Bellevue Bilderstrecke

          Außenpolitisch hat der Bundespräsident recht mit der Bemerkung, dass die Konflikte des 21. Jahrhunderts nicht ohne China zu lösen sind. China möchte zwar überall gefragt werden. Aber eine richtig konstruktive Rolle spielt das Land auf der Weltbühne bisher nicht.

          Die von Xi Jinping in seinem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung geforderten Multipolarität gilt nämlich nur dann, wenn andere irgendwo etwas vorhaben. Wenn China, wie im Streit mit Japan und anderen asiatischen Staaten, vorgeblich nationale Interessen verfolgt, sind alle guten Vorsätze schnell vergessen. Das ist klassische Machtpolitik, aber kein Beitrag zu Frieden und Stabilität.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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