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China : Xi Jinping für dritte Amtszeit als Parteichef bestätigt

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Präsident Xi Jinping wurde beim Kongress der Kommunistischen Partei Chinas für eine dritte Amtszeit als Parteichef bestätigt. Bild: AFP

Kaum wiedergewählt, besetzte Xi Jinping die gesamte Führungsspitze der KP mit seinen Leuten. Der bisherige Parteichef von Schanghai wird neuer Ministerpräsident, trotz seiner Verantwortung für den Lockdown von Schanghai. Moderate Stimmen wurden aussortiert.

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          Die Kommunistische Partei Chinas hat Xi Jinping als ihren Generalsekretär wiedergewählt. Über die erwartete Bestätigung im Spitzenamt der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt berichteten am Sonntag staatliche Medien. Xi erhält damit eine dritte fünfjährige Amtszeit und festigt seine Stellung als mächtigster Staatschef seit Mao Tse-tung. Mao war Mitbegründer der Kommunistischen Partei Chinas und rief 1949 die Volksrepublik China aus. Xi gehöre dem Politbüro an und leite dessen Ständiges Komitee - das zentrale Machtorgan der Volksrepublik, berichteten die Medien weiter. Der 69-Jährige bleibt demnach auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission.

          Xi holte wir erwartet einige seiner engsten Verbündeten in den Ständigen Ausschuss des Politbüros, der eigentlichen Machtzentrale der KP. Zu den neuen Mitgliedern des siebenköpfigen Ausschusses gehören nach Angaben der Staatsmedien Shanghais Parteichef Li Qiang, Xis enger Berater Ding Xuexiang sowie der Parteichef der Provinz Guangdong, Li Xi.

          Zunehmend autoritärer Kurs

          Bereits am Samstag hatte der Parteikongress zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung die zentrale Rolle Xis zementiert und entsprechenden Verfassungsänderungen zugestimmt. Der Kongress wählte zudem das neue Zentralkomitee der Partei, das das Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss bestimmte. Dem Zentralkomitee gehören den Medienberichten zufolge 24 Personen an, dem Ständigen Ausschuss sieben.

          Xi hat China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht, der die Sicherheit, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft im Namen des „gemeinsamen Wohlstands“, eine durchsetzungsfähigere Diplomatie, ein stärkeres Militär und die Übernahme des demokratisch regierten Taiwan in den Vordergrund stellt. Vor vier Jahren schaffte er die Amtszeitbeschränkungen für Präsidenten ab und machte sich damit den Weg frei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei.

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